Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Erfindung

Darstellung des Sachverhalts der Erfindungsmeldung „Verbindungslelement" Im Juli 2009 reicht H. bei seinem Arbeitgeber die Erfindungsmeldung E1 ei ...

Ich bin z.Zt. im Ruhestand und Erfinder eines Patents, das bei einer GmbH im Jahre 2002 angemeldet wurde. Seit 3 Jahren ist diese GmbH einem Konzern z ...

Es handelt sich um eine sehr klare und einfache Sache, die ein Fachmann sicherlich schnell prüfen kann, ob es sich lohnt, ein Patent anzumelden. Aus v ...

Die Welt stöhnt über Energiepreise, sinkende Rohstoffvorkommen und erhöhtem CO2 Ausstoß. Solarthermische Anlagen gibt es bereits. Sie alle haben einig ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein Unternehmen, welches als Dienstleister für Unternehmen Projektmanagementleistungen erbringt. In den ...

Hallo es handelt sich hier um eine rein fiktiven Fall: Ein ausländische Firma stellt 2011 auf einer Messe ein Produkt mit neuen technischen Funktion ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich arbeite als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer deutschen Hochschule. Im Rahmen der Erstellung eines Desig ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hab ein Hundeerziehungshalfter erdacht. Soweit ich weiß, gibt es sowas in der Form noch nicht auf dem Markt. K ...

Ich bin Angestellter Software Entwickler in einem Unternehmen für Geschäftsanwendungen. Ich möchte neben meiner Tätigkeit als angestellter Entwickler ...

Ich verkaufe eine Art Tuning-Produkt, mit dem sich ein elektronisches Musikinstrument in seiner Qualität verbessern lässt. Dieses Produkt habe ich zum ...

Fragen zum Arbeitnehmererfindergesetz: Wann ist ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter eine Erfindungsmeldung eingereicht hat, zur Zahlung eines Incenti ...

Guten Tag, um eigene Erfindungen über eine unbeschränkte Inanspruchnahme von meinem Arbeitgeber verwerten zu lassen, bin ich auf der Suche nach M ...

Ich arbeite als Entwicklungsingenieur seit 20 Jahren in einem Betriebsteil der mehrfach den Besitzer wechselte. Von Bosch ging es zu Philips, dann im ...

Hallo! Zuerst möchte ich mich schon im Vorfeld für mögliches Feedback bedanken und freue mich eine kompetente Plattform wie diese gefunden zu haben. ...

Guten Tag, es geht um folgende Situation: im Rahmen einer Diensterfindung bin ich (Arbeitnehmer/AN) als alleiniger Erfinder für ein Gebrauchsmus ...

Ich habe als Angestellter eines großen Konzerns im Rahmen meiner Tätigkeit eine Erfindung gemacht, die ich meinem Arbeitgeber mit – nach meiner Auffas ...

Hallo, ist die Vergütung einer Arbeitnehmererfindung des Arbeitgebers sozialabgabenpflichtig und/oder einkommensteuerpflichtig ? Falls JA, wie s ...

Guten Tag, ich arbeite heute als Ingenieur bei einem großen Automobilhersteller. Bis heute schreibe ich von Zeit zu Zeit Erfindungsmeldungen, die ...

Hallo, ich stelle Handgefertigte Natursteinkamine herr, nun habe ich erfahren das dies schon Petentamtlich geschützt bzw. Funktionsgeschützt ist. Be ...

Hallo, in folgender Frage bitte ich Sie um Auskunft bzw. juristischen Rat: ich habe zwei "Erfindern", die eine Patentanmeldung in Form eines G ...