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Angebot angeblicher Raubkopien bei eBay


| 31.01.2005 20:45 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



...vor einiger Zeit erhielt ich von einer bekannten RA-Kanzlei aus München, die sich u.a. wohl auf Internetrecherche bzgl. Urheberrechtsverletzung spezialisiert hat ein Schreiben, in dem mir vorgeworfen wurde, ich hätte bei eBay mehrere CD´s ein und des selben Künstlers angeboten und somit gegen das Urheberrecht verstossen.
In dem Schreiben wurden als Grundlage für den Streitwert Gerichtsurteile angeführt, welche sich auf Raubkopien in entsprechender Menge z.B. 75.000,-- Euro Angebot von drei CD-Raubkopien bei eBay (Landgericht München I Az: 21 O 21679/04) bzw. Angebot mehrerer CD-Raubkopien bei eBay (Amtsgericht München Az: 161 C 21490/03)100.000,-- Euro Streitwert beziehen.

Dem Schreiben lag eine Unterlassungerklärung bei, die ich auch fristgerecht unterschrieben zurückgeschickt habe.
Die Anwaltskosten beziehen sich auf einen Streitwert in Höhe von 125.000,-- Euro--> über 2.000,-- Euro.

Es ist Richtig das ich CD´s des Künstlers über eBay angeboten habe - allerdings (meines Wissens nach) keine Raubkopien, sondern Originale, die ich über einen Internetshop bezogen hatte (dies habe ich dem Anwalt auch mitgeteilt und um Beweise/Nachweise für die angeblichen Raubkopien gebeten). Bislang ist er mir diesen eindeutigen Nachweis/Beweis schuldig geblieben.
1.) Macht es eigentlich einen Unterschied in der Höhe des zugrundzulegenden Streitwertes, ob es sich um Raubkopien oder um Originale handelte ?
2.) Hätte die Plattenfirma nicht direkt eine Abmahnung an mich versenden können, zumal davon auszugehen ist, dass dies für die Plattenfirma nicht der erste Fall ist - somit hätten sie keinen Anwalt einschalten müssen (und ich hätte die Kosten nicht zu tragen)
3.)muss ich zahlen, auch wenn der Anwalt mir den Beweis schuldig bleibt?
Dummerweise habe ich den Passus der Kosten in der Unterlassungserklärung nicht gestrichen.
Vielen Dank für die Antwort.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zur Ihren Fragen:

Frage 1:
Nein es macht keinen Unterschied, ob es Raubkopien oder Originale waren, wenn es sich um Exemplare handelte, die nicht vertrieben werden dürften. Hier ist aber nicht klar, ob es ich um einen Künstler handelte, dessen CD schon auf dem Markt erhältlich war.

Wenn es sich wirklich um Orignale gehanelt hat - die sich aber nun als Raubkopien herausstellen - können Sie u.U. gegen den Internetshop vorgehen, vom dem Sie diese CDs erworben haben.

Frage 2:
Nein, denn es ist in diesem Bereich allgemein üblich, daß ein Anwalt tätig wird.

Frage 3:
Sie hätten die U-Erklärung nicht unterzeichnen dürfen, wenn Sie der Ansicht waren, daß Sie nicht berechtigt war.

Denn mit der Erklärung haben Sie eine Art Anerkenntnis abgegeben.

Wahrscheinlich wird sich die Kanzlei jetzt auch noch an, den Internetschop wenden.

Es tut mir leid, daß ich Ihnen keine besseren Nachrichten geben kann.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt






Nachfrage vom Fragesteller 31.01.2005 | 21:11

...die CD´s waren in Deutschland bereits erhältlich

...allerdings handelt es sich um einen Internetshop im Ausland (nicht EU/EWR),somit wird´s für mich wohl sehr schwer diesen rechtlich belangen zu können,oder?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 01.02.2005 | 07:28

Hier werden Sie Recht haben.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt

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