Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne nachbauten von Pferdetrensen verkaufen. Die nachbauten sind natürlich nicht genauso wie das original sondern etwas abgewandelt. Ist das legal? Und darf ich beim Verkauf die Firma xy benennen oder das Modell und Nachbau dazu schreiben? Oder dürfte ich dann nur schreiben zb ergonomische Trense? Kann man deswegen abgemahnt werden? ...

Guten Tag, ich habe eine Frage bzgl. eines Firmennamens: Ein Unternehmen (z.B. Schmidt Maschinenbau GmbH) möchte ein ihr zugehöriges Institut (z.B. Schmidt Mechanical Engineering Institute) gründen, welches Fortbildungen anbietet. Kann diese GmbH das Institut einfach als Marke und Webseite verwenden oder muss hierfür zwingend ein eigenes, neues Unternehmen (z.B. Schmidt Mechanical Engineeri ...

Hallo, ich möchte gern ein Buch veröffentlichen das den Titel (Dating App, Liebe WTF; wie xxx meine Generation verändert) herausbringen. Muss ich hier mit rechtlichen Konsequenzen rechnen, da der Anbieter eine eingetragene Marke im DPMA hat? Die Marke wird nicht diskreditiert, sondern neutral betrachtet. Vielen Dank

Einsatz editiert am 04.07.2018 06:33:41 ...

Sehr geehrte/r Rechtsanwalt/in, meine Firma verkäuft die Ersatzteile/Zubehörde für Fahrzeug als Freihändler. Derzeit möchte ich die Produkte - Modellschriftzüge wie 135i/140i/X1/X3/X5/X6 aus Carbon Fiber machen und verkaufen. Ähnliche Produkte haben noch nicht in ganze EU im Angebot zu finden. Die Modellschriftzüge möchte ich als Ersatzteile für Reparatur/Tuning verkaufen, da viel Auto ...

Hallo, Ich möchte gerne einen Onlineshop (eventuell mit Offlinestores in Zukunft) auf der Domain moebelland.de bzw. möbelland.de machen. Nach einer DPMA Recherche habe ich gesehen, dass es eine eingetragene Marke "Möbelland Gardelegen" (s.h. https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2084196/DE ) gibt. Nun interessiert mich, ob ich hier überhaupt Möbelland/Moebelland noch als Mar ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Seit langem schon arbeite ich an einem Konzept, mit dem ich mich selbstständig machen möchte. Ich möchte nun beginnen, dieses Konzept (Angebot von Kursen für Kinder) auch in die Praxis umzusetzen. Es gibt aber bereits ein ähnliches Grundkonzept mit einem geschützten Namen auf dem Markt. Meine Fragen sind nun: - wenn ich Kurse mit ähnlicher Grundidee anbiete, ...

Guten Tag, ich habe mich gestern auf der Facebook-Seite meines Arbeitgebers entdeckt. Ich sitze (im Rahmen meiner Arbeit) in einer Gruppe u. bin nur von hinten zu sehen. Allerdings habe ich mich und die Situation sofort wieder erkannt, in der das Bild entstanden ist. Offensichtlich sind wir fotographiert worden, ohne das wir es gemerkt haben. Bei einem anderen Foto habe ich zwar gemerkt, d ...

Schönen guten Tag! Ich bin immer im Internet auf der Suche nach Schnäppchen und handel immer als Privatperson. Ich wollte für meine Freundin ein neuen Schal kaufen. Gesucht und Gefunden.Der Schal wahr herrlich mit einem Muster verziert und einem Monogram. Ich leitete die Zahlung via Paypal ein.Die Summe beläuft sich auf ca 15 €. Im Nachhinein entdeckte ich aber auf den anderen Bildern ...

Hallo! Wir bieten Dienstleistungen an und stellen unseren Kunden in diesem Zusammenhang Fragebögen, die auszufüllen sind, zur Verfügung. Mit den Informationen aus den Bögen erstellen wir die schriftliche Dienst/Werkleistung. Diese Bögen sind mit einem Copyright versehen und existieren sowohl als pdfs wie auch Word Dateien. Die Kunden erhalten diese idR via Mail oder durch Download von unserer ...

Lieber Anwalt, Meine Firma möchte ähnlich wie Shutterstock Zeichnungen von VIPs anbieten. Beispiel Putin bei Shutterstock: https://www.shutterstock.com/de/image-illustration/vladimir-putin-portrait-drawing-illustration-january-1018905625?src=mLfM5f5KnmOWEHKEn_26SQ-1-24 Einer unserer Künstler hat dieses Bild (siehe unten) mit Illustrator komplett neu gezeichnet, sprich kein vorhandenes F ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe mit Partner A und Partner B ein Patent (technisches Verfahren) eingereicht 1/3 zu 1/3 zu 1/3. Ich möchte nun eine Firma nur mit Partner A gründen, da Partner B nicht selbstständig arbeiten kann und ich seine Arbeitsaufgaben übernehmen muss. 1.) Muss ich Partner B jetzt automatisch 33% des Gewinns vom Verkauf abgeben (da er auf dem Patent steht)? Ode ...

