Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
501.403
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenrecht: Verwendung des Schriftzuges 'I Love ...'

18.09.2018 10:34 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Guten Tag!

Meine Frage ist wie folgt:

Darf man eine Bildmarke für kommerzielle Zwecke verwenden, die als Bestandteile ein "I" und ein Herz-Symbol kombiniert – sich also an das bekannte "I love NY" anlehnt? Das "I" und Herz sind selbst gezeichnet und keinesfalls aus dem "I love NY" entnommen. Nach der Herz-Grafik folgt eine selbst gezeichnete Grafik, die für ein kleines Dorf in Deutschland steht und ein Haus als Symbol beinhaltet.

Es handelt sich meiner Meinung nach um eine reine Bildmarke, da das "I" als einziger Buchstabe enthalten ist. Da nur selbst erstellte Elemente verwendet wurden, sollte die Verwendung kein Problem darstellen, oder etwa doch? Eine Verwechslungsgefahr zum bekannten "I love NY" besteht nicht, da meine Kombination deutlich komplexer ist.

Eine Einschätzung wäre prima.

Mit freundlichen Grüßen
Lisa W.



22.09.2018 | 01:01

Antwort

von


(75)
Schevenstr. 1 a
01326 Dresden & Köln
Tel: 0351 65 888 350
Web: http://www.kanzleifricke.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrte Ratsuchende,

ohne Ihr Zeichen gesehen zu haben und dies mit dem Original Markenzeichen abgleichen zu können, kann ich Ihnen nur eine Ferndiagnose zukommen lassen.

Schauen Sie auf der Homepage des DPMA und suchen Sie die eingetragene Wort- Bildmarke von I love NY einmal heraus. ( Das werden Sie schon gemacht haben ). Aber schauen Sie mal, ob ähnliche Eintragungen bereits vorgenommen wurden und dort ein Widerspruchsverfahren eingetragen ist.

Aus Ihren Schilderungen mag eine Verwechselung ausscheiden, vor allem wenn hier nicht die gleichen Schutzklassen eingetragen sind. Aber, bei Ihnen liegt eine Wort Bildmarke vor, da sich Ihr Zeichen aus einer Kombination aus beiden Elementen zusammensetzt.

An diesem Maßstab müssen Sie die Eintragung von I love NY prüfen und schauen, ob in der gleichen Klasse noch irgendeine visuelle Verwechselung erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüssen

Fricke
RA


Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
ANTWORT VON

(75)

Schevenstr. 1 a
01326 Dresden & Köln
Tel: 0351 65 888 350
Web: http://www.kanzleifricke.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Erbrecht, Verkehrsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64524 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER