Heizung kalt, kein Heizöl
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 14.12.2011 | 3924 Aufrufe | ***
Nachdem im Oktober die Heizung 6 Tage kalt war, weil kein Heizöl da war, ist sie jetzt wieder am 10.12.2011 komplett ausgefallen. Wir hatten 9 Grad in...
Rechtschutzversicherung - Firmenrechtschutz
Schadensersatz
| 13.12.2011 | 1120 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen u. Herren, bitte um folgende Auskunft:
Ich habe einen Firmenrechtschutz seit über 15 Jahren.
Nun hat ein Kunde Schadenersatzanspr...
Import von ice watch uhren
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.12.2011 | 4737 Aufrufe | ***
Guten Tag,
habe folgendes Problem, habe 1500 stück mit der Kennung ice watch Uhren importiert aus Chinam und befinden sich beim Zoll Köln.
natü...
13. Gehalt / Elternzeit
Arbeitsrecht
| 12.12.2011 | 8597 Aufrufe | ***
Zur Zeit befinde ich mich in Elternzeit. Die hat im Januar des laufenden Jahres angefangen und endet im Januar nächsten Jahres. Zwischen meinem Arbeit...
Werden Überstunden am Sonntag mehr bezahlt als der reguläre Stundensatz?
Arbeitsrecht
| 12.12.2011 | 1266 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich arbeite auf einer "pro Stunde Zahlung Vertrag". Ich habe mehrere Fragen bezüglich Überstunden:
1. Wenn Sonntag ist ein regelmäßiger Arbei...
Bestellung Generika übers Internet - Zollprobleme
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.12.2011 | 2083 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Sachverhalt: Ich habe Anfang November Generika über das Internetportal www.generic-pharmacy.net bestellt....
Vertrag erstellen
Vertragsrecht
| 11.12.2011 | 2555 Aufrufe | ***
Aussicht auf Anfrage bei WIPO wegen Domaingrabbing. Markenschutz (Fragensteller)in D
Internetrecht, Computerrecht
| 10.12.2011 | 1028 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich habe Interesse an einer .com Domain.
Diese befindet sich in Nutzung einer Firma(?) welche auf der Seite nur so einen Pro-Forma Inhalt d...
Widerrufsrecht bei Private Placement "Solaranlage"?
Vertragsrecht
| 07.12.2011 | 1161 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Anwalt (m/w),
als Privatperson habe ich eine Beteiligung an einem Solarpark in Form eines "Private Placements" gezeichnet, möchte nun...
Fallen Lern- und Übungshefte unter die Buchpreisbindung?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 05.12.2011 | 862 Aufrufe | ***
Hallo,
wir möchten Lern- und Übungshefte für die Sprachtherapie produzieren und gewerbsmäßig selbst verkaufen.
Es handelt sich um A4 Hefte mit je ...
Weihnachtsgeld trotz Elternzeit
Arbeitsrecht
| 04.12.2011 | 2146 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt/ Frau Rechtsanwältin,
meine Frage ist, ob ich trotz der Elternzeit (6Jahre) einen Anspruch auf Weihnachtsgeld habe /h...
Wie ist die tatsächliche Kündigungsfrist: 12 Wochen oder gilt die gesetzliche Kündigungsfrist entspr
Arbeitsrecht
| 04.12.2011 | 1617 Aufrufe | ***
In meinem Arbeitsvertrag steht zur Kündigungsfrist folgender Passus: "Der Vertrag kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 12 Wochen schrift...
Entfernung meines Textes und Namens auf Webseite eines Vereins
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 02.12.2011 | 1062 Aufrufe | ***
Ich trat am 25.10. als Abteilungsleiter einer Sportart im hiesigen Sportverein zurück. Am 29.11. wurde ein neuer Abteilungsleiter gewählt, zwischenzei...
Verwendung eines Bildschirmfotos aus einem Chatraum in einem Forum
Internetrecht, Computerrecht
| 29.11.2011 | 1605 Aufrufe | ***
Ich bin der Betreiber eines Forums einer Spielergemeinschaft für ein Online Rollenspiel. Innerhalb des Online Rollenspiels betreibt unsere Spielergeme...
Preisdarstellung im Onlineshop bei Kleinunternehmer
Internetrecht, Computerrecht
| 28.11.2011 | 5541 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich betreibe seit ein paar Wochen einen Onlineshop und bin Kleinunternehmer im Sinne des §19 UstG.
Bezüglich der ...
