Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Arbeitnehmererfindung - Vergütung - Sozialversicherungspflicht


09.03.2006 22:14 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von




Guten Tag,

um eigene Erfindungen über eine unbeschränkte Inanspruchnahme von meinem Arbeitgeber verwerten zu lassen, bin ich auf der Suche nach Musterverträgen und weiteren Infos .

Das Arbeitnehmererfindergesetz und die Richtlinien zu Vergütung liegen mir vor.

- Gibt es Musterverträge ?
für a) direkt in Produkte umsetzbare Erfindungen, bei denen der Erfindungswert am Umsatz/Gewinn ermittelt werden kann
für b) Erfindungen, mittels derer man Sperrpatente anmeldet und fremde Patente umgeht

Es geht also um die Festsetzung des Faktors Erfindungswert.

- Höhe branchenüblicher Lizenzsatz (Elektroindustrie). Ich habe was von üblichen 0,5 -5% gelesen, was ja ein großer Spielraum ist...
- besteht Sozialversicherungspflicht bzw. gibt es vertragliche Konstellationen, bei der keine Sozialversicherungspflicht besteht(z.B. Definition als freie Erfindung + Lizenzvereinbarung mit mir als Privatperson und nicht als Arbeitnehner )

Vielen Dank im Vorraus



Eingrenzung vom Fragesteller
10.03.2006 | 07:32
10.03.2006 | 08:58

Antwort

von


252 Bewertungen
Heinrich-Brüne-Weg 4
82234 Weßling
Tel: 08153 8875319
Web: www.anwaeltin-heussen.de
E-Mail:
Sehr geehrter Ratsuchender,

1. Es gibt eine Vielzahl von Formularbücher für die Art Verträge, wie Sie sie suchen, z.B. Prozessformularhandbuch Gewerblicher Rechtsschutz vom Beck-Verlag. Darin finden Sie Musterverträge im Bereich Arbeitnehmererfinderrecht, die Sie als Vorlage verwenden können.

2. Ich rate Ihnen aber dringend, einen Kollegen mit der Vertretung in dieser Angelegenheit zu beauftragen. Sie laufen Gefahr, alleine wichtige Punkte in der Verhandlung zu Ihrer Erfindung zu übersehen und somit Geld zu verlieren, das Ihnen zustehen würde.

3. Für die Berechnung der Vergütung für eine Diensterfindung wird die wirtschaftliche Nutzungsdauer der Erfindung und der Gesamtumsatz über diesen Zeitraum herangezogen. In Anwendung der Lizenzanalogie wird ein bestimmter Prozentsatz angesetzt und zwar der Lizenzsatz für vergleichbare Erfindungen. Wie hoch dieser in Ihrem Fall ist, wird anhand Ihrer Erfindung und Vergleichswerten zu ermitteln sein.
4. Wenn Sie die Erfindung im Rahmen Ihrer Angestelltentätigkeit entwickelt haben, können Sie die Erfindung nicht im Rahmen einer (angeblich) selbständigen Tätigkeit verkaufen.


Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem rechtlichen Problem weitergeholfen. Für eine weitere Beratung stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen

Nina Heussen
Rechtsanwältin

Weiler Rechtsanwälte
Sonnenstr. 2
80331 München

Tel: (089) 20604130
kanzlei@weiler-rechtsanwaelte.de

Abschließend darf ich mir erlauben, noch auf Folgendes hinzuweisen: Meine Auskunft umfasst die wesentlichen Gesichtspunkte, die in Fällen der geschilderten Art im Allgemeinen zu beachten sind. Darüber hinaus können eine Reihe weiterer Tatsachen von Bedeutung sein, die zu einem anderen Ergebnis führen. Auch einige Rechtsfragen wie z. B. die Frage der Verjährung oder von Rückgriffsansprüchen gegenüber Dritten etc., können mit dieser Auskunft nicht geklärt werden. Ferner sind verbindliche Empfehlungen darüber, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen können, nur im Rahmen einer Mandatserteilung möglich.


ANTWORT VON

252 Bewertungen

Heinrich-Brüne-Weg 4
82234 Weßling
Tel: 08153 8875319
Web: www.anwaeltin-heussen.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Erbrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Internet und Computerrecht, Miet und Pachtrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER