Verletzung der Urheberrechts

Question

Ich bin sehr erfolgreiche Künstlerin und verkaufe meine Kunst auf iPhone Schutzhüllen und anderen Produkten international, überwiegend in den USA. Regelmässig werden weltweit unlizensierte Raubkopien auf Ebay, Amazon, Etsy und anderen Handelsplattformen meist von chinesichen Händlern angeboten. Bislang beschränkte sich deren Aktivität auf das Ausland, nun habe ich Raubkopien von meinen Werken erstrmalig aber auch in Deutschland auf diesen Plattformen gefunden.
Mir ist klar, dass das deutsche Recht ganz klar den Urheber schützt und auch Ansprüche gerichtlich geltend gemacht werden können. ABER -
Wie kann ich Schadensersatzansprüche für diese Seiten in Deutschland geltend machen, wenn der Händler im Ausland (China) sitzt? Ich kann natürlich über die Plattformen das Produkt löschen lassen, mir geht es aber um Entschädigung. Meine Verkäufe auf meinen Partnerseiten werden dadurch massiv geschädigt, ich habe starke Umsatzeinbußen.

Frage 1: Besteht eine Chance auf Schadensersatz? Was, wenn der Händler in China nicht zahlt? Oder ein deutsche Händler nicht zahlt? Lohnt sich der ganze Aufwand? Wie kann festgestellt werden, wieviele Produkte bereits verkauft wurden?
Frage 2: Wie kann ich dauerhaft verhindern, dass ständig neue Raubkopien auftauchen?
Frage 3: In den USA arbeiten die Anwälte nach dem Erfolgsprinzip und werden prozentual an dem Wert des Schadenersatzes im Erfolgsfall beteiligt. Wie berechnet sich das Honorar in Deutschland, bzw - was, wenn der Beklagte das Anwaltshonorar nicht bezahlt?
Frage 4: Kann ich meinen Schadenersatz auch im Ausland geltend machen?
Frage 5: Bin ich besser geschützt, wenn ich meinen Namen als Marke (Registered Trade Mark) schützen lasse?

Mir geht es darum, klar einschätzen zu können, ob es sich lohnt diesen anstrengenden und aufwändingen Weg zu gehen, nur um eventuell hinterher auf den Anwaltskosten sitzen zu bleiben, die ich zwar rechtlich nicht zu tragen hätte, aber de Facto tragen muss, weil beim Beklagten nichts zu holen ist. Ich brauche eine klare Einschätzung der Erfolsquote.

Sollte eine Abmahnungsserie lukrativ/vielversprechend für mich sein, suche ich auf diesem Wege auch gleich einen Anwalt, der mich vertreten kann. Es gibt sehr viel zu tun.

Vielen Dank für Ihre Hilfe!

Rechtsanwalt Jan Wilking · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrter Fragesteller,    Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:    Zu 1.    Da sich das Angebot an deutsche Kunden richtet, haben Sie durchaus gute Chancen, gerichtlich in Deutschland Schadensersatz zugesprochen zu bekommen. Bei einem chinesischen Händler wird Ihnen ein solcher gerichtlicher Titel aber leider wenig weiterhelfen - der Händler wird kaum freiwillig zahlen und eine Vollstreckung des Titels in China ist praktisch unmöglich.  Sie haben gemäß &#167; 101 UrhG einen Auskunftsanspruch, der auch die Anzahl der verkauften Produkte umfasst.    Zu 2.    Sie können versuchen, die Plattform in die Pflicht zu nehmen. Nach Kenntniserlangung einer Rechtsverletzung sind auch eBay&Co. verpflichtet, gleichartige Rechtsverstöße zu unterbinden und auch Auskunft zu erteilen, vgl. OLG München, Urteil vom 21.09.2006 - Az. 29 U 2119/06.    Zu 3.    Ein Erfolgshonorar &lpar;&#167; 49b Abs. 2 Satz 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung&rpar; darf nur für den Einzelfall und nur dann vereinbart werden, wenn der Auftraggeber aufgrund seiner wirtschaftlichen Verhältnisse bei verständiger Betrachtung ohne die Vereinbarung eines Erfolgshonorars von der Rechtsverfolgung abgehalten würde, &#167; 4a RVG. Ansonsten berechnen sich die Rechtsanwaltsgebühren nach dem Gegenstands- bzw. Streitwert, der wiederum vom Umfang der konkreten Rechtsverletzung abhängt. Ich würde in Ihrem Fall den Streitwert grob zwischen 10.000 und 50.000 EUR einschätzen. Die dabei anfallenden Gebühren können Sie unter http://anwaltverein.de/de/service/prozesskostenrechner ausrechnen lassen. Als Auftraggeber sind Sie auch Kostenschuldner - wenn der Beklagte nicht zahlt, müssen leider Sie zahlen.    Zu 4.    Ja, da können Sie grundsätzlich tun. Je nach Land scheitert aber eine wirksame Vollstreckung entweder an fehlenden Abkommen zwischen den Ländern oder zu hohem finanziellem Aufwand. Innerhalb der EU ist eine Durchsetzung aber durchaus realistisch.    Zu 5.    Auf jeden Fall, da Sie dann Ihre Rechte leichter nachweisen können.    Kurz gesagt: Wenn es sich überwiegend um chinesische Händler handelt, ist die Geltendmachung von Schadensersatz finanziell wenig lukrativ bzw. mit hohem Kostenrisiko verbunden. Es sollte dann besser versucht werden, über die Plattformen eine Sperrung der Händler und konsequente Verhinderung solcher Angebote zu erreichen.  Bei Händlern mit Sitz im EU-Ausland kann dagegen Schadensersatz realistisch durchgesetzt werden, allerdings tragen Sie auch hier das Insolvenzrisiko des Händlers - ist dort nichts zu holen, bleiben Sie auf den Anwalts-, Gerichts- und Vollstreckungskosten hängen.    Sie können mir gerne auch Links zu einigen der rechtsverletzenden Angeboten per E-Mail zukommen lassen, damit ich die Erfolgsaussichten etwas konkreter einschätzen kann.      Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.    Mit freundlichen Grüßen

Verletzung der Urheberrechts

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Rechtsanwalt Jan Wilking

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