Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich habe ein Fachbuch geschrieben ("Das Bioenergiefeld des Menschen"), mit ca. 200 Quellenangaben/ Fußnoten, in denen 1. der Autor, der Titel des Buchs, der Verlag sowie das Erscheinungsdatum oder 2. der Autor und die Internetseite, der das Zitat entnommen wurde angegeben wurde. Ich zitiere nur kürzere Textpassagen, maximal 5 Passagen pro Buch, eingebettet in einen eigenständigen Text. Es ...

Guten Tag, ich plane eine Lernsoftware zu entwickeln, mit dessen Hilfe die Nutzer eine Fremdsprache erlernen können. Die geplante Vorgehensweise im Hinblick auf die Lektionen ist in etwa so, dass dem Nutzer zunächst drei bis vier verschiedene Bilder, die dazugehörenden Wörter in der Fremdsprache sowie die deutsche Übersetzung eingeblendet werden. Gleichzeitig wird das jeweilige Wort von ein ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben vor 1,5 Jahren Personen kennengelernt, die in Schleswig-Holstein einen e.V. gegründet haben. Wir alle sind Motorradfahrer. Der Vereinszweck ist - Spenden sammeln für krebskranke Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Das gefiel uns (Wir kommen aus Niedersachsen) und der Verein aus SH bot uns an, in Niedersachsen auch einen Verein zu gründen. Einzige Be ...

Ich bin selbständiger Webdesigner. Vor einigen Jahren habe ich die Verwaltung einer Website für eine Kundin übernommen. Vor zwei Jahren bat sie mich alle Bilder von der Seite herunterzunehmen bei denen das Urheberrecht nicht 100% klar ist (die Bilder waren von ihrem vormaligen Designer bereitgestellt worden). Leider ist mir dabei ein Bild durchgegangen. Nun, zwei Jahre später, bekommt sie eine Ab ...

Hallo. Ich habe eine Frage Ich hatte mir auf einer datingseite ein fake account angelegt. Mit Bild aus Internet und nicht von mir. Habe nur geschrieben mehr wollte ich nicht. Dann habe ich es gelöscht. Dann wieder angemeldet und wieder gelöscht. Jetzt wurde ich von der datingseite gesperrt. Zu recht denn ich habe gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Auch da wollte ich Bilder hochladen und dan ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe am letzten Mittwoch und gestern Abend jeweils ein Schreiben von einem Anwalt bekommen wo mir das folgende vorgeworfen wird: "Meiner Mandantin ist zur Kenntnis gelangt, dass Sie unberechtigterweise sowohl Texte als auch Bilder, an denen meiner Mandantin Urheberrechte zustehen, auf der oben genannten Internetplattform (insgesamt zwei) hochgeladen haben, ...

Hallo, wir haben einen KFZ-Betrieb mit 10 Mitarbeitern, unsere Hauptmarke ist Peugeot. Wir haben uns zusätzlich neben anderen Marken speziell noch auf Citroen spezialisiert. Das man weder mit Logo, noch mit Schriftzug werben darf ist uns bekannt, allerdings stellt sich die Frage ob man sich Spezialist nennen darf ("Citroen Spezialist"), ohne Verwendung von Logo oder eingetragenen Markenzeichen. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir arbeiten an einer Kampagne mit dem Slogan "Wir ♥ Leipzig". Von unabhängiger Stelle kam nun der Hinweis, dass wir aufgrund der Ähnlichkeit mit Edeka "Wir lieben Lebensmittel" rechtliche Schwierigkeiten bekommen könnten. Eine kurze Recherche im Marken- und Patentregister ergab nur, dass "Edeka - wir lieben Lebensmittel" und "RadioLeipzig - Wir lieben Leipzig" ...

Ich möchte gerne ein möbliertes Apartment vermieten und benötige hierfür einen passenden Mietvertrag bei dem verschiedene Besonderheiten beachtet werden müssen. Im Internet habe ich jetzt einen Mietvertrag einer Wohngesellschaft gefunden der exakt auf meine Umstände und Besonderheiten passt. Frage: Kann ich diesen Mietvertrag einfach kopieren bzw. wenn ich dies nicht darf,reicht es dann aus ...

Hallo, ich habe folgendes Problem. Ich habe jahrelang eine Methode trainiert, die Mace Energy Method. Auf der Basis eines Zertifikats sollte jeder, der dieses Zertifikat erwirbt, diese Methode in seiner Praxis nutzen können. Zu diesem Zeitpunkt besaß John Mace, der das Zertifikat ausstellte und unterschrieb, noch nicht die Wortmakre "MACE ENERGY METHOD". Im Sommer (2014) letzten Jahres beschl ...

