Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Firmennamen schützen lassen


21.07.2006 21:44 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich will meinen Firmennamen markenrechtlich schützen lassen.
Im Grunde geht es darum, dass ich mir einen Namen überlegt habe, dieser jedoch bereits in anderer Form beim DPMA eingetragen ist.

Ich erkläre es mal anhand eines Beispiels (Namen frei erfunden): Als Firmennamen habe ich mir den Namen “instyle internet“ überlegt. Einige Firmen haben jedoch das Wort “style“ (und/oder “style internet“) beim DPMA schützen lassen. Im Zusammenhang mit meinem Namen (den ich Ihnen gerne mit weiteren Informationen per E-Mail zuschicken würde) bitte ich Sie, eine Risikoeinstufung durchzuführen und mir mitzuteilen, ob es denn rechtlich bedenklich ist, einen Firmennamen mit einem weiteren Zusatz in dieser Form anzumelden bzw. schützen zu lassen, obwohl andere Firmen bereits den Namen, jedoch ohne den Zusatz, den ich gemacht habe, geschützt haben.

Erwähnen will ich auch noch, dass der Firmenname in der Form, wie ich ihn eintragen will, momentan nicht beim DPMA eingetragen ist, also mit dem Zusatz (siehe Beispiel).

Mich wundert es auch, dass es mehrere (unterschiedliche) Firmen gibt, die ein und dasselbe Wort bzw. einen Firmennamen beim DPMA schützen lassen haben. Ich dachte dies sei (unabhängig der Warenklassen) nicht möglich!? Müssten nicht all die Firmen deswegen rechtliche Probleme haben? Vielleicht können Sie mir das kurz näher erläutern, denn das würde ja bedeuten, dass eigentlich nichts gegen eine Anmeldung meines Firmennamens spricht bzw. es keine rechtliche Konsequenzen durch andere Firmen gäbe oder?

Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich im Voraus.
Sehr geehrter Fragesteller,

inwiefern Ihre Marke eintragungsfähig ist, bedarf einer genaueren Prüfung. Das von Ihnen genannten Beispiel läßt aber durchaus auf die sog. Verwechslungsgefahr gem. §§ 9 Abs. 1 Ziff. 2, 14 Abs. 2 Ziff. 2 MarkenG schließen, die einen Löschungsanspruch eines betroffenen Markeninhabers nach sich ziehen kann. Auch hat u.U. auch die Ähnlichkeit einer Marke (§§ 9, 51, 52, 55 MarkenG) mit einer bereits eingetragenen Marke die gleichen Folgen.

Hier gibt es jedoch sehr viele Urteile bis zum EuGH, die sehr einzelfallspezifisch sind. So hat der EuGH zB. entschieden dass eine Verwechslungsgefahr bei Ferro und Ferrero bestehe. Nicht jedoch bei Picaro und Picasso.

Weiterhin kommt es auf die von Ihnen erwähnten Klassen an. Wenn Marken innerhalb einer Klasse aufeinandertreffen (also innerhalb eines Wirtschaftsbereiches) wird eine strengere Beurteilung notwendig sein, als wenn die Markeninhaber in unterschiedlichen Klassen eine Eintragung verlangen. Es ist aber durchaus möglich in verschiedenen Dienstleistungsklassen den gleichen Markennamen (in unterschiedlichem Zusammenhang)schützen zu lassen.

Eine Anmeldung beim DPMA ist grds immer möglich, da dieses eine Prüfung von Amts wegen vornimmt. Aus Kostengründen sollten Sie jedoch vorher eine kurze Begutachtung Ihres Vorhabens vornehmen lassen. Hierzu stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Bis dahin wünsche ich Ihnen ein angenehmes Wochenende!

Mit freundlichen Grüßen


Christian Joachim
-Rechtsanwalt-

www.rechtsbuero24.de

Nachfrage vom Fragesteller 21.07.2006 | 23:30

Leider haben Sie mir nicht Ihrerseits angeboten, dass ich den Firmennamen den ich vorhabe schützen zu lassen, Ihnen per E-Mail mitteile. Ich habe selber bereits eine Recherche beim DPMA, im Handelsregister und Anderswo durchgeführt.

Wenn ich eine Begutachtung durchführen lasse, ist das doch nichts weiter als eine Markenrcherche, wo genau das unternommen wird, was ich bereits getan habe (beim DPMA, im Handelsregister etc. nachschauen) oder? Wenn ja, wäre das ja eigentlich (mit Verlaub) vergeudetes Geld wenn ich diese Begutachuntg in Auftrag gebe, da ich dies ja wie gesagt bereits selber unternommen habe oder ist diese "Begutachtung" evtl. etwas anderes als eine Markenrecherche?

Teilen Sie mir bitte mit, wie hoch ungefähr die Kosten einer solchen Begutachtung sind, was dabei genau unternommen wird und ob es ein Risiko mit sich bringt, wenn ich die Marke ohne Begutachtung beim DPMA eintragen lasse.

Ich wünsche Ihnen ebenso ein angenehmes Wochenende und bedanke mich erstmal bis hierhin für Ihre Anworten.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.07.2006 | 19:23

Sehr geehrter Fragesteller,

die Begutachtung würde sich in erster Linie auf die Erfolgsaussichten einer Eintragung auf rechtlicher, nicht nur tatsächlicher Ebene konzentrieren.

Alle weiteren Informationen und Antworten auf Ihre Nachfrage sende ich Ihnen in den nächsten Tagen per EMail zu.

Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Christian Joachim
-Rechtsanwalt-

www.rechtsbuero24.de

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER