Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, ich habe vor kurzem ein Unternehmen gegründet, dazu stellte sich irgendwann die Frage des Namens. Ich entschied mich für den Namen (abgeändert) EinsZwoDrei Travel Im Zuge meiner Recherche kam ich darauf, dass der Name EinsZwoDrei als Wort-Bildmarke geschützt ist. Passenderweise ist die eingetragene Marke in der gleichen Stadt ansässig, wie meine neue Firma. Beide Firmen arbeiten alle ...

Hallo, ich befinde mich momentan in der Planungsphase meiner Geschäftsidee. Bei dieser handelt es sich um ein Nischenprojekt zwischen dem Sportwetten/Finanzmarkt. Dazu ist es nötig, die Namen (und ggf. Bilder sowie Logos) von Fußballspielern und Clubs der europäischen Top-Ligen zu integrieren. Nun zu meiner Frage: Benötige ich für die Einbindung der echten Spielernamen und evtl. Bilder und Logos ...

Guten Morgen, ich möchte für einen Kunden Kurzfilme aus einem oder mehreren Szenen älterer Filme aus verschiedenen Genres erstellen und diese mit "witzigen" Untertiteln (oder ggf. Synchronstimmen) versehen. Diese Kurzvideos sollen im Internet laufen, z.b. Facebook, Youtube... Darf ich das mit gemeinfreien bzw. Filmen, die public domain sind (aus Japan, UK, USA etc)? Es gibt welche, die schon ...

Sehr geehrte Anwälte, ich bin gewerblicher Verkäufer bei eBay und habe aus dem Ausland 200 stück Micro Sd Karten bestellt, aber es wurde vom Zoll Beschlagnahmt. Habe angerufen und man sagte mir das ein Geschmacksmuster test oder prüfung gemacht werden muss. Bei meiner Karten steht mein Acountname und und Micro Card stat Micro Sd HC. Was kann auf mich zu kommen? Ich habe auf die Karte extra ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben folgenden markenrechtlichen Sachverhalt, bezüglich dessen wir Ihren Rat anfragen: Wir sind Anbieter einer touristischen Dienstleistung in einer großen deutschen Stadt. Als Produktbezeichnung verwenden wir den Namen unserer Dienstleistung sowie den Namen der Stadt, in der wir tätig sind (also: "Dienstleistung xx Stadt yy"). Wir wissen, dass dieser M ...

Hallo Ich habe eine kleine Stickerei und habe jetzt eine Anfrage eines Kunden, der auf einem Schal das Logo der Seattle Seahawks gestickt haben möchte. Da es aber ein Verein ist, bin ich mir nicht sicher, ob ich einfach deren Logo kopieren und sticken darf. Wie sieht es mit Logos von Firmen und Vereinen da generell aus? Wie kann ich mich absichern, damit ich im Zweifelsfall keinen Ärger bekomm ...

Ich beabsichtige, einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu stellen. Die Antragsgegnerin hat auf Ihrer Internetseite mehrere Fotos verwendet, welche von mir angefertigt wurden. Für die Nutzung lag keine Erlaubnis vor. Ich habe die Antragsgegnerin mit Einschreiben vom 12. Mai 2016, zugestellt am 13. Mai 2016, wegen der beschriebenen Urheberrechtsverletzung abgemahnt und darauf ...

Sehr geeherte Damen und Herren, ich habe von einer Anwaltskanzlei hier in München ein Scheiben erhalten das ich illegal Filme im Internet zum Tausch anbieten würde Anklägerin ist die Fa.Warner Bros.Ich habe aber nichts der gleichen in jeglicher Hinsicht getan wüsste auch garnicht wie sowas funktioniert.Nun soll ich eine Strafe von 515 Euro zahlen was kann ich dagegen machen.Vielen Dank Susanne H ...

Unsere Band existiert seit 1999 mit dem selben Bandnamen. Wir spielen semiprofessionell aber reginonal begrenzt im Raum Südniedersachsen. Vor zehn Jahren haben wir einen Bandwettbewerb gewonnen. Über dieses Ereignis wurde unter Namensnennung und Foto in der Regionalzeitung berichtet. Unsere Homepage existiert seit 2002. Eine Eintragung des Bandnamens als Marke ist nie erfolgt. Nun habe ich den ...

Ich betreibe seit längerem einen Shop bei Ebay und Kaufe meine Artikel direkt aus China (Dessous, Damenunterwäsche, Reizwäsche). Es ist einer der Größten Großhändler sowie Hersteller in China. Für jedes gekaufte Produkt erhalte ich die Bilder zum Download für meine Auktionen. Mir ist jetzt seit kurzem Aufgefallen das manche Artikel die ich auch verkaufe durch andere Verkäufer als Markenar ...

Guten Tag, Qompass ist eine eingetragene Marke in der Schweiz. Wir würden gerne ein Internetportal in Deutschland mit dem Namen Qompass.events online stellen. In wieweit muss der Name von der eingetragenen Marke Qompass abweichen? Die Domain Qompas.de wäre noch frei... Könnten wir diese verwenden ohne Verletzung von rechten? Danke für die Rückmeldung. ...

Von 1970 bis 1979 existierte in England eine Marke aus dem Bereich Musikinstrumente. Diese wurde damals aufgegeben und seit dem nicht mehr verwendet wurde. Eine Eintragung als Marke existiert nicht. Es wurde bereits versucht, mit dem ehemaligen Inhaber der Marke Kontakt auf zu nehmen, allerdings erfolglos. Wenn ich die Marke nun beim DPMA für Deutschland registriere und für eigene Produkte der K ...

Guten Tag, vor kurzem haben wir eine Wortmarke eintragen wollen, dies wurde uns mit der Begründung der "angemeldeten Marke stehen absolute Schutzhindernisse nach §8 Ans. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG entgegen" abgelehnt. Wir sind auf der Suche nach einem Anwalt, der für uns im ersten Moment prüfen kann, ob diese Marke "eintragungswürdig" ist und wenn ja, uns gegenüber dem Deutschen Patent- und Marke ...

Wir wollen ein Produkt (eine Art Adapter) auf den Markt bringen, das unseren Kunden ermöglicht, einen bestimmten, nur von einem Hersteller hergestellten fotografischen Film mit Kameras anderer Hersteller zu verwenden. Von Seiten der anderen Kamerahersteller erwarten wir keine Probleme, da die Kameras seit Jahrzehnten auf dem Markt sind und wir nicht mal bestimmte Modelle in der Produktbeschreibung ...

Randbedingungen: Ein Produkt wird innerhalb und außerhalb des EU-Gebietes unter der Marke xyz vertrieben und ist mit dieser Markenbezeichnung versehen. Das Aussehen des Produktes ist rein funktionsorientiert bzw. bestimmungsgemäß (z.B. ein Steckaufsatz für einen Schraubenschlüssel) und es gibt keine weiteren Schutzrechte (Geschmacksmuster, Patente...) für das Produkt. Seitens des Markeninhabers ...

Der Sachverhalt: Person A hat in 10/2014 eine Unterlassungserklärung abgegeben für NICHT-MEHR-Verkauf von Produkten von Firma A. Jetzt möchte Person A eine GmbH gründen. Person A soll auch Geschäftsführer der GmbH werden. Jedoch möchte nun Person A über die GmbH auch wieder die Produkte von Firma A verkaufen (Unterlassungserklärung abgegeben). Wie genau ist das zu bewerten? Die GmbH ist ja e ...

Hallo, ich möchte für eine TV-Dokumentation Abbildungen alter Gemälde verwenden, die ich im Internet, z.B. bei Wikipedia in guter Auflösung finde. Der entsprechende Maler ist mindestens 71 Jahre tot, muß ich die Nutzungsrechte von dem Museums erwerben, in dem das Originalbild hängt? Oder kann ich diese Scans einfach und ohne Konsequenzen zu befürchten in den Film einschneiden? Vielen Dank! ...

Guten Abend, ich möchte eine Website aufbauen und dort Content zu einem Produkt liefern und dann über affiliate Links diese Produkte anbieten. Ist es erlaubt Firmenlogos von Firma x zu verwenden um auf dieses Produkt/Website dieser Firma zu verlinken.(affiliatelink) Bzw. den Firmennamen zu verwenden. vielen dank

Einsatz editiert am 06.04.2016 15:31:52 ...

Guten Tag, ich bin als Webentwickler tätig und für die Webseite eines Autohauses ergibt sich folgende Frage: Für das Titelbild der Webseite (nicht das Logo) ist es geplant, Bilder von fahrzeugtypischen Dokumenten abzubilden, wie Fahrzeugbriefen, Fahrzeugscheinen, Serviceheften etc. Diese Materialien würden von mir von Originalvorlagen eingescannt und aufbereitet werden. Es wäre kein ...

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Sachverhalt: Person 1 ist bereits 1 mal abgemahnt worden von einem Markenhersteller wegen einer Urheberrechtsverletzung verurteilt. Person 1 gründet mit einer Person 2 (Komplementär) eine LTD & CO KG. Person 1 ist hier als Kommanditist eingetragen. Wenn jetzt über diese Firma (LTD & Co. KG) Waren vom oben genannten Markenhersteller verkauft würden, we ...