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Darf man den Begriff 'Ayuverda' für eine Salbe nutzen?

24.10.2016 12:56 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Hallo,
darf ich eine Salbe mit ayuverdischen Inhaltsstoffen als "Ayuverdische Salbe" bezeichnen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wettbewerbsrechtlich dürfte dies zulässig sein, soweit die Inhaltsstoffe und Zusammensetzung tatsächlich der traditionellen indischen Heilkunst entsprechen und somit keine Irreführung der Verbraucher stattfindet. Natürlich müssen Sie aber auch die vorgeschriebenen Kennzeichenpflichten für kosmetische Mittel bzw. Arzneimittel einhalten.

Markenrechtlich ist mir bei einer kurzen Recherche die auch für Deutschland geltende Internationale Marke "Ayurveda" (IR 521147) aufgefallen, die u.a. auch für Lotionen sowie Pharmazeutische Produkte eingetragen ist und daher einer Nutzung entgegenstehen könnte. Meines Erachtens ist der Begriff "ayurvedische Salbe" zwar rein beschreibend und stellt daher keine Markenrechtsverletzung dar, dennoch sollte dies zur Sicherheit vor Verwendung des Namens von einer auf Markenrecht spezialisierten Kanzlei unter Einbeziehung Ihres konkreten Produkts und der genannten Markenanmeldung überprüft werden.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


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