Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
503.210
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenanmeldung MÖNI oder MOENI

| 03.05.2018 15:39 |
Preis: 60,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Sehr geehrtes Team,

wir haben im Juli letztes Jahr unsere Marke "MONi" angemeldet. Im Januar, 6 Monate nach unserer Markenanmeldung, haben wir Wiedersprüche aus der Wortmarke und Bild/Wortmarke "MONKI" bekommen. Leider hat sich der Sachbearbeiter gegen uns entschieden und unsere Marke muss bis zum 17.05.2018 gelöscht werden. Wir möchten unter Berücksichtigung der Widerspruchsgründe eine neue Marke unter den Name MÖNI oder MOENI anmelden.

In der Unterlagen des Wiederspruches der Anmeldemarke "MONi" steht unter anderen folgende Gründe :

..." II. Zeichenähnlichkeit

1. Die Anmeldemarke "MONi" und die Widerspruchsmarken "MONKI" sind nahezu identisch- sie unterscheiden sich nur geringfügig dadurch, dass die Widerspruchsmarken fünf anstatt wie die Anmeldemarke vier Buchtaben erhalten und dabei der vorletzte Buchstabe ein "K" ist. Dies führt insbesondere zu einer sehr hohen Ähnlichkeit. Vorliegend liegt der Fokus auf den identischen Vokalen "O" und "I", die den Klang beider Marken vorgeben. Zudem werden Wortanfänge generell stärker beachtet als die übrigen Markenteile, was hier zu Folge hat, dass die identischen Silbe "MON" am Wortanfang äußerst einprägsam ist. Daraus ergibt sich, dass das Fehlen des Konsonanten "K" bei der Anmeldemarke zu keiner geeigneten klanglichen Unterscheidung führt."...

Wir finden ,dass die Wortmarke "MÖNI oder MOENI" sich viel mehr in klanglicher Hinsicht von der Anmeldemarke "MONKI" unterscheidet. Der Fokus wäre nicht mehr der Buchstaben "O" und die Silbe des Wortanfangs wäre nicht mehr identisch.

1. Wir möchten wissen ob wir unsere Marke "MÖNI oder MOENI" anmelden können, ohne weitere Widerspruch aus der Anmeldemarke "MONKI" zu bekommen.
2. Rein rechtlich gesehen sollen wir die Marke als "MÖNI" oder als "MOENI" anmelden?

Hier ist der Linkn zum Dokument des Wiederspruch es als PDF:
https://drive.google.com/file/d/0B2yhEKAot2wHM2F1eVN4UUxsNVB3ZEV0UFpESWktWjIzaVQw/view?usp=sharing

Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ich habe hier durchaus meine Zweifel, ob zwischen MONi und MONKI überhaupt eine Verwechslungsgefahr bejaht werden kann. Laut der von Ihnen verlinkten Unterlagen wurde über den Widerspruch auch noch gar nicht entschieden. Die von Ihnen zitierte Passage stammt aus der Widerspruchsbegründung des Anwalts der Gegenseite, der natürlich die Ansicht vertreten muss, dass eine ausreichende Ähnlichkeit vorliegt.

Sie haben jetzt bis einen Monat nach Empfang dieses Schreibens die Möglichkeit, zur Widerspruchsbegründung Stellung zu nehmen. Erst dann wird das Markenamt über den Widerspruch entscheiden. Vor dieser Entscheidung halte ich es auch für wenig sinnvoll, bereits eine andere Marke anzumelden. Denn es ist durchaus denkbar, dass das Amt den Widerspruch zurückweist. Ebenso ist nicht ausgeschlossen, dass das Amt eine Verwechslungsgefahr aus anderen Gründen bejaht (sich also nicht allein auf die beiden Vokale stützt), was dann wiederum bei der Anmeldung einer neuen Marke zu beachten wäre.

Ich rate daher an, zunächst die Marke MONi zu verteidigen und fristgemäß auf die Widerspruchsbegründung zu reagieren, am Besten mit Hilfe eines auf Markenrecht spezialisierten Anwalts.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 04.05.2018 | 16:06

Sehr geehrter Herr Wilking,

erst mal vielen dank für Ihre Antwort.

In Anbetracht Ihres rechtlichen Rates möchten wir unsere Anmeldemarke MONi verteidigen und auf die fristgemäß die Widerspruchsbegründung der Anmeldemarke MONKI reagieren. Aus diesem Grund würden wir Sie gerne fragen wie Lange Rechtshandel dauern kann. Wir haben bereits Ware mit der Marke MONi fertig zum Verkauf und wir wissen jetzt nicht , ob wir die Ware in den Verkauf geben können. Aus diesem Grund brauchen wir so schnell wie möglich rechtliche Klarheit. Aus diesem Grund möchten wir Sie fragen wie empfehlen Sie uns vorzugehen und ob Sie uns in der Angelegenheit unterstützen würden. Wenn ja, schicken Sie uns bitte eine Angebot.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.05.2018 | 17:03

Vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich sende Ihnen die entsprechenden Informationen Anfang nächster Woche per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 04.05.2018 | 17:33

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt: