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Namensähnlichkeit Firmenname

12.09.2018 13:23 |
Preis: 38,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


17:59
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie genau muss man bezüglich der Namensähnlichkeit von Firmennamen aufpassen, wenn die andere Firma im In- oder Ausland sitzt (macht In- und Ausland einen Unterschied?)? Beispiel: Es gibt eine Firma knowit und man möchte knowingit gründen. Beide in der gleichen Branche, machen aber nicht exakt das gleiche. Problematisch?
Danke schonmal
12.09.2018 | 14:07

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Firmennamen, die im Inland benutzt werden, sind gemäß § 5 MarkenG als geschäftliche Bezeichnung geschützt. Das gilt auch dann, wenn sich der Firmensitz im Ausland befindet. Ausländische Unternehmenskennzeichen erlangen ebenso wie Kennzeichen inländischer Unternehmen Schutz, wenn im Inland unter namensmäßiger Verwendung des Zeichens eine dauernde wirtschaftliche Tätigkeit aufgenommen wird und die Tätigkeitsaufnahme nach außen in Erscheinung tritt.

Gemäß § 15 Abs. 2 MarkenG ist es untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise zu benutzen, die geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen. Wenn Branchenidentität besteht, sollten Sie daher zu anderen Firmennamen, die im Inland benutzt werden, einen ausreichenden Abstand einhalten. In dem von Ihnen genannten Beispiel halte ich den Zeichenabstand sowohl in schriftbildlicher als auch in begrifflicher Hinsicht für nicht ausreichend, um Verwechslungsgefahr auszuschließen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 15.09.2018 | 17:45

Danke für Ihre fundierte Rückmeldung. Könnte dann zumindest ein Buch/Podcast o.Ä. "knowingit" heißen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.09.2018 | 17:59

Sehr geehrter Fragesteller,

ein Buch oder ein Podcast dürfte wohl so wie die Firma heißen, da ein Werktitel regelmäßig nur der namensmäßigen Unterscheidung von anderen Leistungen geistiger Art dient und nicht die originäre Funktion hat, auf die betriebliche Herkunft des Werks hinzuweisen. Aus diesem Grund besteht im Normalfall keine Verwechslungsgefahr mit Unternehmenskennzeichen. Eine Ausnahme existiert jedoch bei regelmäßig erscheinenden Werken, hier kann der Werktitel an die Funktion einer Marke angenähert sein und daher auch einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft des Werks geben. Für eine abschließende Beurteilung müssten mir die näheren Umstände des konkreten Einzelfalls bekannt sein.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

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