Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Folgende Ausgangssituation: Ich habe mit mehreren Freunden ein Startup gegründet, hierbei habe ich die Rolle des CTO übernommen und eine umfassende Software über mehrere Jahre bis zum heutigen Tag selbst entwickelt. Ich selber wurde im Jahre 2013 als Gesellschafter in die Kapitalgesellschaft aufgenommen. Der Gesellschaftervertrag gibt in keinster Weise meine Pflichten vor(Einzige Pflicht als G ...

Hallo, ein deutscher Autohersteller hat den Namen eines seiner Fahrzeuge als Wortmarke eingetragen. Ich möchte diesen Namen mit dem Zusatz " - living" oder ".immo" als Wortbildmarke (Signaturlogo) verwenden. Ist dies möglich oder bekomme ich da Schwierigkeiten? Alternativ könnte ich den Namen mit einem zusätzlichen Buchstaben abwandeln, zum Beispiel nicht "Zafira" sondern "Zaffira" oder ähnlich ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe eine Idee bezüglich einer Internet Website. Es geht darum die Idee darin zu schützen, nicht den Namen der Website zu schützen. Denn wenn die Idee ungeschützt ist, so wäre es möglicherweise ungünstig diese umzusetzen. Ich habe mich bereits an das Patent Amt gewendet und mir wurde mitgeteilt die Idee könnte von dort aus nicht geschützt werden. Ich habe gehö ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin gerade in der Ausarbeitung eines Foto-Kalenders, welchen in verkaufen möchte. Es handelt sich um Fotos wie diese hier: https://www.instagram.com/wackel_augen/ Nun habe ich eine Frage, ob Fotos mit folgenden Objekten möglich sind: - Augen geklebt auf ein Liebesschloss an einer Brücke (wie z.B. in Köln) - Augen geklebt auf ein Verkehrszeichen an einer ...

Es geht um eine mögliche Markenrechtsverletzung. Folgender fiktiver Fall: Unternehmer A wurde von Unternehmer B per E-Mail angeschrieben, mit der Aufforderung zur Nutzungsunterlassung. Es geht um die Domain sowie Instagram und Facebook Seiten. Der FIKTIVE Name von Unternehmer B lautet "froh + munter", (ähnlich eines Nikolausliedes)während der FIKTIVE Name von Unternehmer A "froh und mun ...

Guten Tag, es wurde vor wenigen Wochen ein Unternehmen gegründet. Dies heißt und schreibt sich wie unser Unternehmen - unser Unternehmen besteht jedoch seit nunmehr 12 Jahren. Beide Unternehmen sind GmbHs. Unsere GmbH hat den Namen als Wortmarke für die Klassen 35 und 42 schützen lassen. Dies ist auch im DPMA ohne Widerspruch eingetragen. Die Frage ist: Verletzt das neue gegründete Unternehmen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage bezüglich eines Namens und zwar möchte ich ein YouTube Kanal gründen und möchte Ihnen „Alex just do it" nennen. Auf diesem Kanal möchte ich Tutorials zeigen wie ich etwas handwerklich ausführe. Würde ich mit dem Namen des Kanals gegen das Urheberrecht Nike verstoßen? Besten Dank für die Antwort. ...

Hallo, ich habe bisher privat Nachhilfe für Studenten gegeben und würde gerne mehr Studenten erreichen. Daher habe ich mich entschlossen, eine Website zu erstellen, auf der ich Materialien, Erklärvideos und Beispielaufgaben veröffentlichen bereitstellen möchte. Da sich die Nachhilfe dabei auf eine bestimmte Vorlesung bezieht, bin ich unschlüssig wie die Rechtslage hinsichtlich des Urheber ...

Es wird ein internationales, englischsprachiges privates Elektronik und Handwerks Forum in Deutschland betrieben auf welchem sich Mitglieder treffen um mechatronische Projekte privat zu bauen und nachzubauen. Es besteht keine Absicht diese Projekte zu verkaufen, noch werden diese Projekte von den Usern mit der Absicht gebaut verkauft zu werden. Die Projekte sind nur zu Eigennutz da und die Forumpl ...

Hallo, wir sind ein Reiseveranstalter StartUp für individuelle Fernreisen. Für unsere Webseite haben wir Hotelbeschreibungen und Texte recherchiert und kopiert. Nun stellt sich uns die Frage in wie Weit sind Texte von Konkurrenten Urheberrechtlich geschützt, da sie ein gleiches Produkt beschreiben? Oder wie weit wir die Texte ändern müssen, dass es keine Probleme gibt! Wir würden uns über In ...

