Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Darf ich einen Aufkleber mit dem Schriftzug einer Marke herstellen und verkaufen, wenn es keine Anmeldung beim DPMA in der Nizza Klasse 16 gibt? ...

Hallo, folgendes reelles Szenario, Im 5er-Team haben wir ein Projekt zur Wissensvermittlung gestartet (zunächst ohne gegenseitige Verträge). In diesem Zug hab ich eine Unternehmens Facebook-Seite erstellt (über mein persönliches Konto) welche ich nach dem Projektnamen benannt hab. Diese Seite hat nun 7000 Fans. Wenige Monate später wurde aus dem Projekt ein Unternehmen - Wir haben eine UG gegr ...

Guten Tag, Wir sind ein junges Innenausbau Unternehmen und haben 2 schöne große Projekte im Auftrag einer Innenraumdesignerin erfolgreich umgesetzt und abgeschlossen. Nach dem Abschluss ließ die Designerin Fotos anfertigen und auf unsere Anfrage hin war sie nicht gewollt uns die Nutzungsrechte an ihren Bildern einzuräumen. Jetzt haben wir eigene Fotos angefertigt, jedoch wies uns die Desig ...

Hallo, ich möchte mit einem Aufkleber und Postkarten lustig auf mein Ferienhaus aufmerksam machen, folgendes soll auf dem Aufkleber / auf den Postkarten in schwarzweiss gedruckt werden: ̶ne̶̶t̶̶f̶̶l̶̶i̶̶x̶ buch lesen www.ferienhaus-amuckersee.de Die Firma / das Wort "NETFLIX" soll durchgestrichen zu sehen sein, darunter soll "BUCH LESEN" stehen. Wir verwenden nicht das Netzflix Lo ...

Guten Tag. Ich möchte eine Postkarten-Serie und eine Lesezeichen-Serie gestalten und diese dann zum Verkauf anbieten. Ich möchte Zitate von berühmten Persönlichkeiten, als auch Film-/Serien-/Buchauszüge verwenden. Ein paar Beispiele: A) Berühmte Persönlichkeiten "The Problem with the World is that everyone is a few drinks behind." - Humphrey Bogart B) Buchauszug "Besonders zu sein is ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erstelle Plotterdateien, welche dann verkauft werden. Die Dateien werden von den Kunden gekauft und anschließend wird mittels eines Schneideplotters das Motiv aus Folien geschnitten und anschließend z.B. auf Textilien gebügelt. Ich verkaufe also keine fertigen Bügelbilder, sondern nur die Dateien zum Erstellen der Bügelbilder. Ein solches Motiv soll z.B. de ...

Es geht um eine Domain einhergehend mit einer Markenanmeldung. 2008 registrierten wir eine Domain mit dem "fiktiven" Namen "meisterbäcker".com Ab der Registrierung arbeiteten wir als Firma unter dieser Bezeichnung. Allerdings hatte sich eine andere Firma einige Monate zuvor selbigen Namen, jedoch unter "meisterbäcker".de (fiktiv) registrieren lassen. Der Unterschied, wir arbeiteten mit diesem Name ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Oktober 2010 mit einer Geschäftspartnerin eine Podologische Praxis gegründet, Kosten werden geteilt. Gewinn und Rechnungsstellung jede Praxis für sich. Wir haben beide ein IK-Zeichen, Steuernummer Kotnonummer usw. Bevor wir am 20.10.2010 beide die Praxis öffneten malte mein Neffe unser Firmenlogo. Wir haben es bis dieses Jahr beide verwendet. Im August ...

Guten Abend, mir ist schon öfter aufgefallen, dass im Internet beleuchtete Rahmen oder auch Lampen angeboten werden, die mit Sprüchen beschriftet sind, die es sonst als Wandtattoo zu kaufen gibt. Ist es erlaubt, diese Grafiken zu drucken, oder zu plotten, um sie dann auf die Rahmen/ Lampen zu kleben? Und was ist, wenn ich die Grafik nachstelle, mit ähnlicher Schrift? Vielen Dank für Ihre An ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage bezieht sich auf eine Frage, die sich 2015 schon gestellt hat - siehe hier: https://www.frag-einen-anwalt.de/Mit-sniply-fremde-Inhalte-fuer-eigene-Zwecke-benutzen--f271786.html Ich interessiere mich dahingehend, ob es eine neue Rechtssprechung gibt, da sich in diesem Feld weitere Firmen und Services auftun, siehe z.B. --> https://www.poplink.io/ ...