Sehr geehrte Damen und Herren, in Kürze möchte ich ein Produkt herausgeben. In diesem Beispiel tun wir mal so, dass es sich um einen Toilettenreiniger mit dem Namen„ABC" handelt. Um diesen in verschiedenen Duftrichtungen anbieten zu können, wird die entsprechende Duftrichtung auf dem Produkt angegeben. Beispiel: ABC Lemongras-Scent ABC Orange-Lavendel-Scent Jetzt möchte ich einen spe ...

Sehr geehrtes Team, wir haben im Juli letztes Jahr unsere Marke "MONi" angemeldet. Im Januar, 6 Monate nach unserer Markenanmeldung, haben wir Wiedersprüche aus der Wortmarke und Bild/Wortmarke "MONKI" bekommen. Leider hat sich der Sachbearbeiter gegen uns entschieden und unsere Marke muss bis zum 17.05.2018 gelöscht werden. Wir möchten unter Berücksichtigung der Widerspruchsgründe eine neue ...

Sehr geehrte Damen und Herren, immer häufiger sehe ich Poster, Postkarten, T-Shirts etc. mit den Bildern, Zeichnungen und Texten von "Der kleine Prinz" von Antoine de Saint-Exupéry. Da dieser länger als 70 Jahre tot ist, ist das Urheberrecht erloschen und seine Werke sind gemeinfrei. Bedeutet "gemeinfrei" tatsächlich, dass jeder der möchte, Werke von Künstlern die länger als 70 Jahre tot sin ...

Guten Tag, ich würde mich gerne selbständig machen und Yogamatten importieren, um diese dann online zu verkaufen. Soweit ich weiß benötige ich keine CE-Kennzeichnung, da es sich um ein Sportgerät handelt. Benötige ich trotzdem eine Konformitätserklärung ? Und welche Gesetze sind noch zu beachten ? Ein REACH Zertifikat habe ich bereits vorliegen. Mit freundlichen Grüßen

Einsatz editie ...

Wer hat das Rechts an den Fotoaufnahmen meines verstorbenen Ehemannes ? Bilder meines Mannes werden z.B. von einem Verein, dem er einmal vorstand, immer wieder genutzt. Da auf diesen Bildern zum Teil auch seine Geliebte mit abgebildet ist, ist das für unseren 14-jährigen Sohn sehr belastend. Ich erhielt von meinem Ehemann eine General- und Vorsorgevollmacht, die ausdrücklich über den Tod hinaus ...

Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? Muss ich hier eine zeitliche Anmelde-Frist abwarten, damit ich es erst danach anmelden kann? Fall 2: Soweit ich weiss haben zum Beispiel internationale Patentanmelder (WO) 2,5 Jahre Zeit es auch hier in Deutschland anzumelden, falls Sie dieses nicht anmelden können wir ...

Für die Logoerstellung von T-Shirts, die ich über teezily.com verkaufen möchte, würde ich gerne Illustrationen aus alten Büchern (ca. 1850 +-40Jahre) verwenden und diese noch etwas graphisch verbessern für den T-Shirtdruck. Die Urheber der Bücher bzw. der Zeichnungen sind warscheinlich alle schon länger als 70 Jahre tot. Ist der Urheberschutz an diesen Bildern dann nicht mehr gültig und ich lön ...

Hallo, Als Mitgründer und 1. Vorsitzender eines Vereins habe ich die Domain mit dem Vereinsnamen auf meinen persönlichen Namen registriert und per mündlicher Vereinbarung dem Verein kostenlos zur Verfügung gestellt. Nach 5 Jahren ohne Nutzung der Domain als Website sondern lediglich um mit einer Mailadresse der Domain zu kommunizieren, legt der gesamte geschäftsführende Vorstand sein Amt nieder ...

Hallo! Mein Unternehmen hat ein Promotion Video auf Facebook veröffentlicht. Wie sich raus gestellt hat ist der Song der im Hintergrund läuft nicht lizenzfrei, wie ich angenommen hatte, und stammt von einer Band aus Utah (USA). Die Lizenzierung ist mir nicht bekannt. Wahrscheinlich hat der Videomacher dieses Lied einfach aus seiner CD Sammlung ausgewählt. Aktuell ist die Hintergrundmusik a ...