Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erhielt von einer Anwaltskanzlei eine Aufforderung zur Unterlassung der Veröffentlichung eines durch deren Mandantin geschützten Fotos. Das Bild habe aus einer Bilddatenbank für lizenzfreie Fotos (wie fotodatenbank.com oder pixelquelle.de) bezogen und auf meiner Webseite eingebunden. Damit war ich im Glauben ein Foto zu verwenden, ohne Urheberrechte zu verletz ...

Ich habe auf ein geschütztes (Gema)Musikstück (Jazz-Standard-instrumental) einen Text geschrieben, den ich auf meine CD brennen möchte. Ich weiss, ich muss alle Stücke bei der Gema anmelden, eben auch das Instrumentalstück, aber wie mache ich das mit meinem Text? Darf ich das Stück überhaupt mit meinem Text veröffentlichen? Muss ich dann auf das Booklett schreiben: Musik by Mr. Sowieso und Text ...

Sehr geehrte Damen und Herren !!! Ich habe im Internet hauptsächlich über Ebay, Uhren unter anderem von deutschen Automarken angeboten, welche ich von einem Großhändler aus Hong Kong bezogen habe. Am 14.11.2005 erhielt ich Post einer Anwaltskanzlei. Die Kanzlei ist mit der Wahrnehmung der Intressen derAutomarke beauftragt worden. Also um es auf den Punkt zu bringen, ich habe gegen Markenrecht v ...

Liebe(r) Rechtsanwalt/Rechtsanwältin, ich möchte gerne wissen: 1.) Wem stehen die Urheberrechte (bzw. wer ist Urheber) an a) den im Rahmen der Aufgabenstellung eines Programmier- praktikums an der Universität für Informatikstudenten im Hauptstudium erstellten Programme bzw. deren Quellcode zu? b) der im Rahmen eines Seminars an der Universität ...

Ich bin ein gewerblicher EBAY Anbieter im Nebenerwerb (121 Bewertungen innerhalb von 15 Monaten) und habe auch keine anderen Vertriebswege. Ende Juni 2006 habe ich eine Patchworkdecke mit der Bezeichnung -Mädchentraum Patchworkdecke wie Lillifee- als Auktion bei EBAY eingestellt und für 24,99 € incl. MwSt.verkauft. Die auf der Tagesdecke abgebildeten verschiedenen Figuren (Prinzessinen, Feen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, 2004 ließ ich ein Gebrauchsmuster schützen (konkret : einen Haartrockner (Fön) mit bestimmten Merkmalen bzw. Ausstattungen).Zur damaligen Zeit gab es nach meiner Recherche beim DPMA ein ähnliches Gebrauchsmuster noch nicht. Es sind insgesamt 5 Schutzansprüche fixiert. Dieses Jahr sind von 2 Herstellern Geräte auf den Markt gekommen, die einen Schutzanspruch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich betreibe einen Shop mit verschiedenen, bedruckten Textilien, die ich selber fertige, also nicht fertig beziehe. Nun habe ich unwissentlich eine Grafik verwendet, die markenrechtlich geschützt ist. Prompt kam heute per Einschreiben Post vom Anwalt. Ich werde darauf hingewiesen, dass ich das Markenrecht verletzt habe und aufgefordert eine Unterlassungsverpflich ...

Im September 2005 war ich als Fotograf für das örtliche Schützenkönigspaar engagiert. Die Bilder waren exklusiv. Das Königspaar (KP) erhielt einen Datenträger mit sämtlichen Bildern in voller Auflösung. Es gibt einen Vertrag, wonach das KP berechtigt ist, Kopien der Bilder (digital) herzustellen und die Bilder (auf CD oder als Abzug) an Dritte weiter zu reichen. Ich habe mich vertraglich verpflich ...

Benötigt man als gewerblich angemeldtete Person eine Lizenz des Herstellers um z.B. Markenartikel wie Hilfiger Handtaschen zu verkaufen ? Darf man Fotos mit Original Hilfiger Label (z.B. Original-Etiketten) veröffentlichen ? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Frage: Muss im Impressum die Angabe gemacht werden, wo ein Buch/Brosüchre mit ISBN-Nr. für den deutschen Markt, wo das Buch/Broschüre gedruckt wurde (z.B.China) und wenn ja wie ausführlich muss die Angabe sein (Adresse?). Oder reicht vielleicht die Angabe des Herstellers (Sitz in Australien)? Vielen Dank und viele Grüße aus Münster ...