IT- Medien Recht Guten Tag, mein Name ist Pierre Urbanek ich bin der CEO der 3D Akademie GmbH in Stuttgart. Unser Unternehmen ist ausschließlich im Aus- Fortbildung / Forschungsbereich tätig. Wir Bilden in Vollzeit 3D Designer aus. Unser Anliegen hängt genau mit dieser Problematik zusammen. Wir möchten gerne Arbeiten von unseren Studenten Veröffentlichen (Print, Online), es sind nicht alle Ar ...

Ich bin Heilpraktiker und möchte einen psychologischen Ratgeber mit einer Prise Humor als Buch veröffentlichen. Darf ich das Buch beispielsweise "Partnerschaftsbeziehungsgesetz" oder "Gesetz zur Regelung partnerschaftlicher Beziehungen" nennen? Natürlich mit entsprechenden Hinweisen, dass es sich um einen sarkastischen Titel ohne juristischen oder reglementierenden Hintergrund handelt. Oder ...

Frage zur Verwertung von Appropriationskunst, Kunsturberrecht Konkret: Hommage an / frei nach Pablo Picasso 1. Darf ich selbst erstellte Bilder "im Stil von Pablo Picasso" anbieten und verkaufen? Bezeichnungsart: Hommage an / frei nach.... / Appropriationskunst 1a. Wenn ja, mit welcher konkreten Kennzeichnung. 2. Wenn nein, warum können dann Poster, Kunstdrucke u.ähnliche Drucke in entsprechen ...

Ich habe eine Abmahnung nach UWG erhalten, da ich bei einer Ebay-Auktion (Verkauf von Neuware) fehlerhafte Angaben zur Herstellergarantie gemacht haben soll. Mit wird ein Verstoß gegen § 312d BGB und § 3a UWG in Verbindung mit §477 (1) vorgeworfen. Ich würde gerne wissen, ob - die Abmahnung gerechtfertigt ist - der Aufwendungsersatz von 142 Euro angemessen ist - ich die Unterlassungserklärun ...

Hallo, ich bin Webentwickler und habe für einen Kunden eine Webseite erstellt. Bzw. ich habe eine neue Version einer alten Webseite erstellt. Also die Abläufe und Strukturen waren bereits gegeben und durch einen Vorgänger entwickelt worden. Das neue System ist aber eine komplette Neuentwicklung durch mich. Für diese Entwicklung habe ich mit dem Kunden einen Werkvertrag ausgearbeitet. (Vorlage e ...

Ich habe mich in diesem Jahr mit einer Praxis für Physiotherapie selbstständig gemacht. Die Praxis heißt „Körperkult - Praxis für Physiotherapie und Prävention" und bietet genau diese Leistung an. Nun wurde ich von der Inhaberin der Firma „Körperkult Tu‘ es für dich!" mit Sitz in Travemünde angeschrieben. Sie meint, den Namen rechtlich geschützt zu haben. Recherchen auf der Internetseite ...

Betreffend Ihrer Veröffentlichung auf my-robosauger.de Sehr geehrte Damen und Herren, die COPYTRACK GmbH verwaltet die Bildrechte und -lizenzen von Fotografen, Bild- und Nachrichtenagenturen sowie anderer Unternehmen mit Bildrechten. Eines unserer Mitglieder hat festgestellt, dass Ihr Unternehmen Bilder nutzt bzw. öffentlich zugänglich macht, konnte jedoch für deren Nutzung keine gültige Lizenz ...

Ich möchte auf Github.com ein Open-Source-Projekt erstellen, an dem sich jeder beteiligen kann. Jeder der an einem Code eine gewisse Leistung beigesteuert hat, wird im Code-Kopf als Mitautor genannt. Wie muss die Copyright-Hinweisangabe aussehen? Ist das zum Beispiel gültig: "Copyright 2017 Autoren des jeweiligen Codes"? Kommen 2017 noch neue Autoren hinzu, scheint mir das allerdings nicht ko ...

Wir möchten in China Uhren mit unserem Logo beziehen und in einem online shop vertreiben. Also eine eigene Marke aufbauen. In wie weit sind solche Dinge markenrechtlich geschützt? Mir ist klar dass ich keine Uhren verkaufen darf mit Rolex drauf. Aber wenn ich eine Uhr mit meinem Markennamen versehe kann ich diese dann vertreiben? Oder muss ich mit Strafen wegen Verletzung von geschmacksmustern od ...

Unser ehrenamtlicher und gemeinnütziger Verein HelfenKannJeder e. V. betreibt ein Internetportal (www.HelfenKannJeder.de), auf dem sich ehramtlich getragene Einsatzorganisationen bislang selbst registrieren können und ihr Datenbestand dann durch die Internetgemeinde abrufbar ist. Für die Gewährleistung der Qualität der Daten erfolgt vor Veröffentlichung eine Überprüfung der Angaben. Der Ve ...