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Markenrecht: Verwendung des Schriftzuges 'I Love ...'

18.09.2018 10:34 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Diplom Kaufmann Peter Fricke


Guten Tag!

Meine Frage ist wie folgt:

Darf man eine Bildmarke für kommerzielle Zwecke verwenden, die als Bestandteile ein "I" und ein Herz-Symbol kombiniert – sich also an das bekannte "I love NY" anlehnt? Das "I" und Herz sind selbst gezeichnet und keinesfalls aus dem "I love NY" entnommen. Nach der Herz-Grafik folgt eine selbst gezeichnete Grafik, die für ein kleines Dorf in Deutschland steht und ein Haus als Symbol beinhaltet.

Es handelt sich meiner Meinung nach um eine reine Bildmarke, da das "I" als einziger Buchstabe enthalten ist. Da nur selbst erstellte Elemente verwendet wurden, sollte die Verwendung kein Problem darstellen, oder etwa doch? Eine Verwechslungsgefahr zum bekannten "I love NY" besteht nicht, da meine Kombination deutlich komplexer ist.

Eine Einschätzung wäre prima.

Mit freundlichen Grüßen
Lisa W.



Sehr geehrte Ratsuchende,

ohne Ihr Zeichen gesehen zu haben und dies mit dem Original Markenzeichen abgleichen zu können, kann ich Ihnen nur eine Ferndiagnose zukommen lassen.

Schauen Sie auf der Homepage des DPMA und suchen Sie die eingetragene Wort- Bildmarke von I love NY einmal heraus. ( Das werden Sie schon gemacht haben ). Aber schauen Sie mal, ob ähnliche Eintragungen bereits vorgenommen wurden und dort ein Widerspruchsverfahren eingetragen ist.

Aus Ihren Schilderungen mag eine Verwechselung ausscheiden, vor allem wenn hier nicht die gleichen Schutzklassen eingetragen sind. Aber, bei Ihnen liegt eine Wort Bildmarke vor, da sich Ihr Zeichen aus einer Kombination aus beiden Elementen zusammensetzt.

An diesem Maßstab müssen Sie die Eintragung von I love NY prüfen und schauen, ob in der gleichen Klasse noch irgendeine visuelle Verwechselung erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüssen

Fricke
RA

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