Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, ich habe vor einer Woche bei eBay 3 Mützen der Marke ED HARDY angeboten und auch verkauft. Habe diese selber als Geschenk für Bekannte von einem China Urlaub mitgebracht. Da aber niemand diese Mützen haben wollte, habe ich diese bei eBay eingestellt. Mir war nicht im geringsten klar, dass diese Artikel gefälscht sind. Habe vorher auch bei eBay geschaut, verglichen und festgestellt, dass d ...

Hallo, zum Thema Verkauf im Internet habe ich folgende Fragen: 1. Kann ein Hersteller eines Massenproduktes (Bekleidung/Mode) mir den Verkauf über Internet verbieten. Die Produkte sind teilweise stark reduziert teileweise normal preisig und ich kaufe nicht bei dem Hersteller ein. Ihm ist auch nicht bekannt wo ich die Artikel(originale) einkaufe. 2. Wenn nein, kann er mir die Verwendung ei ...

Ich habe im letzten Jahr bei Ebay einen Artikel verkauft. Dabei habe ich ein Foto eines Fremden benutzt, welches angeblich Urheberrechtlich geschützt war. Nach der Auktion bekam ich einen Brief eines Fotografen der mich aufforderte Schadenersatz in Höhe von 160,- Euro zzgl. Umsatzsteuer insgesamt 185,60 Euro zu leisten, sowie eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Bei Wiederholung: Vertra ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt. Ich, Student habe vorgestern 5 T-Shirts bei Ebay angeboten, im Werbetext einen Namen angegeben, mit dem der Artikel nichts zutun hat. Ebay hat wenige Stunden später die Artikel gelöscht aufgrund von Markenverletzung. Heute habe Ich dann ein Anwaltsschreiben per Post(ohne Einschre ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Frage erlaube ich mir zu stellen: Eine international registrierte Marke (hier als Marke1 benannt) entwirft ein Design, und dieses Design wird in Verbindung mit eben dieser Marke gebracht. Es kommt eine andere Marke (hier als Marke2 benannt) daher, die nicht international Registriert ist, und kopiert designs der eingetragenen Marke. Ist das zulässig? ...

Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und haben in 2000 eine internationale Wortmarke registrieren lassen, wir nutzen diese Marke aktiv. Im Internet haben wir nun, die in 2005 registrierte, Website eines niederländischen Unternehmens gefunden, welches sich genauso benannt hat und die gleichen bzw. sehr ähnliche Dienstleistungen für die gleiche Zielgruppe international anbietet. Wir haben darauf ...

Ich besitze eine umfangreiche Schallplattensammlung. Diese habe ich begonnen in den Computer aufzunehmen und CDs davon zu brennen (nur zum privaten Gebrauch!). In den Tauschbörsen sind z. T. die kompletten Alben oder die einzelnen Musikstücke davon vorhanden. Frage: Darf ich mir die Musik herunterladen? Darf ich mir die Alben aus einzelnen heruntergeladenen Titeln zusammenstellen und auf CD bre ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt. Meine Firma möchte ein Gewinnspiel veranstalten. (mit einer gebührenpflichtigen Telefonnummer) Hierbei soll z.B. eine Reise zu dem mitlerweile bekannten Eisbären "Knut" in den Berliner Zoo gewonnen werden. Meine Fragen: 1. Ist der Name "Knut" bzw. in Verbindung mit diese ...

Hallo, folgender Hintergrund: Es gab Unstimmigkeiten bei einem Ebay-Verkauf und ich als Verkäufer habe nicht auf dem Kauf bestanden. Angeblich soll die Ware eine Fälschung sein. Der Käufer hat mein original Bild in seine Internetseite gestellt. Zwar nicht leicht zu finden, aber mir hat er die Adresse mitgeteilt und das Bild ist immer noch im Netz. Vor 5 Monaten habe ich den Käufer aufgeford ...

Hallo, ich habe ein Computerspiel programmiert und vertreibe dieses. Es gibt schon ein ähnliches Spiel, aber dessen Sourcecode/Quelltext kenne ich nicht. Ich habe dieses schon vorhandene Spiel nur gespielt und dann mehr oder weniger aus dem Gedächtnis nachprogrammiert. Es handelt sich um ein komplexes Spiel, und ist nicht im Stil wie Tetris oder andere „kleinere Spiele“. Es handelt sich um ei ...