Im Jahr 2008 sucht jemand ("Urheber") einen Produzenten, der seine Idee produziert. Es meldet sich ein Produzent und es finden verschiedene Treffen statt, bei der besprochen wird, wie die Idee vermarktet werden kann und wer welche Aufgaben übernimmt. Die Kosten für die Produktion, die fast nur aus Programmiertätigkeit besteht, soll der Produzent tragen, im Gegenzug wird die Geschäftsidee in eine n ...

Guten Tag. Ich schreibe an einer Reihe Lehrbücher zum Gitarrenspielen nach Noten für Anfänger. Im Inhalt möchte ich sowohl Volkstümliche Lieder verwenden ( Alle meine Entchen, Es klappert die Mühle ) als auch " modernere, aktuellere " Lieder wie zum Beispiel von Rolf Zuckowski und anderen lebenden Liederschreibern, sowie Weihnachtslieder verschiedener Herkunft. Möglich wären auch Lieder / Me ...

Ich benötige Hilfe zu einer (möglicherweise grenzüberschreitenden) Urheberrechtsangelegenheit. Sachverhalt: Ich betreibe bei Youtube einen Kanal mit selbsterstellten Videos zu meiner Arbeit. Die Videos bieten einen exklusiven Blickwinkel, in welchem der Zuschauer die Sicht des Piloten auf einem Verkehrsflugzeug bei weltweiten Starts und Landungen einnimmt. Zusätzlich werden situative Erkl ...

Ich möchte ein Logo(Schriftzug) für eine Marke im Textilbereich (klasse 25) schützen. Nun ist aber der Fall, dass der zu schützende Name von einer großen amerikanischen Motorradfirma schon (international) eingetragen ist; als Wortmarke und in einer (anders als mein schriftzug) gestalteten grafischen Ausarbeitung als Wortbildmarke.(aber für deren Merchandising produkte auch in Nizza Klasse 25) Ich ...

Hallo, ein Freund und ich haben eine UG vor ein paar Jahren gegründet. (Anteile jeweils 50%) Wir wollten ein Spiel entwickeln und es gemeinsam vertreiben (AppStore, Google, Amazon). Während dieser Zeit sind noch 2 weitere Spiele entstanden. Leider werfen die Spiele nur soviel Gewinn ab das wir gerade mal die Kosten von IHK, Bundesanzeiger etc decken können. Da wir das Nebenberuflich mache ...

Darf der Name eines Berges mit dessen Abbildung als Silhouette und Höhenmeterangabe z.B. auf ein Stirnband gedruckt und dann verkauft werden (Gewerbe vorausgesetzt)? Oder muss das Ganze allgemeiner, d.h. ohne Bergname, gehalten werden? Die Namen von Naturschönheiten können doch markenrechtlich nicht geschützt werden oder? Vielen Dank im voraus! ...

A erstellt ein YouToube-Video, in welchem er ein Video von B kritisch kommentiert. A ist dabei künstlerisch, argumentativ und humoristisch tätig. Zeitlich betrachtet steuert A mehr Inhalt zu dem fertigen Video bei als B. As fertiges Video bietet unbestreitbar einen "Mehrwert". Kann sich B auf das Urheberrecht berufen und die Löschung des Videos verlangen? ...

Hallo, stimmt es, daß man das Design eines Stofftieres nicht schützen kann? Vielen Dank! ...

Hallo, ich möchte meine Marke eintragen lassen. Mein Bereich liegt bei - erstellen von digitalen Vorlagen von Zeichnungen, Motiven (sogenannte Plotterdateien und Applikationsvorlagen für die DIY Nähwelt) - diese fertigen Applikationsvorlagen ausgedruckt - erstellen von Schnittmustern, digital Genähte Einzelstücke, Kleidung - Fotografie (Portrait, Familie, Hochzeit, Tiere...) digital und ...

Als Hersteller von Holzspielzeug möchten wir für unser eigens entwickeltet Puppenhaus Puppen eines bekannten Markenherstellers als Dekoration verwenden. Diese Puppen sind zwar anders als original gekleidet, für Kenner jedoch sicher als zu diesem Hersteller gehörend identifizierbar. Wir möchten diese Puppen auch nicht verkaufen, sie dienen in der Abbildung zur Verdeutlichung der Größenverhältnis ...