Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt zu beantworten:
Sofern Sie Rechte Dritter, hier Markenrechte, verletzen, kann der Dritte sich zur Wehr setzen. Richtiges Mittel ist hierbei die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung.
Der Dritte darf sich zur Durchsetzung seiner Rechte eines Anwaltes bedienen; dessen Kosten fallen grundsätzlich Ihnen zur Last.
Fraglich ist nur, aus welchem Gegenstandswert die Kosten zu Berechnen sind. Der Ansatz einer 1,3 Gebühr ist dabei nicht zu beanstanden.
Gegenstandswerte von 50000€ sind keine Seltenheit und daher nicht grundsätzlich zu beanstanden. Ob dieser in Ihrem Fall angemessen ist, kann auf Grund Ihrer Schilderung jedoch bezweifelt werden.
Ich rate Ihnen mit dem Kollegen zu telefonieren und sich zur Abgabe der Unterlassungserklärung bereit zu erklären. Sprechen Sie den Gegenstandswert an und versuchen Sie, die Kostennote entsprechend korrigiert zu bekommen.
Geben Sie – sofern die Rechtsverletzung klar ist – die Unterlassungserklärung ab, um so einen Prozess zu verhindern. Streichen Sie, wie Sie zutreffend anführten, die Kostentragungspflicht.
Versuchen Sie sich wie gesagt zu einigen; im Zweifel wird die Gegenseite die Rechtsanwalt-Kosten im Gerichtswege gegen Sie geltend machen müssen. Meist lässt sich dies jedoch verhindern.
Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Steininger
Rechtsanwalt
Diese Antwort ist vom 28.03.2005 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Antwort
vonRechtsanwalt Stefan Steininger
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Rechtsanwalt Stefan Steininger
Vielen Dank für die schnelle Beantwortung!
Würde aber gerne noch eine Einschätzung zu folgendem Sachverhalt haben.
Stellt der Verkauf von Fotos aus öffentlichen Auftritten von in der öffentlichkeit stehenden Personen eine verletzung des Markenrechts dar?
Es sind ja Fotos die ich selber gemacht habe und keine Kopien. Oder liegt die Verletzung darin, das ich den Marken(Künstler)-Namen in der Auktion angegeben habe. Dann dürfte ich ja die Bilder weiterhin einstellen, wenn ich den Namen weglasse und an dessen Stelle die Veranstaltung erwähne.
Wäre für eine kurze Einschätzung sehr dankbar!
Vielen Dank
Eigentlich handelt es sich hier um eine weitere Frage, ich möchte diese dennoch kurz beantworten:
Zu prüfen wäre hier auch, ob nicht Persönlichkeitsrechte der betreffenden Personen verletzt worden sind. auch dies könnte einen Unterlassungsanspruch auslösen.
Darüber hinaus scheinen hier bereits durch Bewerbung mit einer geschützen Marke Rechte verletzt worden zu sein.
Evtl. werden auch Markenrechte durch die Fotos selbst verletzt; ohne genaue Kenntnis kann ich Ihnen hierzu keine genauere Auskunft erteilen!
