Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, Ich bin der Erfinder eines Produkts. Einem Unternehmen (GmbH) habe ich hierfür in einem Lizenzvertrag die exklusiven Nutzungs- und Vertriebsrechte übertragen. Dieses Unternehmen hat für das Produkt ein Patent angemeldet und auch bezahlt (Weitere Länder sollen folgen). Ich stehe natürlich in dem Patent als alleiniger Erfinder. In einem Streitfall, z.B. wenn das Unternehmen keine Lizenz ...

Hallo :-) Ich möchte Stock-Fotos produzieren und diese auf z.B. Adobe Stock, fotolia, shutterstock, iStock, pixabay anbieten. Meine Idee ist, meine Werke ohne Copyright-Schriftzug bei einem oder mehreren Anbietern hochzuladen und eine Version der selben Werke mit Copyright-Schriftzug, der nur auf mich hinweist ("© 2017 Vorname Nachname") auf meiner Website und bei tumblr hochzuladen. Ggf. so ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine rechtliche Frage zum Thema Urheberrecht im Musikbereich. Ich spiele gerne Filmmusik, Stücke aus den aktuellen Charts oder Rockklassiker. Da es derartige Noten für mein Instrument (Harfe) kaum gibt, beziehe ich in der Regel Noten, die für Klavier arrangiert wurden und schreibe diese „harfenfreundlich" um. Gerne würde ich von mir für Harfe umgeschr ...

Guten Tag, ich habe ein Buch geschrieben, in welchem ich sehr häufig Zitate verwende – als Kapitelanfänge, aber auch um bestimmte Gedankengänge zu untermauern. Ich würde von Ihnen gerne wissen: Wie verhält es sich mit den Rechten an den Zitaten, muss ich bei der Veröffentlichung meines Buches in dieser Hinsicht etwas beachten? Reicht es, wenn die Zitate als solche hervorhebe und den Namen ...

Liebe Anwälte, folgende Frage, darf ich mir eine Domain von einen Star (VIP) registrieren und diese auf meine Website umleiten. Beispiel: Ich registriere mir die freie Domain www.ladygaga.de (ist nur ein Beispiel) und leite diese auf www.meinewebsite.de um. Sprich die Seite des "Stars" wird nicht projektiert, sondern nur umgeleitet. Viele Grüße ...

Sehr geehrte/r Berater/in Durch private Kontakte habe ich etliche realistische Zeichnungen und Acrylbilder von Oldtimern angefertigt, die ich nun im Internet verkaufen möchte. Vorerst aber stellt sich mir die Frage, wie weit die damit verbundene Darstellung markenrechtlich geschützter Zeichen und Schriftzüge (z.B. Mercedesstern, Kühlerfigur Rolls-Royce) in diesem Rahmen erlaubt ist. Anfragen be ...

Ich befinde mich in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung mit einem international agierenden und einer breiten Bevölkerung bekannten Unternehmen. Kenntnisse der neueren deutschen und europäischen Rechtsprechung in MARKENSACHEN sind für die Beurteilung des nachstehenden Zusammenhangs unabdingbar, zumal es sich eventuell auch um Fragen handeln könnte, die bislang so noch nicht entschieden wurde ...

Ich möchte eine Marke XY unter Nizza Klasse 1 eintragen lassen. Es gibt diese Marke bereits unter Nizza Klassen 3 und 5. Diese Marke könnte mir aber unter § 14 Abs. 2 Ziff 3 MarkenG mein Eintrag streitig machen. Allerdings wird seit über 5 Jahren kein Produkt von dieser Marke mehr angeboten, obwohl Sie noch sehr bekannt ist. Die Marke hat in 2001 ein Re-brandung durchgeführt und vertreibt es nich ...

Hallo wir wollen Grimms Märchen in Reimform umgestalten und ein neues Buch daraus machen/bzw. veröffentlichen. Wie ist denn da die Rechtslage? ...

Eine Brennerei hat am 16.01.2014 die Wortmarke "Hochsitzcola" in den Nizza-Klassen 32 (Säfte) und 33 (Liköre; Magenbitter [Liköre]; Spirituosen und Liköre) angemeldet. Von der Brennerei wird auch ein Likör mit der Bezeichnung "Hochsitzcola" vertrieben. Wir vertreiben seit (nachweislich) Anfang 2013 eine selbst entworfene Papier-Verpackung (Geschenkschachtel) mit der Aufschrift "Hochsitz-Cola" fü ...

