Internetrecht, Computerrecht

In den AGB heißt es u.a. "Die Entgelte werden von dem Anbieter im Einzugsermächtigungsverfahren vom Konto des Kunden eingezogen" Weiteres dazu ist nicht angeführt. Muss nicht folgen, dass diese Ermächtigung auch widerrufen werden kann? Wenn ja, kann sie jederzeit widerrufen werden, oder muss ein besonderer Grund vorliegen? Sind die AGB in dem Punkt wie oben zitiert gültig? Freundliche Grüße ...

ich habe von T-Online eine Rechnung erhalten. Die Auflistung enthält einen Punkt: T-online International AG Nacherhebung T-Online Entgelte: Leistungsnummer 15514 mit einem Betrag von 626,37 Euro. Nun weiss ich nicht, was sich konkret hinter dieser Position verbirgt. Die Rechnung ist vom April 2004 (wohl für ein Jahr rückwirkend, das ist meine Vermutung, da ich keine Rechnung in dieser ...

Guten Tag, seit einiger Zeit gibt es sogenannte Bilderupload Services, die es Benutzern ermöglicht, Bilder oder Fotos auf einfache Weise ins Internet zu stellen. Einer dieser Services ist www.directupload.net. Ich nenne Ihnen diese Seite, damit Sie sich ein besseres Bild machen können. Ich habe ebenfalls vor, Benutzern die Möglichkeit zu geben, ihre Bilder auf meinen Server zu laden. Nun kann ...

Das passende Rechtsgebiet stand nicht zur Auswahl - ich hoffe, Sie können mir trotzdem weiterhelfen! Ich möchte einen Namen als nationale Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. Aus diesem Grund habe ich beim Deutschen Patent- und Markenamt nach identischen oder ähnlichen Marken recherchiert - nun habe ich folgende Fragen: 1. Kann man ähnliche Marken eintragen lassen ...

was kann ich machen wenn ein Unternehmen meine Internetadresse benutzt. Ich bin nicht nur Besitzer dieser Adresse und nutze diese seit 1997 kommerziell sondern habe auch seit 2002 Titelschutz. Zum Sachverhalt, ein großes Unternehmen im Netz setzt vor ihrem eigentlichen Namen Worte (Begriffe) die dann einen bereits besetzten Namen ergeben. Ich erkläre es mit einem Beispiel: der eigene Name laute ...

Guten Tag, ich biete Seminare an, die man über das Internet buchen kann. Ich biete Personen, die sich anmelden, die Möglichkeit an, bis 3 Wochen vor Seminarbeginn wieder zurücktreten zu können. Wie verhält es sich aber damit, wenn sich jemand erst eine Woche vor Seminarbeginn anmeldet? Nach den bisherigen Bedingungen kann er dann nicht mehr zurücktreten. Gibt es da ein Problem mit dem Fernabs ...

Hallo. Ich habe folgendes Problem: Eine Dame hat über Ebay (den Accout meiner Freundin) ein Speil für 1 EUR gekauft. Als Dank dafür bekam ich eine negative Bewertugn von Ihr. Das hat mich so geärgert, dass ich mich einen moment lang vergessen habe und Sie per Email beleidigt habe. Ebenfalls über die EMailadresse meiner Freundin. Jetzt hat die Käuferin meine Freundin wegen beleidigu ...

Ich habe Mitte Juli 2004 die Domain xxx-yyy.com registrieren lassen und Ende Juli eine Wort-/Bildmarke angemeldet (xxx-yyy). Mitte Oktober 2004 habe ich die Urkunde über die Eintragung der Marke erhalten. Nun gibt es einen Mitbewerber, der sein Unternehmen fast zur gleichen Zeit begonnen hat (Spätsommer 2004) und der eine fast identische Domain besitzt, nämlich xxx-yyy.de, d.h. lediglich die En ...

Ich habe eine Firmen-Homepage. In dieser Homepage befinden sich u.a. zwei seiten mit Produktpreisinformationen und Anforderungsspezifikationen. Beide Seiten basieren auf Seiten einer anderen Firma.. Die seiten enthalten lediglich Zahlen , Text und Tabellenstruktur. Die Seiten wurden auf meine Bedürfnisse hin angepasst. (Preise in der Tabelle geändert) Text abgewandelt. lediglich 3 Absätze mit bzgl ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtskundige! Der Initiator der Musiker Plattform www.bandmatrix.de ist verstorben, die Rechte auf die Internetpräsenz mit allem drum und dran gingen auf eine Erbin über, die sich um gar nichts kümmert; nicht einmal um Beantwortung von Hilfeangeboten. Somit ist www.bandmatrix.de praktisch am Sterben. Nun meine Fräge: Gibt es rechtliche Mittel, die Internetpr ...

