Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ich schreibe/entwickle a) Artikel für Fachzeitschriften, b) ein Fachbuch über Mathematik, c) Schulungen für eine Programmiersprache. In allen drei Fällen basieren meine Informationen auf anderen Büchern. Ich würde gerne wissen, ob und unter welchen Voraussetzungen ich in diesen drei Fällen folgende Inhalte fremder Bücher verwenden darf: - "ideologische" Inhalte (d.h. Idee ...

Hallo, Ich habe von Sasse & Partner eine Mahnung erhalten samt Unterlassungserklärung wegen Filesharing. 800 Euro als Vegleichsangebot, für eine Folge einer Serie. Da ich mich überhaupt nicht auskenne hab ich gegoogelt und gelesen das man solch Unterlassungserklärungen erst prüfen lassen soll bevor man diese unterschreibt. Verwirrend ist auch das ich 2 Varianten erhalten hab, einmal fü ...

Wir betreiben einen Marktplatz im Internet und unser Design wird jedesmal wenn Neuerungen von der Darstellung gemacht werde, von einem anderen, der unsere Idee bereits kopiert hat nun auch vom Design immer abkopiert! Wie kann ich dagegen vorgehen und wenn möglich, wer schreibt eine Abmahnung? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen bayerischen Bekleidungsshop, in dem ich verschiedene selbst gestaltete Motive anbiete. Folgende Wortkombinationen befinden sich in bestehenden Logos: 1.: "#WOID." 2.: "#Vom #Woid #Dahoam" 3.: "Vom Woid dahoam." Zur Erklärung: Das Wort "Woid" ist analog zum hochdeutschen Wort "Wald" zu verstehen und beschreibt hier das Gebiet des Bayerisch ...

Hallo, ich betreibe seit 12/15 einen kommerziellen Blog unter der Domain http://goo.gl/mzbauu . Nun habe ich zufällig festgestellt, dass mit dem Möbelhändler "Möbelix" im europäischen Ausland ein Unternehmen besteht, das einen recht ähnlichen Wortlaut wie mein Webprojekt hat. Nun ergibt sich das Problem eines potenziellen Rechtsstreits, da ich vorrangig Produkte direkter Konkurrenten bewerbe. M ...

Hallo, mir wurde von einer Firma ein Plugin für einen Shop entwickelt. Eine Datei kam mir sehr bekannt vor. Es wurden anscheinend größere Code Zeile kopiert und einfach verwendet. Der Ursprungscode wurde mit einem Copyright und vermerkt und es findet sich ein GNU Affero General Public License vermerk im Oberen Bereich. Der Code, der mir verkauft wurde, enthält keinerlei vermerke mehr. ...

Ich erstelle gerade eine Internetseite, auf der Personen Inhalte und Fotos einstellen, die dann für eine kostenlose App für Kinder genutzt werden. Ich möchte, dass die Personen, die die Inhalte und Fotos ("ehrenamtlich") einstellen, mir bzw. dem Verein die Lizenz zur Nutzung, Veränderung und Verbreitung einräumen, kommerziell und nicht kommerziell. So weit ich weiß, muss durch das Urheberrecht a ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir wollen ins unserem Online Shop Produkte mit fremdlogo der Firma XY Bedruckt verkaufen (KFZ-Textil) ist es uns erlaubt Produkte mit fremdlogo zu vermarkten! Wir wollen die Produkte natürlich nicht im Namen von der Firma XY Verkaufen oder Angaben wie ORIGINAL Firma XY Ware. Sondern ausdrücklich darauf hinweisen das die Logos Eigentum der Firmen sind und keine ...

Es geht um Folgendes: In einer Künstlerbörse im Internet habe ich einen Auftrag eingestellt, in dem es darum ging, dass mir ein Künstler ein Kartendeck zeichnet, das ich in den Handel bringen will. Daraufhin hat sich eine Künstlerin bei mir gemeldet, die den Auftrag unbedingt haben wollte. Dass es bei meinem Gesuch einzig und allein darum ging, die Karten in den Handel zu bringen, stand nicht nur ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich wende mich an Sie auf Grund einer Abmahnung die ich erhalten habe. Der Sachverhalt sieht so aus: Ich erhielt eine Abmahnung, in der mir die Verletzung eines Markenrechts vorgeworfen wurde. Die Verletzung an sich scheint unstrittig allerdings greift hier die Beauftragtenhaftung. Ich habe die Produktdaten eines Merchants über das Affiliatenetzwerk Adcell ohn ...

