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Frage zu geschützten Begriffen

30.12.2017 14:30 |
Preis: 35,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich erstelle Plotterdateien, welche dann verkauft werden. Die Dateien werden von den Kunden gekauft und anschließend wird mittels eines Schneideplotters das Motiv aus Folien geschnitten und anschließend z.B. auf Textilien gebügelt. Ich verkaufe also keine fertigen Bügelbilder, sondern nur die Dateien zum Erstellen der Bügelbilder.

Ein solches Motiv soll z.B. der Schriftzug "Lieblingsmensch" sein. Ich habe bei der DPMA recherchiert und es sind auch einige Wortmarken bzw. Wort-Bildmarken mit diesem Schriftzug geschützt. Mein Motiv soll folgendermaßen aussehen:

Lieblings♥mensch (natürlich in schönem Design, aber mit dem Herz in der Mitte)

Diesen Schriftzug möchte ich verkaufen. Ist dies rechtlich möglich oder ist auch der Begriff geschützt? Das Design mit dem Herz in der Mitte habe ich noch nie gesehen, das sollte also kein Problem sein.

Ich freue mich auf Ihre Antwort und wünsche Ihnen schon einmal einen guten Rutsch ins neue Jahr
Viele Grüße
Hanna F.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Grundsätzlich werden Sie auch bei der bloßen Bereitstellung der Plotter-Dateien im markenrechtlich relevanten Bereich tätig. Daher kann die Verwendung des Begriffes "Lieblingsmensch" eine Markenverletzung im Sinne von § 14 MarkenG darstellen. Das Herz als Symbol in der Mitte der Wortbestandteile stellt nicht eine gänzlich neue Begrifflichkeit dar, sodass der Schutzbereich trotzdem berührt wird.

Entscheidend kommt es dafür aber darauf an, inwieweit der Schutzbereich der anderen Markeninhaber geht, etwa für welche Bereiche die Marken geschützt worden sind. Um dies zu überprüfen, ist eine umfangreiche Recherche und Prüfung unverzichtbar.

Wenn Sie an einer solchen Prüfung interessiert sind, die vom Aufwand und dem Zeiteinsatz her den Rahmen dieser Plattform sprengen würde, können Sie mich gerne via E-Mail kontaktieren. Ansonsten muss ich Ihnen bisweilen davon abraten, Ihr Vorhaben in dieser Form umzusetzen. Da Sie auch gewerblich tätig werden möchten, kann eine Abmahnung mit hoher fiktiver Lizenzgebührenforderung die Folge sein.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Ich wünsche Ihnen alles Gute für das neue Jahr.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

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