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Ebay Shopmname - Markenrecht


14.06.2007 11:57 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Mauritz



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich betreibe auf der Handelsplattform Ebay einen Ebayshop.
Nun bekam ich den Hinweis von einem anderen Ebaymitglied ich solle binnen einer Frist von 7 Tagen meinen Shopnamen ändern, da er sich die Markenrechte hat schützen lassen.Der Name ist auch nicht identisch, sonder nur ähnlich gewesen.Ich habe recherchiert und er hat sich die Namensrechte auf diesen ähnlichen namen schützen lassen.
Beim Vergleich der Namen fiel mir soffort auf, dass ich diesen Shopnamen gar nicht verwende, sondern einen ganz anders lautenden Namen, allerdings vor einigen Wochen einen ähnlichen Ebay Shopnamen verwendete.Ich teilte Ihm diesen Sachverhalt per E-Mail mit.Er behauptet daraufhin weiterhin zu unrecht, ich würde den Namen XY.. benutzen, was allerdings nicht stimmt und soffort sichtbar wird, wenn man auf meine Ebayshopseite geht.
Allerdings verweist die Suchmaschine google immer noch auf meinen Ebayshop, wenn man diesen Begiff des alten Namens eingibt.

Meine frage lautet, ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt.bzw lag und ob diese eventuell abgemahnt werden könnte? Ich kann diesen Namen nun auch nicht ändern, da ich Ihn ja bereits vor Wochen schon geändert habe und nicht mehr benutze.
Ist es bei Ebaymitgliedsnamen bzw. Ebayshopnamen überhaupt ein Verstoß?

Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Fragen möchte ich anhand der vorliegenden Informationen wie folgt beantworten:

Grundsätzlich kann ein Markenrechtsverstoß auch darin liegen, dass man einen geschützten Begriff als e-Bay-Mitgliedsnamen oder Shopnamen benutzt.

Sollte in der Verwendung des mittlerweile geänderten Namens eine Markenrechtsverletzung gelegen haben (allein eine Namensähnlichkeit begründet nicht automatisch eine Markenrechtsverletzung), so haben Sie dadurch, dass Sie den Namen mittlerweile geändert haben, alles Ihnen Mögliche und Zumutbare getan, um eine künftige Markenrechtsverletzung auszuschließen.

Etwas anderes könnte gelten, wenn der fragliche Begriff immer noch Bestandteil des Textinhalts Ihres Shops oder als sog. Meta-Tag im Quelltext Ihres Internetauftritts aufzufinden ist. Dann würden Sie nach wie vor einen kausalen Beitrag dafür leisten, dass Ihr Shop unter dem alten Namen über google gefunden werden kann. Tragen Sie also dafür Sorge, dass der fragliche Begriff an keiner Stelle mehr auftritt.

Darüber hinaus können Sie google ein Schreiben schicken, in welchem Sie darum bitten, dass google dafür Sorge trägt, dass Ihr Shop nicht mehr über den alten Namen gefunden wird. Ob sich google dafür interessiert, ist dabei nicht so wichtig wie die Tatsache, dass Sie mit diesem Schreiben dem Markeninhaber zeigen, dass Sie jede Möglichkeit einer Markenrechtsverletzung ausschließen wollen. Mehr kann man von Ihnen nicht verlangen. Sollte der Markeninhaber trotzdem noch abmahnen wollen - was prinzipiell möglich wäre - hätte eine solche Abmahnung nach den bisherigen Informationen voraussichtlich keine Aussicht auf Erfolg.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion. Sollte darüber hinaus Beratungsbedarf bestehen, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz
Rechtsanwalt
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