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Markenrecht bei Aufkleber

| 24.01.2018 16:44 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Bernhard Schulte


Zusammenfassung: Markenschutz

Darf ich einen Aufkleber mit dem Schriftzug einer Marke herstellen und verkaufen, wenn es keine Anmeldung beim DPMA in der Nizza Klasse 16 gibt?

Sehr geehrte (r) Fragesteller (in),

aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben möchte ich Ihre Frage, wie folgt, beantworten.

Wenn die Marke beim DPMA nicht für die Klasse 16 registriert ist, so hat diese keinen Markenschutz, solange Sie sich innerhalb der Waren und Dienstleistungen von Klasse 16 mit Ihrem Aufkleber bewegen. Das kann also möglich sein.

Aber Vorsicht!
Sollte die Marke hingegen als Unionsmarke (EU bei der EUIPO) und/oder als internationale Marke (mit Schutz auch in Deutschland) registriert und eingetragen sein, so wäre Ihr Vorhaben nicht möglich, wenn die dortigen Waren und Dienstleistungen den Aufklebern aus der Klasse 16 des DPMA entsprechen. Hier sollten Sie also unbedingt noch weiter recherchieren! Es drohen dann durchaus kostenpflichtige und teure Abmahnungen.

Hoffentlich konnte ich Ihnen weiterhelfen. Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 24.01.2018 | 17:41

Vielen Dank für Ihre Antwort... Wenn ich im DPMA Register nach der Marke suche und "nationale Marken" , "Unionsmarken" und "internationale Marken" in der Suche mit einbeziehe, und kein Ergebnis in Klasse 16 finde, dann kann ich doch davon ausgehen, dass es keinen Markenschutz für Aufkleber gibt, oder?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24.01.2018 | 17:51

Richtig, das spricht dafür, dass es keinen entsprechenden Schutz für Klasse 16 gibt. Vorsorglich sollten Sie aber dennoch mal bei der EUIPO nachschauen.

Über eine Bewertung von z.B. 5 Sternen zum Abschluss würde ich mich nun freuen.

MfG
Schulte

Bewertung des Fragestellers 24.01.2018 | 18:22

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