Hallo, nebenberuflich habe ich ein Kleingewerbe neu angemeldet. Bei diesem geht es um Patchworkartikel (Stoff- und Zubehörverkauf, Anbieten von Kursen). Ich weiß, daß ich bei allen Geschäftsbriefen und dergleichen (Hompage, Rechnungen etc.) immer meinen Vor- und Nachnamen vollständig angeben muß. Um jedoch den Wiedererkennungswert bei meinen Kunden sicherzustellen bzw. zu steigern möchte ich mic ...

Guten Tag! Ich habe eine horrend hohe Rechnung wegen der Verwendung von sechs rights-managed Fotos der bekannten Agentur G.... Images erhalten. Ich habe diese Bilder sofort entfernt und sehe mich nun mit der Forderung über mehr als 10 000 Euro konfrontiert (inklusive irischer MWST?). Wie soll ich reagieren? Zu den Fakten: Die Bilder habe ich tatsächlich verwendet, sogar länger als die in ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir haben vor eine Dienstleistung “Botulinumtoxinbehandlung” zu nennen. 1. Da Botulinumtoxin eine gebraeuchliche Bezeichnung fuer einen chemischen Wirkstoff ist, moechten wir wissen, ob es grundsaetzlich erlaubt ist diese als Namen einer Dienstleistung und als Internetdomainnamen zu verwenden. 2. Die Produktbezeichnung “Botox” ist ein Markengeschuetzter Name ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe am 04.12.2006 bei eBay dummerweise ein fremdes Foto für mein Angebot verwendet. Der Rechteinhaber hat daraufhin mein Angebot löschen lassen und mir über seinen Anwalt eine Abmahnung zukommen lassen. Der Rechteinhaber hat am 05.12.2006 20:58 Uhr den Urheberrechtsverstoß festgestellt; dies geht aus dem Screenshot hervor, der als Beweis der Abmahnung bei ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Post erhalten von einer Kanzlei aus Fulda mit den in den Betreff angebenen Anhang. Vorwurf: In meiner (alles rein privat) eBay-Auktion vom Januar soll ich ein Bild eingefügt haben welches von einem anderen Anbieter gefertigt sein soll. Ich soll das Bild aus dem Intenet heruntergeladen haben ohne Genehmigung des Mandanten. Bild unterliegt nach §§ 72 Abs. 1, A ...

Guten Tag. Ich hoffe, ich finde hier Hilfe bei meinem Problem. Ich bin Mitglied in einem kleinen Verein, der eine Internetseite hat, die von mir gestaltet wurde und wird. Aus der Internetpräsenz unserer Heimatstadt habe ich bei der Erstellung der Seite einen Kartenausschnitt kopiert und für unsere Seite verwendet. Dieser Ausschnitt zeigt die umgebenden größeren Städte, die Hauptverkehrsstrasse ...

Meine Frage betrifft die Vertonung (konkret gesagt die Hörbuchproduktion) von Schriftwerken, bei denen das Urheberrecht nach §64 UrhG erloschen ist, da das Todesdatum des Autors bereits siebzig Jahre oder mehr zurückliegt. Verstehe ich es richtig, dass diese gemeinfreien Schriftwerke von jedermann völlig frei verwendet werden können? Könnte ich z.B. einfach ein Werk von Goethe als Hörbuch produ ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, gerne hätte ich eine zweite, ebenfalls, neutrale Meinung. ( Ist mit dem Erstbeantworter abgesprochen) Frage Sehr geehrte Rechtsanwältinnen/anwälte, ich bitte um Hilfestellung bei der Namenssuche zu einer Gewerbeimmobilie. Vor ca.einem Jahr habe ich eine Autohausimmobilie gekauft. In diesem Haus wurde ein Autoservice mit dem Namen: "Auto ...

Sehr geehrte Rechtsanwältinnen/anwälte, ich bitte um Hilfestellung bei der Namenssuche zu einer Gewerbeimmobilie. Vor ca.einem Jahr habe ich eine Autohausimmobilie gekauft. In diesem Haus wurde ein Autoservice mit dem Namen: "Auto-Müller GmbH", betrieben. Die "Auto-Müller GmbH" hat Ende 2005 Insolvenz angemeldet.Der Insolvenzverwalter hat mir im Mai 2006 die gesamte Einrichtung "in Block" ver ...

Guten Tag, ich verkaufe über EBay u.a. Tommy Hilfiger Polos in grösseren Mengen.Laut Rechnung des Lieferanten ist die Ware frei von Rechten Dritter und EU-frei verkäuflich.Einer meiner Käufer behauptet, dass die Ware gefälscht ist und möchte ein "original" Polo zugesendet haben.Wie kann der Käufer gerichtlich gegen mich vorgehen (Abmahnung/Staatsanwalt etc.)Wie kann ich mich wehren und vor all ...