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Wortmarkencheck 'PsoriEx'


| 26.10.2016 11:49 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Hallo,

ich möchte mein Produkt "PsoriEx" nennen, eine Salbe gegen Schuppenflechte. In der DPMA und Romarin findet sich unter der Nummer 703748 ein Eintrag "Psori-Ex" der aber nicht aktiv / geschützt, bzw. abgelaufen ist. Kann ich meine Produkt "PsoriEx" nennen ohne Gefahr zu laufen eine Markenrechtsverletzung zu begehen?

Vielen Dank
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die von Ihnen genannte Marke Psori-Ex ist aufgrund Nichtverlängerung abgelaufen und steht Ihrer geplanten Nutzung nicht entgegen. Bei einer kurzen ersten Recherche sind mir auch keine gleichlautenden oder sehr ähnlichen Marken aufgefallen.

Eine abschließende Beurteilung würde allerdings eine umfangreiche Markenrecherche voraussetzen, die im Rahmen dieses Portals aufgrund des engen Zeitrahmens leider nicht geleistet werden kann. Da Psori als Abkürzung für den Fachbegriff für Schuppenflechte nur geringe Kennzeichnungskraft entfaltet, sehe ich das Risiko einer Markenrechtsverletzung nur teilweise übereinstimmender Marken aber eher als gering an. Aufgrund der geringen Kennzeichnungskraft ist andererseits aber leider nicht ganz ausgeschlossen, dass das DPMA eine eigene Markenanmeldung von PsoriEx aufgrund des beschreibenden Charakters ablehnt.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 26.10.2016 | 13:33

Vielen Dank für ihre schnelle Antwort.

"... dass das DPMA eine eigene Markenanmeldung von PsoriEx aufgrund des beschreibenden Charakters ablehnt. "

Das bedeutet, dass ich den Namen nutzen kann aber evtl. nicht von mir geschützt werden kann, also auch von Anderen benutzt werden kann?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.10.2016 | 14:12

Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Das ist korrekt. Wenn ein Name lediglich die Ware selbst beschreibt, fehlt ihm die notwendige Unterscheidungskraft und es besteht ein Freihaltebedürfnis (vgl. § 8 Absatz 2 MarkenG). Wenn Sie Ihre Salbe beispielsweise "Schuppenflechte weg" nennen würden, wäre dieser Name grundsätzlich nicht schützbar. Entsprechend kann auch die fremdsprachige Bezeichnung mit derselben Bedeutung schwerer zu schützen sein als ein Fantasiename. Bitte bedenken Sie auch, dass ein Kennzeichenschutz auch ohne Markeneintragung bestehen kann. So werden z.B. unter der Bezeichnung Psoriasis EX bereits entsprechende Salben angeboten, hier wäre ggf. eine Verwechslungsgefahr denkbar.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 28.10.2016 | 11:38


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