Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Anwälte, Ich beabsichtige die Marke <Fantasiename> u.a. in der Nizza-Klasse 36 vorerst (d.h. für die kommenden 10 Jahre) als Privatperson zu registrieren sowie innerhalb der nächsten beiden Jahre die "<Fantasiename> GmbH" ("GmbH") zu gründen. Nach erfolgter Unternehmensgründung wird die Marke unmittelbar durch die GmbH verwendet und gebraucht werden. Durch Internetrecherche hab ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Problematik, als Teil eines komplexen und vielschichtigen Themenkomplexes. Ich bin Inhaber einer Marke, welche am 09.02. diesen Jahres beim DPMA zur Anmeldung gebracht wurde. Vor der Anmeldung war dieser Markenname in keinster Weise öffentlich in Erscheinung getreten (keine Webseite, kein Eintrag im Telefonbuch, keine Hinweise bei einer Recherche beim ...

Ich habe für einen Bekannten div. Einrichtungen besucht und für seine Internetseite darüber Erfahrungsberichte geschrieben. Die entsprechenden Reisen sind durch Spenden, die auf der Internetseite als "Geschenk" gesammelt werden, finanziert worden. Die Internetseite wird privat betrieben (kein Verein) und ist frei zugänglich. Aus div. Gründen möchte ich dem Bekannten das Verwenden der Texte unt ...

Guten Tag, unsere Firma hat einer kleinen Agentur einen Auftrag zur Programmierung und Design einer neuer Website gegeben. Im Angebot war lediglich aufgeführt: "..unterbreiten wir Dir hiermit folgendes Angebot zur konzeptionellen, gestalterischen und technischen Umsetzung für die Website. Mit dem Projekt sind folgende Leistungen verbunden: • Design der bestehenden Unternehmenswebsite • ...

Auf einen Designportal wurde ein Design beauftragt. Das Projekt lief ohne Probleme und wurde zur Zufriedenheit von Designer und Auftraggeber abgeschlossen. Zum Abschluss des Projektes wurden die Nutzungsrechte übertragen. Das Portal tritt hier dann als Zwischenhändler auf und tritt die Rechte am Design mit folgenden Text an den Auftraggeber ab. .... Hiermit räumt "Name und Adresse des Port ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte von einer Replik eines Fossils aus Kunstharz eine Replik aus Ton herstellen und diese gewerblich verkaufen. Für die Herstellung der Replik sind folgende Arbeitsschritte notwendig: 1. Von der Kunstharz-Vorlage wird ein Abdruck mit Latex oder einem anderen Material gemacht 2. Der Abdruck dient dazu eine Replik aus Ton zu erstellen 3. Der Tonabdruck ...

Sehr geehrte Damen und Herren, 3 kurze Fragen zum Thema: "Urheberrecht" bzw. "Recht am Bild". Wenn man bei den einschlägigen Internet – Suchmaschinen Namen eines Künstlers bzw. einer Person der Zeitgeschichte eingibt (Einfache Beispiele: "Elvis" + "Fotos" oder "Einstein" + "Fotos"), erscheinen unzählige Fotos, davon auch Bilder, bei welchen der Rechteinhaber nicht oder nur mit unangemessen ...

Guten Tag, gehe ich Rechtens in der Annahme, das es keinen Verstoß gegen das Marken,- und Copyright Recht von Rechteinhabern die Parfums als Designer verkaufen (Lagerfeld, Boss, Therry Mougler u..a) wenn ich Parfum Refill Kartuschen verkaufe, um Original Parfumflakons mit deutlichen billigeren (50% günstiger) Nachfüller (exakt gleicher Duft, mindestens gleich hoher Parfumöl Anteil wie die Origi ...

Eine bestimmte Dienstleistung wird nachweislich seit 2009 unter dem Namen C....... angeboten . Dieser Name C..... Ferienhaus hat bei Google mittlerweile den ersten Rang. Das Wort ist auch Teil seid 2009 in der Haupt-Domain .c...-e....-d......com es gibt seit Jahren verschiedene Adressen die zur selben Domain führen in denen das Wort immer Teil ist. 2014 habe ich für das Wort Markenschut ...

Aufgrund von Ähnlichkeit zweier Firmennahmen - unsere Firma Sino Jobs Consultants und der von dem Anwalt vertretenen, schon länger bestehenden Firma Sino Jobs - hat dieser Anwalt von uns eine Namensänderung unsere Firma verlangt und uns eine Unterlassungsverpflichtung unterschreiben lassen. Wir haben das getan und uns einen neuen Firmennamen ausgesucht (Sino German Executive Search). Damit war er ...

Am 14.03.2008 wurde ein rechtsgültiger Markenkaufvertrag zwischen einer Schweizer AG (Käufer) und einem im Handelsregister des Kantons Basel eingetragenen Kaufmanns (deutscher Staatsbürger Wohnsitz in Deutschland) (Verkäufer) geschlossen. Gegenstand dieses Markenkaufvertrages waren sämtliche Marken- und Patentrechte an einer Uhrenmarke. Der Gesamtkaufpreis für diese Marke belief sich seinerzeit la ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hoffe, sie können mir weiterhelfen. Mein Portal muss grundlegend neu Programmiert werden. Eine neuer Programmierer boht mir an, das Portal für rund 25.000€ zu programmieren und diese Dienstleistung als „Stiller Teilhaber durch Erbringung von Dienstleistung" einzubringen. Bei Arbeitnehmerprogrammierung im Anstellungsverhältnis liegt das Urheberrecht bei d ...

Einfaches Lichtbild aus dem Jahre 1900 wird im Jahre 2005 veröffentlicht (ob auch früher veröffentlicht ist nicht bekannt). Darf man dieses Foto aus der 2005-Veröffentlichung wieder veröffentlichen? (mit oder ohne Zitat?) Wenn es sich um eine 2005-Veröffentlichung im Internet handelt, darf man das Link zu dieser Veröfftlchg. veröffentlichen? Und wenn die 2005-Veröffentlichung im Besitz einer öf ...

Ich bin aktuell dabei, einen neuen Namen für meinen E-Book-Verlag zu wählen. Dieser soll sich wie folgt zusammensetzen: 55 MIN Einfach. Schnell. Erfolgreich. Als Nebenvermerk: Ich habe erst einmal nicht vor, diesen Namen selbst als Marke einzutragen. Zu "Einfach. Schnell. Erfolgreich." gibt es keine eingetragene Marke, jedoch ist mir bei der Internetrecherche eine Seite aufgefallen, die ...

Unsere 2014 gegründete Firma heisst "sinojobsconsultants". Es gibt eine seit 2009 existierende Firma namens "sinojobs". Nun hat uns ein Anwalt geschrieben, dass wir eine Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterschreiben haben, die uns verbietet unseren Firmennamen weiterhin zu verwenden, da dieser "sinojobs" enthält und damit eine defacto erworbenes Markerecht verletzt. Anderenfalls wird er d ...

Der Sachverhalt: - Zur Absicherung eines Innovationskredites wurden 4 Patente abgetreten. - Die Firma ging insolvent. - die Sparkasse hat die notwendigen Patentgebühren nicht weiter bezahlt und diese verfielen daraufhin und wurden dadurch wertlos. - Die Patente wurden bis heute nicht zurück gegeben. Die Sparkasse hat sich statt dessen durch andere Sicherheiten bedient. - Heute, 2-3 Jahre sp ...

Hallo. ich verkaufe fotos von der Berliner Mauer. die fotos sind entweder auf einem Träger kaschiert oder gedruckt. Auf einem dieser Fotos der Berliner Mauer ist ein gemälde von einem französische Künstler abgebildet. Nun hat sich jemand bei mir gemeldet der behauptet er habe weltweit die Lizenzrechte an diesem französischen Künstler und ich dürfe die Fotos ohne seine Zustimmung nicht ...

Hallo, wir sind gerade dabei einen Onlineshop zu gründen, welcher den Namen "Zeitgeist" tragen soll. Der Onlineshop soll möglichst weltweit vertreiben können. Der shop beinhaltet Mode und Accessoires. Ich habe in einer kurze Online Recherche erfahren dass es schon 22 Firmen in Deutschland gibt, welche diesen Namen verwenden oder das Wort "Zeitgeist" im Namen tragen. Was ich jetzt wissen möcht ...

Mein Cousin betreibt im gleichen Gewerbe wie ich eine Firma und wir haben den gleichen Nachnamen. Für eine Veruntreuung von Firmengeldern verwendete mein Cousin mein Firmenlogo zusammen mit seiner eigenen Anschrift. Ich würde Ihn gerne abmahnen, eine Abmahngebühr nebst Unterlassungserklärung fordern und den Ersatz der Aufwendungen für die Erstellung neuer Firmenbriefköpfe nebst Logo. Die Kosten fü ...

Sehr geehrte Anwälte und Antwortgeber, wir möchten zeitnah eine Wortemarke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden. Für eine rechtlich sinnvolle und korrekte Anmeldung benötigen wir aber dann doch Unterstützung. Grundlegend handelt es sich bei der Wortmarke um unser Unternehmen bzw. unseren Internetauftritt, welcher aus einem Doppelnamen besteht. 1. Wäre es sinnvoll oder von Vorteil ...