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Uhren aus China mit eigener Marke

17.11.2017 10:16 |
Preis: 50,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Wir möchten in China Uhren mit unserem Logo beziehen und in einem online shop vertreiben. Also eine eigene Marke aufbauen. In wie weit sind solche Dinge markenrechtlich geschützt? Mir ist klar dass ich keine Uhren verkaufen darf mit Rolex drauf. Aber wenn ich eine Uhr mit meinem Markennamen versehe kann ich diese dann vertreiben? Oder muss ich mit Strafen wegen Verletzung von geschmacksmustern oder ähnlichem rechnen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Wenn Sie Uhren aus China importieren und mit Ihrem eigenen Markenlogo versehen, begehen Sie damit keine Markenrechtsverletzung. Das Design einer Uhr ist nicht als Marke geschützt, sondern der Name bzw, auch das Logo des Herstellers.

Sehr wohl besteht aber ein Designschutz des Herstellers. Wenn Sie also eine Uhr herstellen lassen, die dem Design einer Rolex oder anderer Fabrikate entspricht, so verletzen Sie dieses Schutzrecht.

Sie selbst können das Design Ihrer Uhr aber auch schützen lassen beim DPMA. Wie dies funktioniert und was es kostet, erfahren Sie hier:

https://www.dpma.de/service/gebuehren/designs/index.html

Bei der Anmeldung eines Designs erfolgt keine Prüfung, obein gleiches oder ähnliches Design bereits existiert. Es obliegt dem jeweiligen Hersteller Nachahmungen zu verfolgen. Hat der Hersteller ein Design geschützt, so gilt es § 38 DesignG zu beachten. Danach hat der Inhaber des Designrechtes das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen.

Wichtig ist diesbezüglich auch § 38 Abs. 2 DesignG. Dort heißt es:

"Der Schutz aus einem eingetragenen Design erstreckt sich auf jedes Design, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. Bei der Beurteilung des Schutzumfangs wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Designs berücksichtigt."

Entscheidend ist demnach der Gesamteindruck des durchschnittlichen Verbrauchers. Wenn dieser Ihre Uhr für verwechselbar mit dem Design eines anderen Markenherstellers hält, würden Sie eine Schutzrechtsverletzung begehen. Der Rechteinhaber könnte Sie dann auf fiktive Lizenzgebühren in Anspruch nehmen. Dies kann schnell sehr teuer werden. Insbesondere die großen Uhrenhersteller unterhalten eine Abteilung, die sich mit der Aufspürung von Nachbauten beschäftigt. Ich kann daher nur dringend davon abraten, sich das Design einer bekannten Marke als Vorbild zu nehmen.

Insgesamt muss man aber festhalten, dass es bei einer Uhr einen eher begrenzten gestalterischen Spielraum gibt. Im Zweifel würde ein Gericht daher eher gegen den Rechteinhaber entscheiden, wenn es Ähnlichkeiten beim Design gibt. Aber Sie müssten sich dann trotzdem auf einen sehr langwierigen Rechtsstreit gefasst machen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt


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