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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Erfindung


| 29.6.2011
1349 Aufrufe
von RA Steffan Schwerin
Darstellung des Sachverhalts der Erfindungsmeldung „Verbindungslelement" Im Juli 2009 reicht H. bei seinem Arbeitgeber die Erfindungsmeldung E1 ei ...

| 3.7.2013
793 Aufrufe
Ich bin z.Zt. im Ruhestand und Erfinder eines Patents, das bei einer GmbH im Jahre 2002 angemeldet wurde. Seit 3 Jahren ist diese GmbH einem Konzern z ...
4.6.2009
2971 Aufrufe
von RA Karlheinz Roth
Es handelt sich um eine sehr klare und einfache Sache, die ein Fachmann sicherlich schnell prüfen kann, ob es sich lohnt, ein Patent anzumelden. Aus v ...
2.12.2008
1340 Aufrufe
von RA Karlheinz Roth
Die Welt stöhnt über Energiepreise, sinkende Rohstoffvorkommen und erhöhtem CO2 Ausstoß. Solarthermische Anlagen gibt es bereits. Sie alle haben einig ...

| 20.12.2013
446 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein Unternehmen, welches als Dienstleister für Unternehmen Projektmanagementleistungen erbringt. In den ...
31.5.2014
359 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Hallo es handelt sich hier um eine rein fiktiven Fall: Ein ausländische Firma stellt 2011 auf einer Messe ein Produkt mit neuen technischen Funktion ...

| 13.5.2007
1908 Aufrufe
von RAin Dr. Corina Seiter
Sehr geehrte Damen und Herren, ich arbeite als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer deutschen Hochschule. Im Rahmen der Erstellung eines Desig ...
19.3.2013
415 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, ich hab ein Hundeerziehungshalfter erdacht. Soweit ich weiß, gibt es sowas in der Form noch nicht auf dem Markt. K ...
29.5.2013
643 Aufrufe
Ich bin Angestellter Software Entwickler in einem Unternehmen für Geschäftsanwendungen. Ich möchte neben meiner Tätigkeit als angestellter Entwickler ...

| 13.2.2012
1174 Aufrufe
von RA Steffan Schwerin
Ich verkaufe eine Art Tuning-Produkt, mit dem sich ein elektronisches Musikinstrument in seiner Qualität verbessern lässt. Dieses Produkt habe ich zum ...
19.11.2008
2423 Aufrufe
von RA Manfred A. Binder
Fragen zum Arbeitnehmererfindergesetz: Wann ist ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter eine Erfindungsmeldung eingereicht hat, zur Zahlung eines Incenti ...
9.3.2006
4196 Aufrufe
von RAin Nina Marx
Guten Tag, um eigene Erfindungen über eine unbeschränkte Inanspruchnahme von meinem Arbeitgeber verwerten zu lassen, bin ich auf der Suche nach M ...

| 18.8.2009
5215 Aufrufe
von RA Stefan Musiol
Ich arbeite als Entwicklungsingenieur seit 20 Jahren in einem Betriebsteil der mehrfach den Besitzer wechselte. Von Bosch ging es zu Philips, dann im ...
12.12.2006
6500 Aufrufe
von RA Robert Weber
Hallo! Zuerst möchte ich mich schon im Vorfeld für mögliches Feedback bedanken und freue mich eine kompetente Plattform wie diese gefunden zu haben. ...

| 16.4.2012
2055 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Guten Tag, es geht um folgende Situation: im Rahmen einer Diensterfindung bin ich (Arbeitnehmer/AN) als alleiniger Erfinder für ein Gebrauchsmus ...

| 5.6.2006
5864 Aufrufe
von RA Karlheinz Roth
Ich habe als Angestellter eines großen Konzerns im Rahmen meiner Tätigkeit eine Erfindung gemacht, die ich meinem Arbeitgeber mit – nach meiner Auffas ...
26.8.2006
2862 Aufrufe
Hallo, ist die Vergütung einer Arbeitnehmererfindung des Arbeitgebers sozialabgabenpflichtig und/oder einkommensteuerpflichtig ? Falls JA, wie s ...
4.2.2010
2803 Aufrufe
von RA Steffan Schwerin
Guten Tag, ich arbeite heute als Ingenieur bei einem großen Automobilhersteller. Bis heute schreibe ich von Zeit zu Zeit Erfindungsmeldungen, die ...
2.8.2012
704 Aufrufe
von RA Steffan Schwerin
Hallo, ich stelle Handgefertigte Natursteinkamine herr, nun habe ich erfahren das dies schon Petentamtlich geschützt bzw. Funktionsgeschützt ist. Be ...

| 13.9.2006
2225 Aufrufe
Hallo, in folgender Frage bitte ich Sie um Auskunft bzw. juristischen Rat: ich habe zwei "Erfindern", die eine Patentanmeldung in Form eines G ...
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