Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Morgen, folgender Sachverhalt. Wir haben im Jahre 2001 angefangen ein Software Programm zu erstellen und weiter zu entwickeln. Diese Software wurde bis Ende 2003 als Freeware (kostenlose version) zum download zu Verfügung gestellt. Im Januar 2004 haben wir eine Shareware Version heraus gebracht. Da der Bekanntheitsgrad unserer Software immer größer wurde und die kosten für Traffic usw. ...

Hallo, wir haben ein Problem bekommen. Ich habe vor ca. 5 Jahren meiner Frau eine Webseite gestaltet, ( Meine Frau führt ein Cafe ), um damit ein wenig Werbung bzw. Informationen weiterzugeben an Touristen etc. In dieser Webseite sind auch Informationen enthalten, die Aufschluss geben, was in diesem Cafe an Spirituosen zu bekommen ist. Nun hat sich eine gute Frau gemeldet, die unbedingt das G ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe beim Online Auktionshaus eBay.de ein einzelnes gefälschtes Trikot, mit Bayern München Emblem, aber ohne adidas Zeichen, zum Verkauf angeboten. Das Trikot hatte ich mir bei einem Türkei Besuch gekauft und wollte es ohne Gewinnabsichten bei eBay verkaufen, der eingestellte Startpreis betrug daher 1,00 Euro. Die Auktion wurde sofort von eBay.de gelös ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe bei eBay einen Porzellanteller mit folgender Beschreibung gewerbsmäßig zum Verkauf angeboten. Die Beschreibung ist genau in der folgenden Schreibweise (Groß- und Kleinbuchstaben)dargestellt gewesen. Überschrift: MEISSEN DURCHBRUCHTELLER ZWIEBELMUSTER TEICHERT ø 18 Text: "MEISSEN Dieser Durchbruchteller wurde mit dem berühmten Zwiebelmusterdekor be ...

Hallo!Meine Freundin und ich haben über ebay Schuhe eines deutschen Sportarikel Herrstellersverkauft(Plagiate). Sie 5 Paar ich 2 Paar.Sie bekam eine Unterlassungsverzichterklärung von einem beauftragtem Anwalt mit kostenote 2800 Euro(Gegenstandswert 150000 E)die sie auch unterschrieben hat. Ich bekam ein paar Tage später von der Rechtsabteilung des Herstellers eine Unterlassungsverzichtserklärun ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erstelle und verkaufe über das Internet Auktionsvorlagen für Online-Auktionshäuser. In diese Auktionsvorlage kann der Kunde dann seine Artikelbeschreibung einfügen. Nun habe ich eine Frage zu den Grafiken und Markenrechten: Die Grafiken, die ich erstelle bestehen aus lizenzfreien Bildern und selbst fotografierten Artikeln. Kann ich Probleme bekommen, wenn i ...

Sehr geehrter Anwalt, ich möchte gerne ein Buch in kleinst Auflage drucken lassen. Im Laufe der Jahre sammelten sich sehr viele Fotos und Bilder an. Zum Beispiel habe ich auf Flohmärkten alte Bilder gefunden. Diese sind überwiegend Fotos von Dingen, die ich auch sammle. Auch habe ich mit bekannten Sammlern Bilder ausgetauscht. jetzt ist es bei vielen Bildern so, dass ich nicht weiß, wer ein ...

Vorab: Patentanwalt bevorzugt ! Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor einiger Zeit ein Gerät aus China importiert, das dort (national) als Gebrauchsmuster eingetragen ist (CN*******Y), dieses würde ich gerne in Deutschland auf den Markt bringen. Nach einiger Recherche in Internet musste ich allerdings feststellen, dass ein ähnliches Gerät in den USA patentiert ist und ein Europäisches ...

Hallo Ich habe folgendes Problem: Eine Verein der die Urheberrechte von mehreren Künstlern überwacht, hat auf meiner Internetseite, eine Seite mit der deutlichen Überschrift: „Kopie berühmter Maler“ entdeckt. Auf dieser Seite sollten jedoch nur meine künstlerischen Möglichkeiten dargestellt werden, ohne das die Bilder zum Verkauf angeboten wurden. Meine Homepage läuft unter der Bezeichnung .. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen Online-Shop für hochwertige Tieraccessoires und habe folgendes Problem: Das Zollamt hat den Teil einer Warensendung aus den USA (Ursprungsland der Ware ist China) mit dem Verdacht der Markenrechtsverletzung einbehalten. Es handelt sich hierbei um ein Plüsch-Spielzeug für Hunde in Form einer stilisierten Tasche (insgesamt 43 Stück in zwei Grö ...