Hallo, wir sind ein kleiner Online-T-Shirt Handel. Ich selber bin Fotograf. Die zum Kauf angebotenen Shirts sind mit Bildern die ich fotografiert habe bedruckt. Heute habe ich ein weilbiches Model fotografiert. Das Foto würde ich gern auf T-Shirts drucken und zum Kauf anbieten. Nun hat das Model allerdings auf dem Foto eine Unterhose an auf der in großen Buchstaben "Kelvin Klein" steht. Natürli ...

Guten Tag, ich biete einen Aufkleber mit einem einfachen,primitiven Babykopf im Internet zum Verkauf an. Nun bekomme ich eine Unterlassungserkärung vom Anwalt eines Mitbewerberbes der meint die Rechte an dieser Zeichnung zu haben. Als Eigentumsbeweis liegt dem Anwaltschreiben ein Werkstvertrag zwischen einem Grafiker und dem Mitbewerber vor und eine Seite mit 30 einfachen Strichzeichnungen von ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ist es rechtlich erlaubt, Bilder welche auf verschiedenen Webseiten (bspw. pixabay.com) kostenlos zum Download angeboten werden, kommerziell weiter zu verkaufen? Alle Bilder sind frei von Urheberrechten unter Creative Commons CC0 veröffentlicht. Ich zitiere hierbei aus den Nutzungsbedingungen: "Alle bereitgestellten Bilder und Videos auf Pixabay sind gem ...

Sehr geehrte Rechtsanwältin, sehr geehrter Rechtsanwalt, ich bin freiberuflicher Fotograf und nutze ein Webseiten-Template aus den USA. Nun möchte ich gerne auf meiner Startseite ein Musikstück im Hintergund laufen lassen, dass mittels dieses players: http://scmplayer.net/ eingebettet wäre. Das Musikstück ist ein Soundtrack der über youtube in Deutschland abrufbar und verfügbar ist. Bei de ...

Ich bin sehr erfolgreiche Künstlerin und verkaufe meine Kunst auf iPhone Schutzhüllen und anderen Produkten international, überwiegend in den USA. Regelmässig werden weltweit unlizensierte Raubkopien auf Ebay, Amazon, Etsy und anderen Handelsplattformen meist von chinesichen Händlern angeboten. Bislang beschränkte sich deren Aktivität auf das Ausland, nun habe ich Raubkopien von meinen Werken ers ...

Guten Morgen, ich habe zwei Domains, eine Example.EU & Example.ME 2011 registriert. Wir benutzen diese Domains im Gaming Bereich, für ein Multiplayer-Netzwerk/Server. *Der echte Domain Namen ist durch Example ersetzt.* Leider ist seit 19.08.2014 die Marke Example mit folgenden Klassen als Service Mark eingetragen: "Computer programming services, namely, content creation for virtua ...

Hallo, wir hatten eine Kooperation mit einem anderen Unternehmen, dem es wirtschaftlich nicht gut geht. Im Zuge dessen war geplant, die bisherige Firmenbezeichnung und das Logo durch uns zu verwenden, mit dem Zusatz "zweigniederlassung der xxx" (xxx ist unsere Firma). Inzwischen haben wir die Zusammenarbeit beendet, würden aber gerne das Logo und den Namen mit dem Zusatz gerne weiter verwenden. ...

Hallo, wir AG möchten einen AN einstellen, der für uns Bilder, Videos, Texte etc. erstellen wird. An diesen Werken möchten wir die alleinigen und ausschließlichen Nutzungsrechte haben, sodass nach einer evtl. Kündigungen die Werke weiterhin allein in unserer Hand sind. Bitte um einen Passus für einen Arbeitsvertrag, der vom AN noch einmal separat unterzeichnet wird. Keine Erklärung notwendi ...

Ich bitte um rechtliche Beurteilung der nachfolgenden Anliegen: 1. Die Hersteller AVG, Corel, Microsoft verkaufen jeweils Software-Versionen (Geräte-Lizenzen, also keine Volumenlizenzverträge) mit der Bezeichnung - 3 Kopien pro Haushalt - 3-Platz-Version - 3 Aktivierungen pro Adresse Darüber hinaus befindet sich stets nachfolgende oder ähnliche Passage in den Bedingungen: "Si ...

Hallo, wir möchten auf einer Webseite, die Künstler vermittelt, in den Künstler-Profilen die Möglichkeit anbieten Musikproben abzuspielen. Grundsätzlich sollte es sich dabei um selbstproduzierte Musik handeln. Allerdings können wir das nicht garantieren und es wäre auch die Frage, was mit Cover-Songs ist. 1) Wären wir als Betreiber der Webseite haftbar, wenn ein Künstler ein urheberrechtlich ...