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Markenrecht - Wortmarke in Satz verwenden.

21.01.2016 00:14 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


08:37
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich betreibe einen bayerischen Bekleidungsshop, in dem ich verschiedene selbst gestaltete Motive anbiete.
Folgende Wortkombinationen befinden sich in bestehenden Logos:
1.: "#WOID."
2.: "#Vom #Woid #Dahoam"
3.: "Vom Woid dahoam."

Zur Erklärung: Das Wort "Woid" ist analog zum hochdeutschen Wort "Wald" zu verstehen und beschreibt hier das Gebiet des Bayerischen Waldes.

Nun habe ich ein Schreiben des Wortmarkeninhabers "woid" bekommen, wonach ich angeblich gegen das Markenrecht verstoße.

DPMA-Eintrag:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140114755/DE

Ist es zutreffend, dass ich gegen das Markenrecht verstoße? Welche der 3 geschilderten Beispiele sind hier als möglicher Verstoß zu sehen/ welche nicht?

Vielen Dank für Ihr Bemühen!
21.01.2016 | 00:39

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Zumindest das erste Beispiel verstößt nach meiner Auffassung gegen die unter anderem für Bekleidung eingetragene Wortmarke. Mit den beiden anderen Wortkombinationen dürfte hingegen eher keine Verwechslungsgefahr bestehen, weil "Woid" hier erkennbar als Bestandteil eines mundartlichen Satzes verwendet wird.

Eine abschließende Beurteilung ist nur bei vollständiger Kenntnis über die konkrete Gestaltung der Bekleidungsstücke möglich.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 21.01.2016 | 01:04

Vielen Dank für die wirklich sehr rasche Antwort!
Ich kann also davon ausgehen, dass "#Woid." beispielsweise als Schriftzug auf einer Baseballkappe nicht zulässig ist, obwohl zwei Zeichen (Raute und Punkt) hinzugefügt wurden?
Die grafische Ausgestaltung der anderen beiden beispiele erfolgte einmal direkt als Satz ("Vom Woid dahoam.").
Beim anderen Beispiel wurden die drei Wörter wie folgt untereinander geschrieben:
#Vom
#Woid
#Dahoam

Vielen Herzlichen Dank für Ihre Hilfe!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 21.01.2016 | 08:37

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Die Marke ist auch für Baseballkappen geschützt. Daher ist der Schriftzug "#Woid." nicht zulässig, die Hinzufügung von Raute und Punkt führt nicht aus der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG heraus. Die weiteren Schriftzüge können Sie nach meiner Einschätzung so verwenden. Es verbleibt jedoch ein gewisses Restrisiko, dass ein Gericht diese Frage anders beurteilt.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

ANTWORT VON

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