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Domainrecht ...SCOUT.de Namen


06.02.2005 15:39 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



Sehr geehrte Anwälte,

es handelt sich um eine Domainrechtsfrage zum Begriff SCOUT,

ich starte in kürze ein Projekt zudem eine Domain mit der Endung ...scout.de passt,

ich habe von der Abmahnwelle von der großen ...Scout... Holding im Jahr 2001 gehört wo hunderte scout Domains abgemahnt wurden, zur Zeit sieht man wieder sehr viele Domains die scout enthalten, im Internet und auch zum z.B. Verkauf, auch neue Markeneiträge sind im Markenregister.
Es gibt schließlich tausende Begriffe die zu scout passen, das es bei scout24 ganz anders ist kann ich verstehen. Abmahnung für heutigen Wert der Marke würde um die 10tsd liegen schätze ich, was ich gerne vermeiden würde.

(Projektinfo: das Projekt hat was mit Dienstleistungen, Bau, Handwerk, Reparaturen usw. zu tun, also auch ein deutsches Wort am Anfang)

---------

1. Eine direkte Antwort wäre mir am liebsten ob ich ...scout.de verwenden darf oder nicht und wieso/inwiefern.

2. Sonst interessieren mich neue Rechtsbeschlüsse/Fälle zur Benutzung von Scout, da jetzt viele neue scout Domains online sind die anscheint keine Probleme haben.
(bitte etwas Ausführlicher, wenn es geht links...)

3. Wenn es immer noch eine sehr wackelige Sache ist mit dem Begriff und Abmahnung nicht Ausgeschlossen, wie kann ich 100%ig auf die sichere Seite gehen das es bei meinem Namen nicht zu einer Abmahnung kommt?

Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben Recht! Es gab vor einigen Jahren eine wahre Abmahnflut wegen der Verwendung des Namens scout.

Z.B. hat eine Fa. den Namen jurscout.de bzw. jurscout24.de benutzt. Es hatte beantragt festzutellen, daß die Beklagte als Inhaberin der Bezeichnung scout24.de keine Unterlassungsansprüche habe. Die Klage wurde abgewiesen. Das entsprechende Urteil finden Sie unterhttp://www.jurawelt.com/gerichtsurteile/zivilrecht/lg/6409.

Zwar habe der Begriff scout nur eine geringer Verwechselungsgefahr, nicht aber der Begriff Scout24.

Ich verweise auf das Urteil und die Begründung des LG Saarbrückens vom 8. März 2001 (gerichtliches Az: l O 94/0 1) , welches Sie unter http://www.jurawelt.com/gerichtsurteile/zivilrecht/lg/6409 nachlesen können. Dies sollten Sie vor etwaigen Registrierungen durchlesen.
Dort lesen Sie auch eine ausführlich Beurteilung zu dem Begriff "scout".

Dazu verweise ich auch auf das Urteil des Landgerichts Hamburg vom Jahre 2002, welches Sie unter http://www.flick-sass.de/cityscout.html nachlesen können. Es handelt sich hierbei um eine Homepage der Kanzlei Flick aus Hamburg.

2. Um garkeine Problem zu erhalten, müssen Sie einen Namen wählen, der noch nicht vergeben wurde und seinerseits keine Markenrechte verletzt.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 06.02.2005 | 17:09

Vielen Dank für die schnelle Antwort,

es besteht kein anderer Name und auch nicht im Markenregister angemeldet,
wie ist das gemeint zu prüfen ob man Markenrechte verletzt, wie geht man vor?

ist eine 100%ige Absicherung gewährleistet wenn ich die als Marke anmelde?

den urteil zu jurscout habe ich nicht verstanden, jurscout erlaubt, 24 nicht?

sind eventuell neue Urteile bekannt 2003/04?

Danke im voraus,

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.02.2005 | 17:45

Sehr geehrte Damen und Herren,

leider kenne ich keine neueren Urteile.

Eine 100 % ige Absicherung ist bei der undurchsichtigen Rechtsprechung nicht möglich.

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