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Patentamtlich geschützt

02.08.2012 08:55 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Hallo, ich stelle Handgefertigte Natursteinkamine herr, nun habe ich erfahren das dies schon Petentamtlich geschützt bzw. Funktionsgeschützt ist.
Beim Patentamt lautet die Beschreibung der Erfindung wie folgt..... Die Erfindung betrifft einen einstückigen Korpus zum Abbrennen eines Brennmittels, wodurch Wärme erzeugt wird. In den Korpus ist wenigstens eine Ausnehmung gebohrt, wobei diese Ausnehmung zur Aufnahme eines Brennmittels dient und durch das Abbrennen des Brennmittels eine Lichtflamme erzeugt wird, durch die der Korpus sich selbst erwärmt und diese Wärme an die Umgebung abgibt.


Zur verdeutlichung möchte ich das zitierte erklären, der beschriebene Korpus besteht aus einen Granitstein. In den Stein wird mit ein ca 80 mm breites und 100 mm tiefes Loch gebohrt wo später eine Brennkammer eingesetzt wird, diese Brennkammer wird mit Bioethanol befüllt und wärmt den Stein auf, so das er als ersatzheizung und optisch schöne Wärmequelle mit leuchtender Flamme dient.

Nun zu meine Frage,
da der einstückige Korpus aus einen Stein bzw. einen Körper besteht,kann ich einen Stein mit Hilfe einer Steinsäge mittig teilen so das ich zwei Körper habe aber das gleiche Prinzip anbieten kann??
Ich bin der Meinung das die Erfindung für ein Körper gilt, nicht für 2. Also dürfte ich doch solch ein geteilten stein auch verkaufen oder liege ich falsch?????. für eine schnelle Antwort währe ich dankbar mfg

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Patentfähig sind alle neuen (Neuheit) und gewerblich anwendbaren (gewerbliche Anwendbarkeit) Erfindungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen (Erfindungshöhe).

Ein Kriterium ist also vor allem die Neuheit.

Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört (§ 3 PatG).

Es stellt sich hier schon die Frage nach der Neuheit.

Darüber hinaus fehlt es an der erfinderischen Tätigkeit, da es einen solchen Kamin ja schon gibt und Sie diesen nur anders nachbauen - so habe ich die Sache jedenfalls verstanden.

Im Ergebnis können Sie den Kamin zwar so bauen und verkaufen wie geplant, aber dann nicht als Patent anmelden.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 02.08.2012 | 10:15

danke für die schnelle Antwort, Sie haben mir schon jetzt sehr geholfen. Um meine Frage zu verdeutlichen schildere ich Ihnen detailierter mein Vorhaben.
Ich möchte einen Granitstein in der Mitte teilen wobei die beiden Teile (nach der Bohrung für die Brennkammer) wieder aufeinander gestellt werden und die Brennkammer in der Mitte eingesetzt wird. Meine Änderung währe jetzt das ich den oberen Stein ca. um 90 grad drehe wodurch sich beim zweiten Stein seitlich eine Fläche ergibt da die Steine nicht exakt rund sondern eher länglich sind, und sie verdreht übereinander liegen. Auf der Fläche vom zweiten Stein soll ein Glas oder Metallgefäss eingesetzt werden wo dann wasser zur Raumbefeuchtung, oder Duftoil eingefüllt wird. Das heisst der Stein soll mit einer Brennkammer erhitzt werden, um diesen Stein als Raumbefeuchter oder Duftspender zu nutzen. währe dies eine Neuheit um es Patentamtlich schützen zu lassen???? wenn ja möchte ich Sie bitten, diese erläuterung nicht zu veröffentlichen da ich Sie dann gerne persönlich kontaktieren würde. mfg

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.08.2012 | 10:29

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Ich bin kein Patentanwalt, mir fehlt insoweit also die technische Kenntnis.

Nach Ihrer Beschreibung lässt sich die Neuheit aber nur schwer begründen.

Bevor Sie erwägen, das Produkt zum Patent anzumelden, sollte direkt ein Patentanwalt aufgesucht werden.

Sie können Ihr Produkt aber produzieren und vertreiben.

Dem steht nichts entgegen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffan Schwerin
Rechtsanwalt

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