Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich bin ´leidenschaftlicher´ privater Filmsammler und verfüge über ca. 1.200 Filmtitel auf DVD. Hiervon sind ca.80% Mitschnitte von Spielfilmen aus dem Fernsehen (z.B.Premiere). Nun, da ja der Erwerb und die Nutzung eines DVD-Recorders meines Wissens nicht gegen geltendes Recht verstößt, stellt sich allerdings die Frage, was mit den mit diesem Gerät selbst gebrannten DVD’s mit TV-Spielfilm-Mits ...

Ich habe mit zwei Co-Autoren ein Sachbuch geschrieben (in der russischen Sprache, ca. 100 DIN A4-Seiten) und möchte mein Werk urheberrechtlich schützen. Anschließend will ich das Buch in einer kleineren Auflage auf eigene Kosten veröffentlichen. Wie soll ich vorgehen? Bitte auch auf folgende Fragen eingehen: o Gilt der Schutz weltweit? o In welcher Form (Digital?) soll das Manuskript vorliegen? ...

Liebe Juristen, ich habe folgende Frage: Wir sind ein Möbelvertrieb und haben vor mehreren Jahren ein Möbelstück entworfen, dass nur kurze Zeit als Massivholzmöbel in Einzelfertigung produziert wurde. Das Design des Möbelstückes wurde damals nicht geschützt. Wir haben nun vor, das Möbelstück wieder, jedoch in einer abgewandelten Form, in Serie fertigen zu lassen. Die Abwandlungen beziehen si ...

Sehr geehrte Anwälte, aufgrund der unterschiedlichsten Gesetze, Vorschriften etc. werde ich aus dem aktuellen Urheberrechtsgesetz nicht schlau, Vorschriften bezüglich des Strafrechts und des Zivilrechtes sind mir teilweise schleierhaft. Ich schreibe gelegentlich Berichte im Ciao, eine Erfahrungsplattform, in der man Erfahrungsberichte über alle möglichen Konsumprodukte schreiben kann. Wenn ic ...

Sehr geehrte Damen und Herren, für eine Website benötige ich einen Stadtplan zur Standortmarkierung meines Büros. Diesen Stadtplan möchte ich selbst erstellen. Hierzu soll ein Stadtplan dienen, den ich einscanne und die Strassenzüge in einem Grafikprogramm nachzeichne. Zusätzlich werden diesem Stadtplan noch Point of Intrests zugefügt und selbstrecherchierte Geldautomaten, Telefonzellen u ...

FOLGENDER FALL: eine Angestellte veröffentlicht nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses selbst aufgenommene Fotos von Projekten (Bauten) die sie für ihr ehemaliges Büro realisiert hat. Ihr (gekündigter) Arbeitsvertrag notiert unter "Nutzungsrechte", dass "Veröffentlichungen aus dem Bürobetriebohne ohne ausdrückliche Zustimmung nicht erlaubt" sind. Diese Zustimmung hat sie aber nicht eingeholt u ...

hallo herr schwartmann ich habe als einzelhändler für mein wellnesszentrum badeschaum -wert 7 euro-zum wiederverkauf bei einen vertretter bestellt. diese herr vertritt eine firma mit sitz in england. die bestellung lieferung und rechnunng verlief ordnunngsgemäs. im januar dieses jahr hat meine tochter das produkt in ebay-unter unsere firmenname- zum verkauf angeboten. ein testkäufer kaufte d ...

Sehr geehrter Anwalt/Anwältin, ich habe mich im Dez 04 selbstständig gemacht. Ich fertige Terrarien für den Verkauf bei Ebay und über andere Absatzwege. Nach der Gründung meines Unternehmens lief auch alles sehr gut. Aber seit einiger Zeit gibt es immer mehr Nachahmer. Meine Bauart wird immer öfter nachgemacht, die Qualität bleibt aber auf der Strecke, und die Preise rutschen in den Keller. Zuma ...

Ich habe als Angestellter eines großen Konzerns im Rahmen meiner Tätigkeit eine Erfindung gemacht, die ich meinem Arbeitgeber mit – nach meiner Auffassung - allen erforderlichen Angaben gemeldet habe. Mein Arbeitgeber setzt diese Erfindung auch bereits vollumfänglich ein, da Sie ein Herstellungsverfahren erheblich verbilligt und einen sehr hohen betrieblichen Nutzen bringt. Mein Arbeitgeber ...

Guten Tag! Ich habe vor auf einer eigenen, privaten und kommerzfreien Homepage Kurzvideos (ca. 0,5 Minuten/Video, mit Digitalkamera) von Fußballspielen zu zeigen, welche von mir selbst gemacht wurden. Es handelt sich hierbei um Videos, welche die Fanaktivitäten etc. zeigen, nicht um Spielszenen oder ähnlichem. Die Videos sind wg. Speicherplatz in verminderter Bild- und Tonqualität. Da sol ...

