Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo zusammen, leider sind wir in userem Vorhaben totale Anfänger. Wir haben eine Leideschaft und möchten diese nun etwas ausweiten und in ein kleines Modelabel erweitern. Wir begeistern uns seit Jahren für Autos und für das Tuning und hätten daher einen sehr kleinen Radius. Es geht um T Shirts und Capys Schlüsselanhänger ect. Einen Namen für dieses label haben wir schon. Jetzt hat aber ei ...

Guten Tag! Meine Frage ist wie folgt: Darf man eine Bildmarke für kommerzielle Zwecke verwenden, die als Bestandteile ein "I" und ein Herz-Symbol kombiniert – sich also an das bekannte "I love NY" anlehnt? Das "I" und Herz sind selbst gezeichnet und keinesfalls aus dem "I love NY" entnommen. Nach der Herz-Grafik folgt eine selbst gezeichnete Grafik, die für ein kleines Dorf in Deutschland s ...

Ich arbeite an einem Lexikon über die Geschichte des Fußballsports eines geografischen (deutschen) Landstriches. Ich möchte die Region aus Konkurrenz-Gründen nicht nennen. Das Projekt ist definitiv ein Nachschlagewerk, das ich in Book on demand-Form publizieren möchte. Die Fußballvereine werden hierbei inform eines „Vereinssteckbriefes" aufgeführt. Jeweils dazu möchte ich das Logo des Vereins (in ...

Wir verkaufen die Ware von einem Hersteller in unserem Onlineshop seit 2 Jahren. Die Bilder wurden uns von diesem Hersteller für die Nutzung auf unserer Homepage (Onlineshop) überreicht. Eine gesonderte schriftliche Vereinbarung gab es nicht. Jetzt entzieht uns der Hersteller die Bildnutzungsrechte mit sofortiger Wirkung (ohne Begründung). 1. Kann der Hersteller die Bildnutzungsrechte ohne ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wie genau muss man bezüglich der Namensähnlichkeit von Firmennamen aufpassen, wenn die andere Firma im In- oder Ausland sitzt (macht In- und Ausland einen Unterschied?)? Beispiel: Es gibt eine Firma knowit und man möchte knowingit gründen. Beide in der gleichen Branche, machen aber nicht exakt das gleiche. Problematisch? Danke schonmal ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Jahr 2003 eine Domain "name.de" registriert und gleichzeitig unter "name" eine Wortbildmarke eintragen lassen. Die Wortbildmarke musste ich nach einigen Monaten im Rahmen des Widerspruchverfahrens aufgeben, um rechtliche Auseinandersetzungen zeitgleich zu meiner Gründungsphase aus dem Weg zu gehen. Die Domain besitze ich bis heute, verwende diese aber ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich benötige ihren Rat in Bezug auf einer Abmahnung wegen Filesharing von 2010 von der bekannten Anwaltskanzlei Waldorf Frommer. Ich habe im Mai 2010 eine Abmahnung wegen Filesharing eines Shakira Albums (insgesamt 15 Songs) erhalten. Daraufhin habe ich 2010 eine modifizierte Unterlassungserklärung, ohne Schuldeingeständnis, unterschrieben. 2011 meldete sich ...

Lieber Anwalt, der Fragesteller betreibt einen kommerziellen Video-Blog zum Thema Ernährungsberatung. In einem nächsten Beitrag geht es um Light-Produkte. Hierzu sollen diverse Light-Produkte gezeigt und anhand der Nährwerttabellen besprochen werden. Die Logos der Produkte haben wir abgeklebt, trotzdem sind die Markenabender u.U. am Packungsdesign erkennbar. Sie werden nicht genannt. Ebenso ...

Wir möchten ein Webinar halten, bei dem wir auch Bilder einsetzen, die wir im Internet auf den Webseiten von Wettbewerbern gefunden haben. Die Wettbewerber kommen in einem positiven Kontext im Webinar vor. Reicht es hier, eine Quellenangabe zu machen, da wir das Webinar nirgends veröffentlichen oder Zuschauern zur Verfügung stellen würden oder machen wir uns damit strafbar? Müssen wir die Lizenzre ...

Mein Sohn ist Künstler und im Bergriffe, eine vertragliche Vereinbarung betreffend Zusammenarbeit mit einer Galerie in Köln abzuschließen. Ein RA, der sich in der Künstler-Szene auskennt, möchte bitte prüfen, ob die im Vertrag definierten Leistungen seitens der Galerie und die Verpflichtungen des Künstlers gegenüber der Galerie ausgeglichen und marktüblich sind. Da ich dieser Anfrage keinen Anhang ...

Guten Tag, ich habe eine Frage zu einem Patent-Sachverhalt. Ein Konkurrent von mir verkauft eine simple Tasche. Ich möchte diese Tasche fast identisch auch verkaufen. Nun hat er auf die Tasche zwar kein Patent( dies ergab sich durch eine Patentrecherche) jedoch hat er ein Patent auf seinen Markennamen. Nun will ich diese Tasche im Design fast gleich auch verkaufen jedoch habe ich natürlich m ...

Guten Tag, ich kaufe aktuell ein Produkt von der Firma XYZ in China ein. Die Firma XYZ ist auch als Marke in China eingetragen, aber nicht in der EU oder gar Deutschland. Die Firma XYZ verkauft das Produkt an mehrere Firmen in Deutschland und diese verkaufen es alle unter dem Namen der Firma XYZ weiter. Auf dem Produkt ist auch der Markenname XYZ. Wenn ich jetzt als einer dieser deutsche ...

Hallo, vorerst ein paar Eckdaten: Ich habe seit letztem Jahr ein Gewerbe angemeldet, um selbstgemachte Tortendekorationen zu verkaufen. Dabei handelt es sich nur um die Fondantfiguren, mit denen der Käufer dann seine eigenen Torten dekorieren kann. Dies lief bisher aber einfach nur über meinen Vor- und Zunamen. Nun habe ich aber einen kleinen Laden zur Verfügung (mietfrei, da Eigentumsgebäude in d ...

Hallo, ich bitte um diese allgemeine Rechtsauskunft aus dem Bereich Medien- und Urheberrecht: Ich bin selbst publizierender Autor. In meinem gerade entstehenden Roman möchte ich eine kleine Szene mit einer Person des öffentlichen Lebens einbauen, in der dieser agiert. Auch möchte ich diverse real existierende Lokale und Hotels verwenden, die Schauplatz unterschiedlicher Szenen sind. Die V ...

Guten Tag, ich plane aktuell eine Publikation im Bereich Architektur zu verfassen. Im konkreten Fall anhand von Analysen der gebauten Werke und Publikationen eines vor knapp 20 Jahren verstorbenen Architekten eigene Ansätze abzuleiten und diese aufzuzeigen. Dass ich in meiner Publikation auf die Schriften des Architekten Bezug nehmen kann indem ich diese als Zitat kennzeichne ist mir klar. Je ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben folgenden Fall: Unsere Marke XYXYXY ist beim EUIPO bereits registriert und eingetragen. Nun sind wir dabei Bauchtaschen herzustellen. Auf der Bauchtasche vorne ist Mittig unser Logo mit Schriftzug als Web-Etikett angebracht. Links und rechts neben unserem Logo haben wir einen Schriftzug. Links steht ´´Dope´´ und rechts steht ´´Boy´´. Die Marke ´ ...

Guten Tag! Ich betreibe ein Hotel in der Stadt XYZ mit dem Namen zu einer regionalen Attraktion, beispielsweise „Hotel am Festplatz". Nun möchte ich den Namen ändern in „Hotel XYZ am Festplatz". Das „Hotel Stadt XYZ" droht mir nun mit einer Unterlassung, da es der Meinung ist, dass es zu Verwechslungen führen würde und es selbst den alleinigen, weil längeren Anspruch, auf den Städtenamen hätte. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten ein Buch veröffentlichen (kommerziell) und dabei Bilder von wikimedia mit der creative commons Lizenz verwenden. Ist das erlaubt und wie muss der Bildnachweis erfolgen, um rechtlich alles sauber zu haben? Reicht dieser Text? Bildnachweis: © 2008 von Weatherman90 in der Wikipedia auf Englisch [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by ...

Wir benötigen einen Patentanwalt, der für uns eine technische Vorrichtung beim Europäischen Patentamt einreicht und uns patentrechtlich vertritt. Bitte um Kontaktaufnahme. Fa. TONI ...

Hallo. Vor knapp drei Monaten habe ich ein Auto über Mobile gekauft. Dieses Auto habe ich nun wieder bei Mobile inseriert. Da ich kein Foto des Innenraums hatte, verwendete ich ein Foto der damaligen Anzeige des Verkäufers. Leichtsinnigerweise, leider ohne ihn zu fragen ob ich es verwenden darf. Nun kam eine Email mit folgendem Text: "ich freue mich, dass ich mit 500€ am Verkauf beteiligt werde ...