Wir vertreiben Artikel geschäfstmässig unter anderem über eBay und haben unsere Anbieterkennzeichnung korrekt angegeben, bis auf den fehlenden Hinweis bei der 0190er-Telefon-Nr., dass die Kosten für das deutsche Festnetz gelten. Dies stellt ein Verstoss gegen § 43b I TKG dar, der einen solchen Hinweis fordert. Wir hatten diesen Hinweis sowohl in den Anbieter- kennzeichnungen in den Auktionstext ...

Guten Tag, ein Webhosting-Provider ist ja laut Teledienstegesetz nur verpflichtet tätig zu werden, wenn er Kenntnis einer Gesetzwidrigkeit hat. Beispiel: Ein Provider, der lediglich Internetseiten hostet aber selbst keinen Inhalt zur Verfügung stellt, erhält ein Schreiben eines RA, dass seine Mandantschaft auf einer bzw. mehreren vom Provider gehosteten Seiten verunglimpft wird und somit ei ...

Sehr geehrte Anwälte, es handelt sich um eine Domainrechtsfrage zum Begriff SCOUT, ich starte in kürze ein Projekt zudem eine Domain mit der Endung ...scout.de passt, ich habe von der Abmahnwelle von der großen ...Scout... Holding im Jahr 2001 gehört wo hunderte scout Domains abgemahnt wurden, zur Zeit sieht man wieder sehr viele Domains die scout enthalten, im Internet und auch zum z.B. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich für mehrere Affiliate-Programme angemeldet und habe nun Fragen zu den von mir verwendeten bzw. geplanten Domainnamen. Ich bitte Sie mir mitzuteilen, welche rechtlich ok sind, welche nicht. Affiliate Programme bedeuten, dass ein potentieller Kunde A von mir auf die Seite eines Versandhauses weitervermittelt (bzw. gelinkt) wird und ich dafür eine W ...

Folgender Fall: Meine Ausbildungsschule betreibt ein Forum. Dort ist ein Mitschüler der Verantwortliche. Die Seite hat KEIN Impressum geschweige denn Kontaktinformationen zum Verantwortlichen. Dort wird es die Möglichkeit gegeben, Diskussion über die Schule oder auch über irgendetwas zu führen. Ein Mitschüler hat ohne meine Einwilligung ein Bild von mir gepostet, und geschrieben, dass ich ...

Meine Frage lautet: Ich habe eine Grafik für eine Person erstellt, quasi wenn man es will sozusagen "geschenkt". Nun möchte ich aber nicht mehr das diese genutzt wird, kann ich verlangen das diese die von mir erstellte Grafik löscht und nicht mehr nutzt? ...

Gegen meines Freundes ist eine Klage wegen e-bay Aktion, Privatverkauf gemacht wurde. Vom Gericht ist schon das Schreiben gekommen, auf welche er Klagewiderung schreiben sollte. Klagewiderung zum Gericht, wie folgt: Als Begründung meiner Klagewiderung möchte ich meinerseits ordnungsgemäße Erfüllung des zustande gekommenen Kaufvertrages am 03.12.04 mit dem Herrn X benennen. Ich habe bei de ...

...vor einiger Zeit erhielt ich von einer bekannten RA-Kanzlei aus München, die sich u.a. wohl auf Internetrecherche bzgl. Urheberrechtsverletzung spezialisiert hat ein Schreiben, in dem mir vorgeworfen wurde, ich hätte bei eBay mehrere CD´s ein und des selben Künstlers angeboten und somit gegen das Urheberrecht verstossen. In dem Schreiben wurden als Grundlage für den Streitwert Gerichtsurteile ...

Guten Tag, ich erstelle privat und aus einem Hobby heraus verschiedene Webdesigns. Einige meiner Arbeiten habe ich einem Forumbetreiber zur Verfügung gestellt. Diese aber leider nicht mit meinem Namen gekennzeichnet, es existieren aber Schriften, die klar und deutlich aussagen, dass das Design der Seite von mir erstellt wurde. Ebenfalls habe ich einen "Vertrag" aufgesetzt der besagt, dass ...

Hallo, ich habe heute von einem Anwalt der die Sony Music Entertainment vertritt eine Unterlassungserklärung bekommen, da ich auf meiner Page unerlaubt Musikstücke zum download anbiete. Ich habe diese dann heute gelöscht. Nun will dieser Anwalt (der als Serienabmahner in Erscheinung tritt) von mir 372,-Euro Anwaltskosten und ich soll eine Unterlassungserklärung unterschreiben ,bei der es sic ...