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Verkauf importierter Markenprodukte


| 11.05.2005 12:40 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Ist es legal möglich, importierte Markenprodukte (keine Plagiate) bei Ebay gewerblich zu verkaufen?

Parallele: Nicht-Mercedes-Vertragshändler verkauft Mercedes über Ebay. (Hier handelt es sich allerdings nicht um Autos, sondern um Kosmetik.)

Wo und wie darf man als nicht-autorisierter Händler den Hersteller- und Produktnamen verwendern?
Guten Tag,

problematisch wird der gewerbliche Verkauf von Markenprodukte bei Ebay, wenn Sie hierbei geschützte Rechte verletzen. Es kann sich hierbei um Markenrechte, geschützte Marken oder Gebrauchsmuster handeln. Das Problem dabei ist häufig, daß Sie es nicht nur mit eingetragenen Marken zu tun haben, sondern auch mit Marken, die etwa kraft Verkehrsgeltung bereits geschützt sind (Avon, Mercedes pp). Sie sollten im eigenen Schutz davon ausgehen, daß zumindest eingefahrene und bekannte Produkte auch geschützt sind.

Dieser Schutz bedeutet einen absoluten Schutz unter anderem hinsichtlich der Veräußerung und der Vertriebswege. Sie können deshalb in der Regel auch importierte Markenprodukte nur mit der Zustimmung des Rechteinhabers gewerblich veräußern. Fehlt diese Zustimmung, laufen Sie Gefahr, auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden.

Ich hoffe, ich habe Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Weiß
Rechtsanwalt und auch Fachanwalt für Arbeitsrecht
Esenser Straße 19
26603 Aurich
Tel. 04941 60 53 47
Fax 04941 60 53 48
e-mail: info@fachanwalt-aurich.de

Nachfrage vom Fragesteller 11.05.2005 | 13:50

Das Produkt ist nicht allgemein bekannt, auch handelt es sich um einen amerikanischen Hersteller, auf dem Produkt selbst steht nichts von "registered Trademark" oder ähnlichem, es gibt wohl aber einen offiziellen deutschen Vertrieb.

Wie macht es dann der KFZ-Reimporteur, der den Herstellern ein Dorn im Auge ist, die müssten doch alle längst aus dem Internet verschwunden sein?

Gibt es denn überhaupt keine Möglichkeit, allgemeine Produktbeschreibung mit nicht zentraler Plazierung der Marke o. ä.?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.05.2005 | 14:42

Guten Tag,

Sie begeben sich zumindest auf dünnes Eis. Bei den Kfz-Reimporten handelt es sich um Tageszulassungen, also nicht um Neufahrzeuge. Sicher gehen Sie nur dann, wenn Sie die Genehmigung des Herstellers einholen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Weiß

Bewertung des Fragestellers |


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