Ich habe eine Markentasche auf Ebay erstanden, die mir aus Amerika zugeschickt wurde (der Artikel war auf Ebay Deutschland eingestellt). Der Zoll hat nun festgestellt, dass es sich hierbei um einen Parallelimport handelt, da eine Verletzung des Markenrechts vorliegt. Welche Konsequenzen können mir nun als sehr unwissender Käufer drohen? Was hilft es, wenn ich den Kauf rückgängig mache? Wlche wei ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe in ebay einen Artikel erworben und diesen nach Erhalt wegen Nichtgefallen wieder in ebay verkauft. Die Bilder dazu habe ich aus der Verkaufsauktion kopiert und verwendet. Es handelt sich also um einen einmaligen Gebrauch der Bilder. Nun erhielt ich ein Schreiben von einen Anwalt wegen Urheberrechtsverletzung, verpflichtung zum Schadensersatz der sich a ...

Im Rahmen der Tätigkeit in einem Jugendclub hat eine Angestellte des Bezirksamt gemeinsam mit der von ihr geleiteten Theatergruppe ein Theaterstück entwickelt. Den Text hat diese Angestellte zum Großteil allein geschrieben, doch sehr viele Ideen, die das Stück maßgeblich prägen, kamen aus der Gruppe selbst (z.T. auch von Minderjährigen). Nun beansprucht diese Angestellte das alleinige Autorenrecht ...

Ich entwickle seit einigen Jahren eine Software, die es ermöglicht, externe Steuerungshardware (meist in der Form von SPS) zu programmieren, indem über eine Computerschnittstelle die vorher erstellte Programmierung auf die extene Hardware übertragen wird. Diverse Hersteller bieten hier völlig unterschiedliche eigene Softwarelösungen an um die Programmierung durchzuführen. Mit meiner Software möcht ...

Sehr geehrte Damen unde Herren, ich habe vor wenigen Tagen bei eBay durch Hinweise entdeckt, dass jemand mit den Bildern von meinem Auto in der Galerie und in seiner Beschreibung für seine Geschäfte wirbt. Er verkauft Gutachten für Felgen welche er vermutlich nur kopiert und an den mehrere weiter verkauft. Da er seine Bewertungen unter Privat führt kann ich diese leider nicht einsehen um das Au ...

Ich möchte Gedichte und Texte von verschiedenen Dichtern und Autoren vorlesen und in Form von CD und MP3 vertreiben. Ich nenne den Autor/Dichter. Darf ich das oder unterliegt das rechtlichen Beschränkungen? Gibt es Unterschiede zu beachten zwischen lebenden und verblichenen Autoren? ...

Sgduh, ich habe bei eBay von Verkäufer Y einen Artikel ersteigert. Leider hat mir dieser nach Erhalt nicht gefallen und ich habe diesen wieder zum Verkauf eingesetzt. In der Auktion habe ich leider die Bilder von Verkäufer Y übernommen. Mir war bis dato nicht bekannt, dass Fotos ohne Hinweis auch urheberrechtlich geschützt sind. Gestern erhielt ich ein Schreiben von einen RA. Der von Verkä ...

Sehr geehrte Anwälte, die Situation ist folgende: Eine Freundin und ich tragen uns mit dem Gedanken 2 bzw. bis zu 4 Marken (Wortmarke und/oder Wort/Bildmarke) eintragen zu lassen. Wir handeln unter den betreffenden Namen bereits geraume Zeit gewerblich, sind Inhaber der entsprechenden Domains mit Online Shops und auch der ebay-Accounts. Wir nutzen unsere selbst bzw. von einem Grafiker erstell ...

Lieber Rechtsanwalt, Als frischer Gewerbetreibender möchte ich ein günstiges, chinesisches Elektronik-Produkt importieren und verkaufen. Ein äußerlich gleich aussehendes Produkt existiert allerdings schon auf dem Deutschen Markt; es wird aus Korea importiert. Ob die Koreaner das Produkt auch in China herstellen lassen entzieht sich meiner Kenntnis. Möglicherweise handelt es sich um eine K ...

Sehr geehrte Anwälte und Anwältinnen, ich möchte div. Geschäftsideen verkaufen, da mir selber die Zeit und Geldressourcen zur Umsetzung fehlen. Wie kann ich die Ideen an Interessenten verkaufen und verhindern, daß diese ohne Zahlung einer Gebühr realisiert werden? Ich habe was von "Vertraulichkeitserklärungen" gehört. Könnte man das darüber regeln? Für jede Idee würde ich ein ausfürhlich ...