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Markenrecht auf Online Plattformen

20.10.2016 08:17 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


09:36

Guten Tag,

folgende Frage: Ich habe meinen Markennamen Schützen lasse, darf dieser von anderen auf Youtube, Twitter, Facebook oder Twitch verwendet werden? z.B. als Nutzername?

Vielen Dank

20.10.2016 | 09:06

Antwort

von


(2008)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Aufgrund Ihrer Markeneintragung können Sie gegen jeden Dritten vorgehen, der diesen Namen als Bezeichnung für die eingetragenen Waren/Dienstleistungen nutzt. Ein markenmäßiger Gebrauch liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten für seine Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt wird, dass die Abnehmer es als Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffasst, der Verkehr also annimmt, dass das Zeichen dazu dient, die Produkte eines Unternehmers von Waren anderer Unternehmer zu unterscheiden (OLG Hamburg, 18.09.2014 - 3 U 96/12 ). Erforderlich ist zudem ein Handeln im geschäftlichen Verkehr (§ 15 MarkenG ).

Beispiel: Sie dürfen "Diesel" grundsätzlich als Nutzername für Ihr privates Profil bei Facebook, Youtube etc. nutzen. Sie dürfen "Diesel" aber nicht nutzen, um unter diesem Begriff Bekleidung auf den Markt zu bringen.

Wenn Sie Ihre Marke also z.B. für Schuhe eingetragen haben, können Sie gegen die Facebookseite oder den YouTube-Kanal eines gewerblich handelnden Schuhhändlers vorgehen, wenn dieser Ihre Marke benutzt. Sind auf dem YouTube-Kanal aber nur private Katzenvideos zu sehen, können Sie gegen die Nutzung des Kennzeichens als Nutzername grundsätzlich nicht aus Markenrecht vorgehen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Rückfrage vom Fragesteller 20.10.2016 | 09:27

Vielen Dank für Ihre schnelle und kompetente Antwort. Auf der Plattform Twitch werden mit meinen geschützten Namen Einnahmen durch Werbung, Spenden und Abos erzielt. Manche können hiervon Ihren Lebensunterhalt beschreiten. Auch auf der Plattform Youtube werden einige Nutzer von Youtube bezahlt, durch Werbeeinnahmen etc. Kann man prinzipiell darauf schließen, wenn durch einen Namen gewerbliche einnahmen erzielt werden, dass dann eine Markenverletzung vorliegt?

Vielen Dank für Ihre Bemühungen…


Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 20.10.2016 | 09:36

Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

So pauschal lässt sich das nicht sagen. Voraussetzung für eine Markenrechtsverletzung ist eine Verwechslungsgefahr. Die Marke muss daher für Waren oder Dienstleistungen genutzt werden, die identisch oder ähnlich zu den eingetragenen Waren/Dienstleistungen sind. Um bei meinem Beispiel zu bleiben: Wenn Sie Ihre Marke für Schuhe eingetragen haben, können Sie nicht gegen einen gewerblichen YouTube-Kanal mit Kochtipps vorgehen. Wenn Ihre Marke aber für Computerspiele eingetragen ist, ist durchaus eine Markenverletzung auf der Plattform Twitch denkbar - dies müsste dann konkret anhand der Markenanmeldung und Nutzung geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen

ANTWORT VON

(2008)

Brandsweg 20
26131 Oldenburg
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