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Firmenname geschützt?


26.11.2017 22:27 |
Preis: 60,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Ich habe mich in diesem Jahr mit einer Praxis für Physiotherapie selbstständig gemacht.
Die Praxis heißt „Körperkult - Praxis für Physiotherapie und Prävention" und bietet genau diese Leistung an.

Nun wurde ich von der Inhaberin der Firma „Körperkult Tu‘ es für dich!" mit Sitz in Travemünde angeschrieben. Sie meint, den Namen rechtlich geschützt zu haben.

Recherchen auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamtes haben ergeben, dass diese Inhaberin für ihre Firma eine „Wort-Bildmarke" geschützt hat.

Ich möchte mich nun juristisch absichern:

Bedeutet die geschützte Wort-Bildmarke der Inhaberin von „Körperkult Tu‘ es für dich!" dass ich den Begriff „Körperkult" und damit meinen Praxisnamen „Körperkult - Praxis für Physiotherapie und Prävention" nicht mehr nutzen darf oder wird lediglich ihre Kombination aus Wort und dazugehörigem Logo geschützt?

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eine Wort-/Bildmarke schützt in erster Linie die grafische Gestaltung und die Kombination aus Bild- und Wortbestandteil. Aus dem Wort allein genommen lassen sich nur Markenrechte ableiten, wenn dieses Wort auch als reine Wortmarke schutzfähig wäre.

Körperkult ist aber ein Wort aus dem alltäglichen Sprachgebrauch und daher aus meiner Sicht nicht für Dienstleistungen im Zusammenhang mit körperlicher Ertüchtigung und Fitness schutzfähig. Entsprechend hat das DPMA die Anmeldung der Wortmarke "Körperkult" wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibender rreihaltungsbedürftiger Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u. 2 MarkenG) zurückgewiesen (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/399776915/DE).

Wenn Sie also allein den Begriff Körperkult ohne mit der Wort-/Bildmarke verwechslungsfähige grafische Gestaltung verwenden, sehe ich keine markenrechtliche Ansprüche der Inhaberin der Wort-/Bildmarke. Sollte diese dennoch weiterhin auf Ihre Ansprüche bestehen, können Sie gerne meine Kanzlei mit Ihrer Verteidigung beauftragen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
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