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Textilien einkaufen


30.05.2007 08:50 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jens Jeromin



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mich im Internet über die Beschaffung von Textilien aus Asien erkundigt und entdeckte einige T-Shirts, die das identische Design und auch die gleiche Stoffzusammensetzung einer bekannten amerikanischen Modemarke-Kollektion haben. Jedoch ohne Logo, Schriftzug und Emblem dieses Labels.

Da mir die Designs dieser Shirts sehr gut gefallen, würde ich hier gerne ein Paket bestellen und Sie in Deutschland über das Internet gewerblich veräussern. Selbstverständlich ohne den Begriff des Modelabels im Text zu erwähnen.


Nun meine Frage:

Würde hier bereits eine Rechteverletzung der Marke vorliegen.
(Gleiches Design, aber ohne alle Zeichen, Logos und Embleme)

Wie würde es sich verhalten, wenn ich auf diese Textilien ein eigenes Logo und Emblem machen würde und Diese unter einem neuen Modelabel zum Verkauf anbieten würde. Neues Modelabel natürlich als Name von mir geschützt. Möglich oder muß das Design abgeändert werden.

Ich bitte um Antwort, da die Anwaltskanzlei des Modelabels sehr schnell und oft in Deutschland abmahnt.


Mit freundlichen Grüssen
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Allein der Umstand, dass ein Design losgelöst vom Logo oder Markenschriftzug des Modelabels wiedergegeben wird, führt nicht dazu, dass dieses Design und entsprechende Kleidungsstücke von jedermann verwendet und in den gewerblichen Verkehr gebracht werden dürfen.

Denn für ein bestimmtes Mode-Design ist oftmals ein Geschmacksmuster eingetragen, in Deutschland etwa beim Deutschen Patent- und Markenamt, DPMA.

Bei einem Geschmacksmuster wird der Schutz von (Design-) Mustern mit der Eignung zu gewerblicher Verwertbarkeit bezweckt. Es schützt sozusagen die schöpferische Leistung des Modedesigners vor unerwünschten Kopien seiner Entwürfe.

Wenn Sie die Textilien im großen Stil gewerblich vertreiben wollen, sollten Sie daher unbedingt eine anwaltliche Prüfung von bestehenden Geschmacksmustern und auch Urheberrechten durch Vorlage der verschiedenen Designs vornehmen lassen.

Ansonsten empfehle ich, von einer (klein-)gewerblichen Verwertung diesbezüglicher Designs mit Rücksicht auf die Gefahr, die sich aus bereits eingetragenen Geschmacksmustern und deren Verletzung ergeben kann, Abstand zu nehmen, da Ertrag und Risiko von Abmahnungen in keinem angemessenen Verhältnis stünden.

Ich hoffe Ihnen auf diesem Weg eine erste rechtliche Orientierung geboten zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt
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