Hallo, ich bin Künstler im Bereich Pop-Musik und schreibe und komponiere alle meine Liedtexte selber. In einer vorherigen Produktion, hat der Produzent die Musik für mich produziert und ich dafür die Texte geschrieben und komponiert. Es fand somit "offiziell" eine Produktion statt und ich gehe stark davon aus, dass der Produzent die Werke in seinem Verlag anmelden (Musik: 100% er & Texte: ...

Ich bin Inhaber eines IT Einzelhandels und importiere meine Ware zum Teil selbst aus Fernost ( China und Hong Kong ). Anfang Dezember bekam ich eine Lieferung von einem unserer Stammlieferanten aus Hong Kong. Mein Lieferant hat mich und meine Mitarbeiter und einige Kunden mit kleinen Weihnachtsgeschenken bedacht und hat unserer Lieferung 50 Krawatten als kleines Give-Away für Stammkunden und Mit ...

Hallo, ich bemühe mich zusammen mit Freunden weltweit um den Erhalt einer seltenen Haustierrasse. Hierbei habe ich von einer Bekannten aus Frankreich einen Bericht per Fax bekommen und Sie hat mir telefonisch mitgeteilt, daß ich ihn doch gerne uach versuchen kann in Deutschland zu publizieren. Ich habe ihn daraufhin übersetzt und erst mal allerdings keine Gelegenheit gehabt. Ca. 1 Jahr später bot ...

Hallo, ich bemühe mich zusammen mit Freunden weltweit um den Erhalt einer seltenen Pferderasse. Hierbei habe ich von einer Bekannten aus Frankreich einen Bericht per Fax bekommen und Sie hat mir telefonisch mitgeteilt, daß ich ihn doch gerne uach versuchen kann in Deutschland zu publizieren. Ich habe ihn daraufhin übersetzt und erst mal allerdings keine Gelegenheit gehabt. Ca. 1 Jahr später bot si ...

Hallo, ich habe einige generelle Fragen, was das Abmalen/Kopieren von Bildern angeht. Ich male Ölbilder - und das meistens nach eigenen Motiven, die ich vorher auf Fotos festgehalten habe. Natürlich kommt es aber mal vor, dass ich ein Bild eines anderen Künstlers sehr gerne malen würde. Nun stellt sich mir die Frage: Darf ich Bilder anderer Maler abmalen, wenn ich sie bsw. in einem Prospekt ...

1. Kann man eine Bildidee fuer ein spezielles Fotomotiv urheberrechtlich schuetzen und somit Plagiate und Fremdverwertungen verhindern? 2. Wenn die Bildidee dann doch von jemanden verwendet wird, wie kann man davon erfahren und wie klagt man seine Rechte ein? Die Idee ist neu, kann jedoch relativ einfach nachgestellt werden. Viele Gruesse ...

Hallo, ich habe ein Angebot als freier Mitarbeiter in einer Firma zu arbeiten. Der Bereich ist innovative EDV (also Programmierung etc). In dem Vertrag selbst befindet sich nun folgende Passage: 1. Urheberrechtliche Verwertungsrechte, Leistungsschutzrechte oder sonstige immateriellen Eigentumsrechte, die der FMA im Verlauf seiner Tätigkeit für 25hours erwirbt, überträgt er hier-durch, soweit ...

Für die Gründung meiner Firma habe ich als Firmennamen ein italienisches Wort gewählt, übersetzt ist es so allgemein wie "Zukunft" oder "Zuverlässigkeit" oder ähnliches. Die .de-domain ist von einer deutschen Firma eingetragen, wird aber nicht von ihr benutzt, auch gibt es meines Wissens kein deutsches Produkt mit diesem Namen. Eine Abfrage beim Marken- und Patentamt war ebenfalls ergebnislos. ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir spielen mit dem Gedanken, einen Aktien-Newsletter zu erstellen und an externe Kunden zu verkaufen. Das Produkt soll dem Leser per E-Mail zugehen und ihm morgens (wie bei einem Pressespiegel/Presseclipping) einen Überblick über die aktuelle Börsen-Nachrichtenlage verschaffen; also z.B. (jeweils in drei bis vier Sätzen ausformuliert) „US-Haushaltsdefizit gestieg ...

Muss bei der kommerziellen Nutzung von gemalten Bildern/Gemälden oder Fotos (<-Landschaften, Tiere, etc.), beispielsweise bei der Veröffentlichung in Büchern oder auf CD-ROM´s, eine Gebühr an den Urheber gezahlt werden? Wenn ja, gibt es dafür eine Richtlinie? Wie verhält es sich mit auf Bildern/Gemälden/Fotos abgebildeten Personen? Und gibt es eine "Verjährung" für einen evtl. Anspruch (ähnlich wi ...