Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Verwertung einer gegnerischen Vollmacht


20.07.2006 15:19 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius



Guten Tag,

ich hatte zwei Domains unter Einbeziehung des Namens eines bekannten,deutschen Fussballnationalspielers angemeldet und bin deshalb von seinem Anwalt abgemahnt worden,was soweit ja o.k.ist.Die Vollmacht des Fussballers mit seiner Originalunterschrift, die mir von ihm vorliegt,würde ich gerne als "originelles Autogramm" unter Angabe des Namens vom wem es ist,in Ebay einstellen und versteigern.Kann ich mit der Vollmacht machen was ich vorhabe, oder verstosse ich hier gegen geltendes Recht ?
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen.

Die Vollmachtsurkunde ist zu keinem Zeitpunkt Ihr Eigentum geworden. Sie ist vielmehr immer noch Eigentum des Ausstellers. Dies resultiert unter anderem aus § 175 BGB, wonach die Vollmachtsurkunde dem Vollmachtgeber vom Bevollmächtigten zurückgegeben werden muss. Wenn also sogar der Bevollmächtigte nur Besitzer und nie Eigentümer der Urkunde war, können Sie es auch nicht sein.

Die Urkunde dient lediglich dem Rechtsverkehr zum Beweis einer erteilten Vollmacht. Da sie aber auch eine verkörperte Gedankenerklärung ist, somit also eine Sache, findet das normale Sachenrecht Anwendung. Danach hätte Ihnen die Urkunde übereignet werden müssen, damit Sie Eigentum erwerben. Das ist aber nie geschehen. Sie sollte Ihnen nur anzeigen, dass der Anwalt Vollmacht hatte.

Wenn Sie also die Urkunde verwerten wollen (als Autogramm), müssten Sie vorher den Fußballspieler um Erlaubnis fragen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben, wenngleich meine Auskunft nich die erwünschte war.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 20.07.2006 | 19:32

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

besten Dank für Ihre Erklärung.Dazu noch eine Frage.Die von mir unter Einbeziehung des Namens des Fussballers an-und wieder abgemeldeten 2 Domains hat er nunmehr auf seinen Namen registrieren lassen.Habe ich Anspruch auf geistiges Eigentum durch die Kreation der Domännamen oder ist auch dieser verwirkt weil ich den Namen des Fußballers integrierte ?

Mit freundlichen Grüssen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.07.2006 | 22:48

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Nachfragemöglichkeit bezieht sich auf Verständnisfragen zu der erteilten Antwort. Sie stellen eine Nachfrage mit einem völlig neuen Inhalt. Zudem ist diese Frage ohne die genaue Kenntnis der verwendeten Domain-Namen nicht zu beantworten.

Grundsätzlich kann ich Ihnen dazu nur Folgendes sagen: Um einen Namen schützen zu lassen, auch einen Domain-Namen, müssen Sie diesen eintragen lassen. Dies geht nur, wenn nicht etwaige Schutzrechte dagegen stehen. Dem Fußballspieler könnte so ein Schutzrecht durchaus zustehen. Eine Eintragung wäre dann nicht möglich. Es dürfte viel dafür sprechen, dass es sich auch in Ihrem Fall so verhält. Aber wie gesagt, ohne genaue Prüfung lässt sich dies nicht sagen.

Sollten Sie an einer rechtlichen Prüfung interessiert sein, können Sie Sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER