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Verwechslungsgefahr


| 05.04.2005 18:21 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Eine Firma syndenia verklagt eine Firma SYNIA wg. Verwechslungsgefahr der Firmennamen.

Beide Unternehmen sind in der gleichen Branche (IT) tätig und bieten identische Dienstleistungen für Unternehmen an. Produkte oder ähnliches werden keine produziert oder angeboten.

sydenia erklärt: Der Name sei phantasievoll und besitze mittlere, oder gesteigerte Kennzeichnungskraft, aufgrund des Umsatzes vom 4 Mio € (30 Mitarbeiter, 40 Kunden)

synia erklärt: Die Vorsilbe Syn werde bereits von 50 anderen Unternehmen der Branche, die vergleichbare Dienstleistungen anbieten, im Firmennamen verwendet. 95% dieser Unternhemen wurden vor der Gründung der syndenia im Handelsregister eingetragen und weisen häufig einen gleichen oder auch erheblich höheren Umsatz auf. Kundenreferenzlisten der älteren Unternehmen belegen eine höhere Marktbekanntheit als die der syndenia.
Syn ist eine gebräuchliche Vorsilbe und abgeleitet von Synergie, Synthese oder Synchronisation. Daher ergibt sich für syndenia nur eine schwache Kennzeichnungskraft.

Weiterhin besteht SYNIA aus nur 2 Silben, hat eine andere Vokalfolge und wir durch den fehlenden Sprunglaut "d" anders betont und ausgesprochen. SYNIA ist um 3 Buchstaben kürzer. Die Verkehrskreise sind an ähnliche Zeichen gewöhnt und achten aúch auf geringe Unterscheidungen. Eine schriftbildliche Verwechslungsgefahr ist nicht gegeben.

Wie ist ihre Einschätzung? Besteht Verwechslungsgefahr?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage werde ich in der gebotenen Kürze ohne Umschweife beantworten.

Eine Verwechslungsgefahr ist meines Erachtens nicht gegeben. Sie haben bereits gute Argumente geliefert. Sofern sich syndenia auf ihr Recht als geschäftliche Bezeichnung beruft, müsste diese Firma nachweisen, dass ihre Bezeichnung Verkehrsdurchsetzung, aber zumindest Verkehrsgeltung erlangt haben. Dies halte ich aufgrund des knappen Vortrags von syndenia für zweifelhaft.

Eine abschließende Einschätzung kann ich allerdings nur nach einer intensiveren Befassung mit dem Fall abgeben. Dazu müssten auch mehr Einzelheiten mitgeteilt werden. Jedoch setzt eine intensivere Beratung mehr zeitlichen Aufwand voraus, der dann angemessen zu vergüten wäre.

Mein Tipp:
Melden Sie die Bezeichnung SYNIA als Marke an.


Beste Grüße


Dennis Sevriens
Rechtsanwalt

Kanzlei SEVRIENS
Bergmannstraße 12
10961 Berlin

Tel: +49 30 6120 3616
Fax: +49 30 6120 3626

Web: www.sevriens.net
Weblog: info.dpms.name

Nachfrage vom Fragesteller 05.04.2005 | 18:57

Sehr geehrter Herr Sevriens,

Danke für die kurze Antwort. Leider hat die Markenanmeldung die Sache erst ins Rollen gebracht. Ein übereifriger Anwalt hat daraufhin eine Abmahnung verschickt und Klage erhoben. Ohne Markenanmeldung wären sich die Unternehmen nie begegnet, da der Anwalt der Gegenseite nur die Marke überwacht.

Kann ein Umsatz von 4 Mio und die Kundenanzahl von 40 überhaupt zu einer Steigerung der Kennzeichnungskraft führen?



Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.04.2005 | 10:41

Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, hängt immer von einer Vielzahl von Umständen ab: Der Bekanntheitsgrad der Marke, die gedanklichen Verbindung der sich gegenüberstehenden Zeichen, sowie dem Grad der Ähnlichkeit der Zeichen und Produkte.

Richtig ist, dass die Verwechslungsgefahr mit dem Bekanntheitsgrad des älteren Zeichens wächst. Auf die Kennzeichnungskraft des jüngeren Zeichens kommt es dagegen nicht an. Für die Beurteilung der Kennzeichnungskraft sind beispielsweise beschreibende Elemente des Zeichens heranzuziehen, Marktanteile zu bewerten, die Reichweite am Markt und der Werbeaufwand können von Bedeutung sein und andere Faktoren können entscheidend sein.

Beste Grüße


Dennis Sevriens
Rechtsanwalt

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