Hallo, ist es rechtlich erlaubt auf T Shirts, Tassen und Mützen us.w. den Spruch: Keep calm mit den Auto Marken Namen zu drucken: zum Beispiel: Keep calm and drive a Citroen Keep calm and drive a Audi Keep calm and drive a Bugatti Ein Hersteller Logo wird nicht genutzt - nur der reine Name in Druckschrift Arial Danke

Einsatz editiert am 30.08.2015 09:32:01 ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, in unserem Dorf gibt es einen historischen Begriff für Personen, die in früheren Zeiten das Dorf verließen, um ihr Glück zu suchen. Sie kehrten im Regelfall aber mit leeren Beutel zurück und wurden daher Windbeutel genannt. Diesem Begriff ist der Ortsname vorangestellt. Dieser Begriff, der in der Umgegend bekannt ist, soll eine Aufwertung erfahren, in dem zukünftig b ...

Hallo, wir sind ein Handelsunternehmen. Einer der von uns vertriebenen Hersteller, mit dem wir u.a. auch spezielle Kooperationsvereinbarungen getroffen haben, möchte nun wieder mehr Hoheit über die Darstellung seiner Marke im Internet erlangen. Bisher durften die Fachhandelspartner Domainnamen registrieren, in denen der Markenname des Herstellers enthalten war und auf diesen Domains eigene O ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ist die Wortmarke "Begeisterungsfaktor" für die Leitklasse 41 schutzfähig? Danke für die Beantwortung und beste Grüße Jürgen Weimann ...

Über eine in Deutschland angesiedelte GmbH ABC soll eine Software (Computerspiel) mit Namen XYZ verkauft werden. Der Verkauf erfolgt über eine eigene Webseite ABC.com und verschiedene Online-Stores für Computerspiele (u.a. Steam, GOG, X-Box Store, Windows Store). Die Begriffe "ABC" (Firmenname) und "XYZ" (Name des Computerspiels) sollen markenrechtlich als geschützte Begriffe (Wortmarken) regi ...

Hallo, wir sind kurz davor einen Sportverein zu gründen und möchten in useren Namen und Logo ein geschütztes Wort verwenden. Ich nenne dieses Wort einfach mal (huhu) Zum Beispiel heißt dann unser Vereinsname: Lippe-Huhu Community oder Lippe Huhucommunity Wäre es dann inordung? Also das dieses Wort Huhu verwendet wird? Man muss sich vorstellen huhu Ist eine marke und was die herstellen benu ...

In einer Tageszeitung, Auflagenhöhe knapp 300.000 Exemplare, ist ein Foto von 1973 abgebildet, welches mit dem Firmennamen ( wohl dem rückseitigen Stempelaufdruck entnommen) gekennzeichnet ist, unter dem die Fotografin in den 60er und 70er Jahren, gearbeitet hat. Der Artikel, in dem das Foto eine Rolle spielt, ist mit dem Namen des Verfassers versehen. Die Urheberin des Fotos ist nachweisbar ...

Hallo,ich möchte gerne im DPMA eine Wortmarke eintragen lassen. Bei meiner Recherche im WIPO habe ich festgestellt, dass der gleiche Name als U.S Trademark bereits angemeldet ist. Kann ich nun trotzdem den Namen im DPMA als Wortmarke eintragen lassen- oder ist die US Trademark auch hier gültig? Danke im Voraus und liebe Grüße ...

Sehr geehrte Damen und Herren, bei mir stellt sich ein vielschichtiges markenrechtliches Problem. Folgende Grundkonstellation: Ich bin Einzelunternehmer und gleichzeitig geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH. Als Einzelunternehmer habe ich eine eingetragene Marke (mir/dem Einzelunternehmen gehörend)„M1" an die GmbH lizensiert. Die GmbH trägt den Markennamen auch in der eigenen Bez ...

Guten Tag, ich habe folgendes Anliegen !! Ich bin Helfer in einem Ortsverband der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, die Marke "THW" ist geschützt. Wir, die Ortsverbände dürfen die Marke "THW" nutzen. Viele Ortsverbände haben eine eigene Domain in Form von www.thw-ortsname.de, auch wir haben unsere eigene Domain. Bei anderen Ortsverbänden sieht es leider nicht so aus. Leider ist es öfte ...