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Inhalte auf 'fremdem' Webspace - Wer hat das Urheberrecht?

13.10.2016 13:21 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Person A hat drei Jahre eine Seite aufgebaut, gepflegt und nahezu alle Inhalte verfasst. Person B war Domaininhaber und über Sie lief auch der Webspacevertrag. Person B hat zum Anfang Person A die entsprechenden Zugangsdaten zum Webspace zugänglich gemacht. Nach Drei Jahren wurde die Domain zu einem anderen Webspace gewechselt und A übernahm den Part des Vertragspartners. Diese Entscheidung wurde im Kollektiv der Beteiligten getroffen. Person A ist also von einem Konsens ab diesem Zeitpunkt ausgegangen. Auch wurden alle Inhalte übertragen. Nach dem Wechsel behauptet Person B der Wechsel wäre nicht abgesprochen gewesen und fordert einen Rücktransfer der Domains und droht u. U. mit rechtlichen Schritten falls das nicht passiert. Person A hatte den Wechsel übernommen, da Person B Person A die Zugangsdaten zur Verfügung gestellt hat und davon ausgegangen war, das Person dem Transfer zugestimmt hat. Um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden, bleibt Person A wohl nur die Möglichkeit, dem Rücktransfer der Domains an Person B zuzustimmen, oder?
Wie verhält es sich jetzt mit den Eigentumsrechten am geistigen Inhalt? Hat A diese abgetreten, als Sie die Inhalte auf dem Webspace von B erstellt hat oder ist A weiterhin der Eigner dergleichen und kann zumindest die Inhalte behalten und darüber verfügen? Die Inhalte umfassen Bilder, Texte, Graphiken, Webseiten und Code. Wenn A die Eigentumsrechte am geistigen Inhalt weiterhin trägt, wäre es dann legitim, wenn er dem Rücktransfer entsprechender Inhalte an B widerspricht? Würde eine Nutzung der geistigen Inhalte von B in diesem Fall widerrechtlich sein?

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Da A die Seite aufgebaut und die Inhalte verfasst hat, hat er auch die Rechte daran. Allein aufgrund der Inhaberschaft an der Domain hat B keine Rechte an diesen Inhalten erlangt. B könnte hier nur Rechte an dem Domainnamen selbst erlangt haben, wenn der Internetauftritt unter dem Namen von B erfolgt ist, also B im Impressum stand. Dann könnte B Kennzeichenrechte an der Domain erworben haben. Aber selbst in diesem Fall müsste Person B im Streitfalle nachweisen, dass die Übertragung gegen ihren Willen stattgefunden hat.

Dies bedeutet konkret: Wenn die Internetseite unter dem Namen von Person A betrieben wurde und B lediglich als Dominainhaber registriert war und den Webspace gebucht hat, sehe ich hier keinen Anspruch von B gegen A auf Rücktransfer. Wenn die Internetseite unter dem Namen von B betrieben wurde, müsste B nachweisen, dass der Transfer auf A gegen den Willen von B erfolgt ist. Dann müsste B aber auch erklären, weshalb der Übertragung zunächst zugestimmt wurde.
Bezüglich der erstellten Inhalte gilt: Wenn A diese Inhalte allein erstellt hat, so hat er hieran das geistige Eigentum. B könnte diese Inhalte für eine zukünftige Nutzung nur herausverlangen, wenn B nachweisen kann, dass B von A die entsprechenden Nutzungsrechte unwiderruflich und zeitlich unbeschränkt eingeräumt wurden. Auch dies dürfte B nach Ihrer Schilderung wohl kaum gelingen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


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