Verzug beim Autokauf
Kaufrecht
| 27.11.2011 | 2702 Aufrufe | ***
Sehr geehrte(r) Frau/Herr Anwalt
Wir haben uns ein Neufahrzeug gekauft. Liefertermin laut Bestätigung unverbindlich Ende September. Wir haben immer w...
Kündigung Fitnesstudio nach Umzug innerhalb einer Stadt
Vertragsrecht
| 27.11.2011 | 1695 Aufrufe | ***
Ich bin vor kurzem innerhalb von Hamburg umgezogen. Mit diesem Umzug ist liegt mein Fitnessstudio, mit dem noch eine Vertragslaufzeit von über einem J...
Onlinespeicher und Urheberrechtsverstöße
Internetrecht, Computerrecht
| 26.11.2011 | 997 Aufrufe | ***
Hallo,
beim Onlinespeicherdienst "www.wuala.de" habe ich einen Account, welcher mir 2 GB Onlinespeicherkapazität gratis zur Verfügung stellt, einge...
Kündigung und Wiedereinstellungszusage
Arbeitsrecht
| 26.11.2011 | 17297 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind ein Saisonbetrieb und müssen einigen Mitarbeitern über die Wintermonate kündigen. Da wir diese Mitarbeiter im...
"Treu und Glauben" -Urheberrecht???
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 25.11.2011 | 1399 Aufrufe | ***
Guten Abend,
ich hole etwas aus, um das Problem bzw. mein Anliegen klar zu machen:
Ich bin sehr lange freiberuflich tätig und habe mich in 2011 in...
Kann Forderung mit Guthaben - Gas gegen Strom - verrechnet werden?
Vertragsrecht
| 25.11.2011 | 3674 Aufrufe | ***
Betr.Firma TelDaFax
Ich habe bei der GLEICHEN Firma, nämnlich TelDaFax in Troisdorf, einen Liefervertrag für Gas und einen für die Lieferung von Stro...
Garantie-Nacherfüllung Notebook - Tausch oder Reperatur
Kaufrecht
| 25.11.2011 | 1479 Aufrufe | ***
Schönen guten Tag
Ich habe bei einem "Katalogversandhaus" ein Notebook gekauft.
Dieses erfolgte im August 2011.
Mitlerweile habe ich einen def...
Kontoeröffnung Vornamen
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 23.11.2011 | 4310 Aufrufe | ***
Guten Tag,
bei der Kontoeröffnung schreibt die Bank mir - angeblich zwingend - nach §154 AO vor, sie müsste meine 3 Vornamen eintragen, auch auf der ...
Honorarabrechnung nach RVG weicht erheblich von Vorschussrechnung ab
Anwaltsrecht, Gebührenrecht, Verfahrensrecht
| 22.11.2011 | 1482 Aufrufe | ***
Verlosung
Generelle Themen
| 22.11.2011 | 1063 Aufrufe | ***
Hallo Team FEA,
wir ziehen einen AWARD durch. Es nehmen 24 Unternehmen teil, die ihre Produkte zur Wahl stellen. Leser unseres Online Magazin wählen ...
Durchfahrtsrecht
Generelle Themen
| 20.11.2011 | 2802 Aufrufe | ***
Zur Sache,
Wir bauen gerade ein Einfamilien Haus, für unser Grundstück besteht ein notarieles Durchfahrtsrecht ca. 3m breit, ohne Einschränkungen (...
Gültigkeit eines Projekteinzelvertrages bei Abschluss eines neuen Vertrages
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 17.11.2011 | 988 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich bin derzeit als freiberuflicher EDV Mitarbeiter bei einem Unternehmen XXX tätig, welches mich über über eine Personalberatungsfirma ...
Rückgaberecht Fensterfolie
Kaufrecht
| 17.11.2011 | 1425 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
es handelt sich um eine bestellte Fensterfolie "Ivy" bei www.yourdecorshop.de mit den Standardmaßen, die bei dieser ...
gekündigtes Arbeitsverhältnis - Änderung der Beendigung
Arbeitsrecht
| 14.11.2011 | 1366 Aufrufe | ***
Ich habe einen unbefristeten Arbeitsvertrag (nur 2 Jahre Betriebszugehörigkeit). Nach Verkauf der Firma wird der Betrieb geschlossen. Mir (und allen K...
Arbeitsplatz bereits weggefallen - Erziehungsurlaub verlängern?
Arbeitsrecht
| 14.11.2011 | 1202 Aufrufe | ***
Hintergrund:
- Ich bin derzeit im Erziehungsurlaub. Kind wird diesen Monat (= November) 3 Jahre alt.
- Habe immer noch eine ungekündigte Arbeitsstel...
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