Ich habe vor einem Jahr den Domain-Namen topyellow.de erworben. Seit Februar betreiben wir (TopYellow GmbH & Co. KG) ein Branchenportal, bei dem Kunden Firmen bewerten können. Das Motto des Portals lautet: Die Besten aus den gelben Seiten. Da bei einer Suche die Ergebnisse nicht alphabetisch angezeigt werden, sondern nach Noten sortiert (die Besten oben), hat das "Top" im Namen TopYellow eine zent ...

Ich betreibe seit einem Jahr neben meinem Ladengeschäft einen Onlineshop. Der Umsatz dort ist aber eher als gering anzusehen. Der Onlineshop wird derzeit von mir und einem Bekannten meist noch täglich verändert. Heute erhielt ich eine Abmahnung. Ich soll auf einer Unterseite (Impressum) teile eines Mitbewerbers stehen gehabt haben. Momentan steht da aber nichts mehr. Die Teile die dort gestanden ...

für eine OHG bestehend aus zwei Gesellschaftern wurde aufgrund von gegenseitigen Antipathien über einen Zeitraum von fast 2 Jahren keine Entscheidung über die Weiterführung oder Rechtsnachvolge herbeigeführt. einer der Gesellschafter hat sich aus dem Tagesgeschäft zurückgezogen und die Gesellschaft sich selbst überlassen, ich als anderer Gesellschafter habe auch keine Anstalten gemacht die Sache ...

Guten Tag! Ich habe mir vor ein paar Tagen ein Shirt von Tommy Hilfiger gekauft und da dieses nicht passte wollte ich es wieder über ebay verkaufen. Ich selber verfüge über keinen Account bei ebay und habe daher das Shirt über den Account meines Vaters verkaufen wollen. Da ich keine Kamera habe , habe ich ein Bild des Shirts( es handelt sich hierbei um ein original) von der Tommy Hilfiger Onli ...

Kurze Frage : Darf ich in einem Internet-Forum aus einer Zeitschrift (z.B. ´Der Spiegel´) oder einem Buch zitieren (natürlich mit Quellenangabe) oder ist das auch schon ein Verstoß gegen das Urheberrecht ? Herzlichen Dank für Ihre Mühe ! ...

Sehr geehrte Damne und Herren, leider sehe ich immer öfter, dass meine Bilder für ebay Auktionen unerlaubt verwendet werden. Es handelt sich um Bilder von Designermöbeln (flexibles zusammsetzbares Systemmöbel), die ich selbst unter Verwendung von Semiprofessionellen Mitteln und unter erheblichen Aufwand erstellt habe. Ich wollte diese u.a. in kürze für einen gewerblichen Verkauf nutzen. ...

Hallo. Nachdem ich letztens schon einige Fragen zu dem Thema gestellt hatte und diese auch sehr gut beantwortet wurden, habe ich noch eine ganz spezielle Frage zu legal erworbener Musik aus dem Internet. Präzise: Die im iTunes Musicstore erworbene Musik darf nach den AGBs des iTunes Musicstore auf bis zu 5 (müssen hierfür aktiviert werden) Computern gespeichert und dort wiedergegeben, auf ein ...

Guten Tag, Ich entwickle und vertreibe eigene Softwareprodukte über meine Homepage. Ich bin also alleiniger Urheber der verkauften Produkte. Es gibt nun Kunden, die von mir gekaufte Softwareprodukte nicht mehr benötigen und weiterverkaufen möchten oder bereits verkauft haben. In den Lizenzbedingungen, die auf unserer Homepage eingesehen werden kann und mitgeliefert werden, ist der Verkauf der ...

Sehr geehrte Damen und Herren, darf das Fußball-WM-Trikot im Original (sauber oder beschmutzt) für Werbezwecke (Eigenmailing) auf einem Kleiderbügel fotografiert und dann in unserem Mailing abgebildet sein? Danke für Ihre Rückantwort. Mit freundlichen Grüßen ...

Hallo. Nachdem die Novellierung des Urheberrechtes ja nun quasi unter Dach und Fach ist und eine Quasi-Kriminalisierung einer Vielzahl von Privatleuten zu erwarten ist, habe ich ein paar Fragen zur korrekten Verhaltensweise. Ich bin sehr darauf bedacht (auch, wenn dies kaum jemand tut), mich da penibel an die Rechtslage zu halten und auch im Falle einer Kontrolle - wie unwahrscheinlich auch imme ...