Guten Abend, ich möchte eine Website online stellen, in der ich Eigenschaften von bestimmten Lebensmitteln beschreibe. Daneben habe ich vor Werbung in Form von Bannern auf der Website zu schalten. Da ich weder Arzt, Apotheker oder sonst im Gesundheitswesen ansässig bin, muss ich die Informationen dazu zwangsweise natürlich aus Fachliteratur bzw anderen Websiten suchen. Meine Frage ist, ob u ...

Guten Tag, ich beabsichtige Online T-Shirts zu verkaufen und möchte mich daher vorher rechtlich absichern um keine Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Die T-Shirts sind von mir selbst entworfen und von einem Designer gestaltet worden (inklusive dem Recht zur kommerziellen Nutzung). Ich habe zwei Designentwürfe die ich Ihnen gerne kurz vorstellen möchte. 1.Shirt: Au ...

Als angestellter Geschäftsführer in einem Designunternehmen habe ich persönlich für einen Kunden, "Firma A" im Ausland, eine Krankentrage entworfen welches dann von einem Mitarbeiter unter meiner Anleitung im CAD konstruiert worden ist. Die exklusiven und unbeschränkten Nutzungsrechte wurden an diesen Kunden "Firma A" übertragen. Der Kunde "Firma A" hatte dieses Produkt jahrelang verkauft, ist abe ...

Ich schreibe diesen Sachverhalt im Namen meiner Lebenspartnerin und habe ihr Einverständnis dafür. Sie hat mehrere Jahre schon Bilder auf Fotoalbum.eu, einer Website um Bilder hochzuladen und sie zu beschriften, hochgeladen. Es handelt sich dabei um selbstgemachte und private Fotos. Sie bezahlt dabei auch einen Jahresbeitrag von ca. 12 Euro. Diese Website ist seit Juni diesen Jahres offline ...

Ein Chinesischer Markenhersteller "Etook" stellt Fahrradschlösser her. Sein Wettbewerber "Trelock" hat sich in Deutschland aber die Marke Etook zur Wettbewerbsbehinderung eingetragen. Diese wird von Trelook meines Wissens nach und nach einiger Internetrecherche nicht genutzt. Diente anscheinend nur der Wettbewerbsbehinderung. Eingetragene Marke sieht man hier:https://register.dpma.de/DPMAregis ...

Der Fall ist folgender: Wir sind bestohlen worden in unserem Haus, u.a. wurden drei Rolex Plagiate meines Mannes gestohlen. Diese wurden noch in der gleichen Nacht durch die Polizei aufgefunden, da sie von einer verdächtigen Person abgelegt wurden. Die Polizei hat also momentan nun diese drei Uhren. Nun habe ich durch die Polizistin erfahren, dass wir zu allem übel auch eine Anzeige bekommen könn ...

Ich habe heute von einem Vertreter ( Vollmacht dazu hat er ) einer Markeninhaber eine Email erhalten, indem steht das ich die son of hibachi Grills nicht verkaufen darf , weil das Fälschungen seien . Der neue Markeninhaber ist seid 2017 eingetragen . Meine grills stammen noch aus früherer Produktion , wo noch ein anderer Markeninhaber ( bzw. gar kein Inhaber ) eingetragen war . Nur weil ich noch a ...

Im Internet gibt es zahlreiche kostenlose Nähanleitungen für jedermann! Darf ich diese Anleitungen nur für mich privat nutzen oder darf ich dann diese von mir nach dieser Anleitung genähten Sachen im kleinen Rahmen auch z.b. auf meiner Homepage oder auf den Künstlermärkten zum Verkauf anbieten? Bei diesen Nähanleitungen wird nirgends darauf ausdrücklich hingewiesen das man das nicht darf! Das ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Schließung des Portals lul.to sind bei mir einige Fragen bezüglich der Konsequenzen aufgekommen. 1.) Obwohl die Seite vielen Kriterien (Aufmachnung, Bezahlsystem, Impressum usw.) einer seriösen Internetseite entsprochen hat, wird immer wieder von einer offensichtlich illegalen Seite gesprochen. Dafür spreche ein Absatz in den FAQ, welcher einen G ...

Sehr geehrte Damen und Herren, auf meiner neuen Homepage biete ich die Erstellung/Programmierung von Webseiten und mobilen Applikationen an. Um diese Dienste zu beschreiben verwende ich lizenzmäßig erworbenes Bildmaterial (darf auch kommerziell genutzt werden) einer Microstock-Agentur. Auf diesen Bildern sind Produkte nachgestellt jedoch ohne Markenname oder anderer Markenhinweise. Konkr ...