Markenanmeldung MÖNI oder MOENI

Question

Sehr geehrtes Team,

wir haben im Juli letztes Jahr unsere Marke "MONi" angemeldet. Im Januar, 6 Monate nach unserer Markenanmeldung, haben wir Wiedersprüche aus der Wortmarke und Bild/Wortmarke "MONKI" bekommen. Leider hat sich der Sachbearbeiter gegen uns entschieden und unsere Marke muss bis zum 17.05.2018 gelöscht werden. Wir möchten unter Berücksichtigung der Widerspruchsgründe eine neue Marke unter den Name MÖNI oder MOENI anmelden.

In der Unterlagen des Wiederspruches der Anmeldemarke "MONi" steht unter anderen folgende Gründe :

..." II. Zeichenähnlichkeit

1. Die Anmeldemarke "MONi" und die Widerspruchsmarken "MONKI" sind nahezu identisch- sie unterscheiden sich nur geringfügig dadurch, dass die Widerspruchsmarken fünf anstatt wie die Anmeldemarke vier Buchtaben erhalten und dabei der vorletzte Buchstabe ein "K" ist. Dies führt insbesondere zu einer sehr hohen Ähnlichkeit. Vorliegend liegt der Fokus auf den identischen Vokalen "O" und "I", die den Klang beider Marken vorgeben. Zudem werden Wortanfänge generell stärker beachtet als die übrigen Markenteile, was hier zu Folge hat, dass die identischen Silbe "MON" am Wortanfang äußerst einprägsam ist. Daraus ergibt sich, dass das Fehlen des Konsonanten "K" bei der Anmeldemarke zu keiner geeigneten klanglichen Unterscheidung führt."...

Wir finden ,dass die Wortmarke "MÖNI oder MOENI" sich viel mehr in klanglicher Hinsicht von der Anmeldemarke "MONKI" unterscheidet. Der Fokus wäre nicht mehr der Buchstaben "O" und die Silbe des Wortanfangs wäre nicht mehr identisch.

1. Wir möchten wissen ob wir unsere Marke "MÖNI oder MOENI" anmelden können, ohne weitere Widerspruch aus der Anmeldemarke "MONKI" zu bekommen.
2. Rein rechtlich gesehen sollen wir die Marke als "MÖNI" oder als "MOENI" anmelden?

Hier ist der Linkn zum Dokument des Wiederspruch es als PDF:
https://drive.google.com/file/d/0B2yhEKAot2wHM2F1eVN4UUxsNVB3ZEV0UFpESWktWjIzaVQw/view?usp=sharing

Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Jan Wilking · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrter Fragesteller,    Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:    Ich habe hier durchaus meine Zweifel, ob zwischen MONi und MONKI überhaupt eine Verwechslungsgefahr bejaht werden kann. Laut der von Ihnen verlinkten Unterlagen wurde über den Widerspruch auch noch gar nicht entschieden. Die von Ihnen zitierte Passage stammt aus der Widerspruchsbegründung des Anwalts der Gegenseite, der natürlich die Ansicht vertreten muss, dass eine ausreichende Ähnlichkeit vorliegt.     Sie haben jetzt bis einen Monat nach Empfang dieses Schreibens die Möglichkeit, zur Widerspruchsbegründung Stellung zu nehmen. Erst dann wird das Markenamt über den Widerspruch entscheiden. Vor dieser Entscheidung halte ich es auch für wenig sinnvoll, bereits eine andere Marke anzumelden. Denn es ist durchaus denkbar, dass das Amt den Widerspruch zurückweist. Ebenso ist nicht ausgeschlossen, dass das Amt eine Verwechslungsgefahr aus anderen Gründen bejaht &lpar;sich also nicht allein auf die beiden Vokale stützt&rpar;, was dann wiederum bei der Anmeldung einer neuen Marke zu beachten wäre.    Ich rate daher an, zunächst die Marke MONi zu verteidigen und fristgemäß auf die Widerspruchsbegründung zu reagieren, am Besten mit Hilfe eines auf Markenrecht spezialisierten Anwalts.      Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.    Mit freundlichen Grüßen

Markenanmeldung MÖNI oder MOENI

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Rechtsanwalt Jan Wilking

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