Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich habe vor kurzem einen Fräserschrank gebaut, der mit speziellen Türen ausgestattet ist. War als 3-Teiler auf YouTube zu sehen. Ich habe mir lange Gedanken gemacht, wie ich die Türen auf einfache Art und Weise realisieren kann, und bin dann auch auf eine für mich machbare Lösung gestossen. Am 14.11.2018 hat nun Herr Klemens Torggler von YouTube meine Videos blockieren lassen. Angeblich habe i ...

Ein Bauherrenpaar geht zu verschiedenen Bauträgern und lässt sich nach Besuch der Musteraustellung ein Angebot erstellen. Dazu erstellt der Bauträger einen Grundriss und eine Baubeschreibung. Das Angebot ist den Bauherren zu teuer, der Bauträger gefällt am Ende nicht.Und der Grundriss überzeugt grundsätzlich aber in Detailbereichen nicht. Bauherrenpaar geht damit zu Architekten und bitte ...

Guten Tag, ich habe eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten. Es geht um einen Download bzw. die Bereitstellung eines Titels von meinem Anschluß. Meine Frage: Ist das Zurücksenden einer modifizierten Unterlassungserklärung, so wie diese im Internet oft zu finden sind, ratsam oder tatsächlich eher gefährlich? Wäre eine Unterlassungserklärung in der ich mich verpflichte das Werk ohn ...

Hallo, also ganz so einfach wie in der Überschrift ist es leider nicht aber der Tenor stimmt. Hier der genaue Sachverhalt: 1. Kunde gibt mir den schriftlichen Auftrag eine dritte Person mit dem Entwurf von kleinen Grafiken (Icons), zur Nutzung auf der Webseite, für einen vorher abgemachten Festbetrag zu engagieren. 2. Dritte Partei (aus Süd-Afrika) entwirft die kleinen Grafiken und wird d ...

Liebe Anwältinnen und Anwälte ... dass Fotos und Produktbeschreibungen von Herstellern nicht sang- und klanglos übernommen und verwertet werden dürfen, ist hinlänglich bekannt. Wie aber verhält es sich bei einer kurzen Spielbeschreibung für ein Gesellschaftsspiel, die auf auf der Rückseite des Spielkartons abgedruckt ist? Ich verstehe diese Art von Text als Werbetext zu Verkaufszwecken und -förder ...

Hallo ich habe dieses Jahr die rechte von meinem Logo an eine GmbH über einen Notar gegeben. Jetzt wurden die Farben geändert und diese GmbH hat das Logo an eine andere Gesellschaft zur Nutzung freigegeben. Meine frage darf diese GmbH die Farben ändern? Und darf diese GmbH erlauben das dieses Logo von jemand anderst benutzt werden? Vielen dank ...

Sehr geehrte Damen und Herren, die Agentur die meine Webseite erstellt hat ist leider insolvent, die Herausgabe meiner Domain sei nicht das Problem, jedoch der Webseite, dafür möchte er gerne wissen auf welcher Rechtsgrundlage diese herausgeben werden soll. Ich möchte gerne meinen Account ausgliedern und in ein eigenes Paket umwandeln. Ein Nutzungsrecht für die Webseite wurde nicht explizit ...

Als offizieller Importeur einer amerikanischen Marke haben wir Produkte dieses Hauses nach Deutschland eingeführt. Die Beschreibung des Herstellers haben wir aus dem Internet 1:1 übersetzt und auf unserer Homepage veröffentlicht. In der Beschreibung war ein Begriff der eigentlich eine Materialart beschreibt, hier in Deutschland aber als Markennamen eingetragen und auch unter der entsprechenden Niz ...

Guten Abend Folgendes ist geschehen: Ich beschäftige mich hobbymäßig mit alten Autos und habe mir auf einer ausländischen Seite von einem gewerblichen Händler Teile für meine beiden Autos aus einem nicht EU-Land bestellt. (2 Sets welche jeweils aus 4 Gegenständen bestehen, Preis ca. 80€ inkl. Versand). Die Teile wurden als Originalware angeboten und eine Zahlung mit Paypal wurde getätigt. ...

Grundsätzlich will ich wissen ob es rechtlich konform/legal ist Zusammenfassungen von öffentlich zugänglichen und von kaufpflichtigen/lizenzpflichtigen (Gibt es überhaupt solche oder sind alle öffentlich zugänglich ?) Wissenschaftsstudien kommerziell zu verkaufen in Bezug auf die Urheberrechte der Wissenschaftler, der Universitäten und der Verleger oder ob ich Lizenzen oder kostenlose mündliche od ...

Ich würde gerne die Froasenhöhle besuchen, diese liegt in Fürstenbrunn, welcher ein Ortsteil von Grödig ist. Von dieser Höhle würde ich gerne Filmaufnahmen machen und einige Fotos knipsen. Im Internet erfährt man, dass anscheinend ein Gitter an dem Höhleneingang eingebaut wurde, aber dieses lässt sich öffnen. Ist das Betreten der Höhle und das Filmen erlaubt? Darf ich die Aufnahmen im Internet ...

Hallo, ich habe folgende Frage: Mal angenommen ich betreibe einen kleinen Döner Imbiss. Nun lasse ich mir die Wort/Bildmarke "Berliner Döner" sichern. Diese wird auch eingetragen. Wenn ich nun meinen kleinen Imbiss " Berliner Döner" nenne, strahlt das ja eine gewisse Größe aus. Diese ist aber in dem kleinem Imbiss nicht vorhanden. Können mich andere große "Dönerläden" oder diverse "Döner-K ...

Hallo, Ich möchte kompatible Elektrozubehör für Waren von anderen Markenherstellern verkaufen, darf ich so den Produkttitel z.b. bei Amazon oder Ebay nennen: Universal Elektrozubehör passend auch z.B. für Waren der Marke [X] und Marke [Y] Bei X und Y würde ich die bekannte Marke ausschreiben. Auch in der Artikelbeschreibung würde ich die Marken nur mit "passend für Marke X und Marke Y" ...

Ich möchte meine Ansichtskartensammlung aus einem Ort in der Schweiz zusammen mit alten Familienfotos, zur rein privaten Verwendung, ohne jedes finanzielles Interesse, in einem Buch zusammenfassen. Das Buch soll in einer Auflage von ca. 10 Stück innerhalb der Sippe kostenlos abgegeben werden. Der Zeitrahmen aller Bilder ist ca. 1880 bis 2000. Vielfach sind die Verlage oder Fotografen nicht bekannt ...

Hallo, ich bin seit kurzem im Print-on-Demand T-shirt Business tätig, d.h ich lade Designs für T-Shirts bei z.B. Amazon hoch und ich stehe immer wieder vor dem Problem mit dem Markenrecht ( Wortmarken). Momentan habe ich das Problem mit dem Wort Unicorn bzw Einhorn. Beide sind geschützt. Also, mir ist klar, dass ich das Wort Unicorn nicht einfach für ein T-Shirt verwenden darf. Wie ist es aber we ...

Wir sind Inhaber der EU Marke "MARKE". Ein Domaingrabber in Italien hat sich die Domain MARKE.it gesichert. Einem Angebot und Aufforderung zur Übertragung ist er nicht nachgekommen. Wir haben die Domain bei nic.it erfolgreich auf "challenged" setzen lassen. 1. Welche sind alternative nächste Schritte, außer einer Klage in Italien? 2. Wie rufen wir einen NIC-Arbitrator an? 3. Was tun, wenn der ...

Ich bin Experte auf einem Spezialgebiet, sagen wir mal Dackelzucht. Ich möchte gerne für Fachmagazine zu diesem Thema unentgeltlich eigene Fachartikel verfassen und in solchen Fachmagazinen veröffentlichen lassen. Mir ist aufgefallen, dass in Deutschland viele Fachmagazine mehr oder weniger „versteckt" diesbzgl. Autorenvereinbarungen haben. Man findet diese z.B. im Impressum der gedruckten Zeit ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als Freiberufler erstelle ich im Bereich Immobilien entgeltliche Texte für Auftraggeber (Kunden). Es werden gewisse Sachverhalte analysiert und im Rahmen eines Exposés erhält der Kunde das Ergebnis. In diesem Exposé sind alle Quellen (Buch und Internetquellen), die verwendet wurden, angegeben. Nun habe ich auf einigen Internetseiten in den Nutzungsbedingungen Hi ...

Wir sind eine Marke, die Bilder von verstorbenen Persönlichkeiten kommerziell verwenden möchte. Im Jahre 1997 hat Apple mit Ihrer "Think different." Kampagne ebenfalls verstorbene Persönlichkeiten kommerziell verwendet. (https://www.youtube.com/watch?v=cFEarBzelBs) Unsere Information sind bis jetzt ist: - Bis zu 10 Jahre nach Veröffentlichung eines Bildes auf der eine Persönlichkeit abgebilde ...

Unsere Firma bietet T-Shirts in Anlehnung an berühmte Filme und Serien an. Es werden keine Bildrechte verletzt. Es handelt sich um eigene Kreationen. Jedoch werden im Produkttitel Formulierungen wie "Inspiriert von ..." oder "Parodie von..." in Kombinationen mit geschützen Wortmarken verwendet. Handelt es sich hierbei schon um einen Verstoß gegen das Markenrecht? Kann bspw. durch die Kunstfrei ...