Verwertungsrechte Videomaterial
Medienrecht
| 07.11.2016 | 95 Aufrufe | ***
Werbeverbot TPD2 E-Zigaretten
Medienrecht
| 06.11.2016 | 302 Aufrufe | ***
Werbeverbot durch TPD2 seit Mai 2016 für E-Zigaretten.
- Ist es trotz des Werbeverbots trotzdem möglich, eine Anzeige in einer Zeitung zu schalten...
Provisionpflicht bei Abschluss eines Gewerbemietvertrags
Vertragsrecht
| 02.11.2016 | 117 Aufrufe | ***
Verkehrsunfall - Reparaturkosten
Vertragsrecht
| 02.11.2016 | 273 Aufrufe | ***
Hallo,
im Mai bin habe ich leider ein anderes Auto an der Stoßstange leicht gestreift.
Nun habe ich ein Schreiben meiner KFZ Versicherung erhalte...
Plagiat China Zoll Reaktion
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 26.10.2016 | 90 Aufrufe | ***
Wortmarkencheck "PsoriEx"
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 26.10.2016 | 216 Aufrufe | ***
Hallo,
ich möchte mein Produkt "PsoriEx" nennen, eine Salbe gegen Schuppenflechte. In der DPMA und Romarin findet sich unter der Nummer 703748 ein ...
Nacherfüllungsrecht
Kaufrecht
| 25.10.2016 | 125 Aufrufe | ***
Darf man den Begriff "Ayuverda" für eine Salbe nutzen?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 24.10.2016 | 244 Aufrufe | ***
Hallo,
darf ich eine Salbe mit ayuverdischen Inhaltsstoffen als "Ayuverdische Salbe" bezeichnen?
...
Deutscher Onlineshop: Dropshipping - Kauf- / Zoll- / Markenrecht
Steuerrecht
| 23.10.2016 | 101 Aufrufe | ***
wohnmobile gekauft der hatte ein wasserschaden der verkaufer hatt das nicht angeben
Schadensersatz
| 23.10.2016 | 107 Aufrufe | ***
Verschwiegener Mangel bei KFZ Kauf
Kaufrecht
| 23.10.2016 | 115 Aufrufe | ***
Tv anschluss
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 21.10.2016 | 509 Aufrufe | ***
Grundfrage: wer ist verpflichtet die Tv Anschluss da zu stellen in ein neubau haus?
Wir haben in eine neubau eingezogen und hier haben wir keine fe...
Provision an Investmentfirma für Ladenkauf
Kaufrecht
| 21.10.2016 | 94 Aufrufe | ***
Gewährleistungs/Garantieanspruch - Recht auf Ersatz ohne Prüfung?
Kaufrecht
| 20.10.2016 | 476 Aufrufe | ***
Ein Kunde hat bei uns nach 10 monatigen Gebrauch eines Fahrrades einen Gewährleistungsanspruch wegen Rahmenbruch angemeldet. Der Kunde möchte, dass wi...
Bildrecht Wahrzeichen?
Medienrecht
| 20.10.2016 | 431 Aufrufe | ***
Hallo,
ich bin Einzelunternehmer und habe eine kleine Filmproduktion. Ich produziere Werbe- und Imagefilme für Unternehmen. Nun möchte ich für eine B...
Markenrecht auf Online Plattformen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.10.2016 | 340 Aufrufe | ***
Guten Tag,
folgende Frage: Ich habe meinen Markennamen Schützen lasse, darf dieser von anderen auf Youtube, Twitter, Facebook oder Twitch verwendet...
Elterngeld durch einmaliges Honorar erheblich geringer
Sozialrecht
| 19.10.2016 | 444 Aufrufe | ***
Hallo zusammen,
Es geht um meinen Elterngeldantrag (Geburt meines Kindes 13.06.2016), den ich bereits gestellt habe, allerdings noch keinen Bescheid ...
Kündigung einer Gewerbefläche (Verkauf Gebrauchtwagen)
Vertragsrecht
| 19.10.2016 | 353 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben seit 16 Jahren einen Platz zum Verkauf von Gebrauchtwagen an der Hauptstrasse angemietet.
Es wurde damals mü...
Zurückhalten von Bonuszahlung aufgrund Kündigung
Arbeitsrecht
| 19.10.2016 | 136 Aufrufe | ***
Rücktritt vom Kaufvertrag Neuwagenbestellung
Kaufrecht
| 18.10.2016 | 824 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe am 26.09.2016 eine Bestellung für einen Neuwagen unterschrieben und diese per Email am 26.09. An den Händle...
Kauf durch Klick auf Button "Kaufen" bindend?
Internetrecht, Computerrecht
| 18.10.2016 | 641 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe mein Startup auf der dafür spezialisierten Plattform https://projektify.de zum Verkauf eingetragen. Ein Käu...
Elternteilzeit und Überstundenkonto
Arbeitsrecht
| 16.10.2016 | 407 Aufrufe | ***
In meiner Firma (mehr als 1000 Mitarbeiter) werde ich nach Tarif bezahlt. Meine regelmäßige Wochenarbeitszeit ist 38 Stunden. Unser Tarifvertrag sieht...
Wirtschaftsplan im Rahmen des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG)
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.10.2016 | 381 Aufrufe | ***
Nach § 28 WEG hat ein Verwalter jeweils für ein Kalenderjahr einen Wirtschaftsplan zu erstellen. Meine Frage dazu: Ist es mit dem Gesetz in irgendeine...
Darf Miteigentümer als Bausachverständiger beauftragt werden?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.10.2016 | 483 Aufrufe | ***
Wohnungseigentumsrecht, Sachverständigenrecht
In unserer diesjährigen WE-Jahresversammlung war über einen Beschlußantrag abzustimmen, durch welchen...
Verkauf von Geschäftsanteilen zwischen Gesellschaftern einer Grundstücks-GbR
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 14.10.2016 | 261 Aufrufe | ***
Ich bin Gesellschafter einer 2-Personen-GbR, deren Zweck die Entwicklung und wirtschaftliche Nutzung eines Grundstücks ist.
Bisher war alles 50/50...
EXIST- Förderprogramm
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 14.10.2016 | 359 Aufrufe | ***
IWir sind ein Team von Wissenschaftlern und haben ein Verfahren entwickelt, welches es die Möglichkeit bietet, CO2-Emissionen bei der Produktion von h...
Ablehnung unserer Papierrechnung / Zwang zur Nutzung eines Rechnungsportals
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 13.10.2016 | 808 Aufrufe | ***
Wir sind eine GmbH (Spedition) und erbringen unsere Leistungen auch für große, internationale Kunden. Unsere Rechnungen kommen ordentlich aus unserer ...
Inhalte auf "fremdem" Webspace - Wer hat das Urheberrecht?
Internetrecht, Computerrecht
| 13.10.2016 | 338 Aufrufe | ***
Person A hat drei Jahre eine Seite aufgebaut, gepflegt und nahezu alle Inhalte verfasst. Person B war Domaininhaber und über Sie lief auch der Webspac...
Rahmenvereinbarung für Zusammenarbeit im Bereich Videproduktion
Vertragsrecht
| 13.10.2016 | 138 Aufrufe | ***
Verdeckter Schaden einer Lieferung, Händler verweigert Ersatz.
Kaufrecht
| 13.10.2016 | 585 Aufrufe | ***
Ich nehme gerade ein umfangreiche Renovierungen meines Hauses vor. Hierbei wird unteranderem auch ein Gäste-WC saniert. Ich habe mir dafür ein speziel...
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