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Darf das Design meiner Website kopiert werden?

| 21.01.2016 11:31 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Wir betreiben einen Marktplatz im Internet und unser Design wird jedesmal wenn Neuerungen von der Darstellung gemacht werde, von einem anderen, der unsere Idee bereits kopiert hat nun auch vom Design immer abkopiert! Wie kann ich dagegen vorgehen und wenn möglich, wer schreibt eine Abmahnung?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ideen selbst sind nach deutschem Recht nicht geschützt.

Allerdings kann das Webdesign einer Internetseite urheberrechtlichen Schutz genießen. Hierfür ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs ((Urteil vom 13. November 2013, Az. I ZR 143/12) erforderlich, dass ein Gebrauchsgegenstand über seine „von der Funktion vorgegebene Form hinaus künstlerisch gestaltet ist und diese Gestaltung eine Gestaltungshöhe erreicht, die Urheberrechtsschutz rechtfertigt." Allein ein irgendwie besonders gestaltetes Webdesign reicht also nicht, das Design muss vielmehr einen gewissen künstlerischen Überschuss aufweisen.

Wenn es sich bei dem "Kopierer" um einen Konkurrenten handelt, könnte neben dem urheberrechtlichen Schutz auch wettbewerbsrechtlicher Schutz bestehen. Dies setzt voraus,dass Ihr Internetauftritt wettbewerbsrechtliche Eigenart besitzt, also die konkrete Ausgestaltung der Internetseiten vorliegend geeignet ist, die angesprochenen Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen und nicht allgemein üblich ist oder von Mitbewerbern in gleicher oder ähnlicher Form oder Funktion verwendet wird (vgl. z.B. LG Rottweil, Urteil vom 2. Januar 2009 · 4 O 89/08). Der Internetauftritt kann sein besonderes Gepräge z.B. durch den Aufbau, die Farbgebung, die Menüführung und insbesondere durch ein charakteristisches Layout erlangen. Das Kopieren kann dann als unlautere Nachahmung und Verwertung eines fremden Leistungsergebnisses eingestuft werden.

Sowohl bei einer Urheberrechts- als auch einer Wettbewerbsrechtsverletzung stehen dem Verletzten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu, die im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht werden können. Ich empfehle zunächst, Ihre Webseite sowie die Kopie durch einen auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Anwalt hinsichtlich Urheberrechts- und Wettbewerbsrechtsverletzungen konkret überprüfen zu lassen. Hierfür steht Ihnen bei Interesse auch meine Kanzlei gerne zur Verfügung.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 23.01.2016 | 08:54

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