Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Urheberrecht - Markenrecht


| 14.06.2007 00:08 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Mauritz



Guten Tag,
ich habe seit drei Wochen ein eigenes neues Produkt bei ebay eingestellt mit eigenem Produktnamen, Logo mit Produktnamen, Slogan und einer sehr ausführlichen bebilderten Beschreibung. Domainregistrierung auf Produktname besteht auch.
Markenanmeldung bestand bis vor drei Tagen keine, jetzt habe ich die Anmeldung als Marke "nachgeholt".

1. Frage: Würde für diesen markenrechtlich ungeschützten Zeitraum
möglicherweise das Urheberrecht Anwendung finden, falls mir jemand mit einer Anmeldung auf gleichlautenden Namen, Slogan, Logo zuvor gekommen wäre (was ich jetzt noch nicht weiss)?


2. Frage: Bei der Anmeldung habe ich im Eifer des Gefechts vergessen, den Slogan beizufügen. Eine Nachreichung ist laut DPMA nicht mehr möglich.
Wenn ich nochmal eine (jetzt vollständige) Anmeldung zur Eintragung einer Marke stellte, würde ich in einigen Tagen in der DPMA-Suche sehen, ob ich der einzige Anmelder war. Falls ich dann der Zahlungsaufforderung der (unvollständigen) Eintragung nicht nachkäme, würde diese Anmeldung gelöscht werden und die nachfolgende (vollständige) Anmeldung würde "nachrücken". Dieser Zahlungsaufforderung würde ich dann natürlich nachkommen.
Wäre das eine gangbare Lösung, um eine erneute Anmeldegebühr zu vermeiden, welche Nachteile/Gefahren birgt sie?

Vielen Dank für Ihre Antwort.


Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Fragen möchte ich anhand der vorliegenden Informationen wie folgt beantworten:

1. Nicht nur für den markenrechtlich ungeschützten Zeitraum, auch darüber hinaus, besteht Ihr Urheberrecht an den Produktenamen, Logo und Slogan fort. Dies natürlich unter der Voraussetzung, dass die nötige Schöpfungshöhe erreicht ist und ein Werk im Sinne des Urheberrechts überhaupt vorliegt.

2. Es wäre natürlich denkbar, dass Ihnen jemand zuvor kommt und sich Name, Logo oder Slogan als Marke registrieren lässt, damit zeitlich vor Ihrer nachrückenden Anmeldung liegt und bei Löschung Ihres ersten Antrags zunächst zum Zuge kommt.
Wie hoch diese Gefahr ist, können Sie selbst vermutlich am besten einschätzen. Selbst dann ist für Sie aber nichts verloren. Sie könnten dann nämlich aufgrund des Ihnen zustehenden Urheberrechts älteren Zeitrangs gegen die Eintragung der Marke vorgehen und auf Löschung klagen, vgl. §§ 51 Absatz 1, 13 Markengesetz. Dies wäre natürlich mit einem zusätzlichen Zeit- und evtl. auch Kostenaufwand verbunden.
Sie können sich also die zusätzlichen Anmeldekosten sparen, ohne direkt Gefahr zu laufen, einen Rechtsverlust zu erleiden.
Voraussetzung für eine erfolgreiche Klage auf Löschung wäre natürlich, dass sich Ihre Urheberschaft auch nachweisen lässt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten verweise ich auf die kostenlose Nachfrageffunktion. Sollte darüber hinaus Beratungsbedarf bestehen, können Sie sich selbstverständlich auch an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz
Rechtsanwalt
Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Trotz mitternächtlicher Stunde nach bereits 45 Minuten eine sehr hilfreiche und vor allen Dingen beruhigende Antwort!
Vielen Dank! "