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Vergütung Arbeitnehmererfindung - Abgabenpflicht


26.08.2006 15:08 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Hallo,

ist die Vergütung einer Arbeitnehmererfindung des Arbeitgebers sozialabgabenpflichtig und/oder einkommensteuerpflichtig ?

Falls JA, wie sieht es im Gegensatz dazu mit Lizenzeinnahmen aus einer freien Erfindung aus ?

Vielen Dank im Vorraus !

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Anfrage darf ich unter Berücksichtigung der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt in der gebotenen Kürze beantworten:

Vom Arbeitgeber an Arbeitnehmer gezahlte Vergütungen für Erfindungen oder Prämien für Verbesserungsvorschläge gehören in voller Höhe zum lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn. Für ihre Besteuerung gelten sie als sonstige Bezüge (Einmalzahlungen), die unter Anwendung der Jahreslohnsteuertabelle zu besteuern sind.

Vergütungen, die der Unternehmer für patentfähige und für gebrauchsmusterschutzfähige Erfindungen an seinen Arbeitnehmererfinder zahlt, sind in der Sozialversicherung in vollem Umfang beitragspflichtig.

Lizenzeinnahmen unterliegen grundsätzlich der Einkommensbesteuerung als sonstige Einkünfte.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt
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