Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

ebook versteigert - Reaktion auf Abmahnung ?


02.03.2006 14:37 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Karlheinz Roth



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe Anfang letzten Jahres bei einer ebay Auktion ein ebook ersteigert. Nachdem ich das Buch gelesen hatte, wollte ich es wie ein anderes normales Buch weiterverkaufen, da ich keine Verwendung mehr dafür hatte. Das Buch wechselte dann für 12,- Euro im Mai 2005 bei einem anderen Auktionshaus den Besitzer. Es handelte sich anscheinend um ein nicht lizensiertes Produkt, was mir aber nicht bekannt war. Da ich es bei einer Auktion erworben hatte, glaubte ich es bei einer anderen Auktion wieder verkaufen zu können. Erst im November 2005, nach der Ersteigerung des Buches durch den nun Abmahnenden, bemerkete ich, dass die Auktion nicht gelöscht sondern versehentlich wieder eingestellt worden war. Das ebook ebenso wie die Auktion wurden daraufhin von mir unwiderbringlich gelöscht. Ich habe dieses ebook weder erstellt noch vervielfältigt sondern selbst im Rahmen einer Auktion ersteigert. Nun wurde ich von einem Anwalt abgemahnt, aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben, weiterhin wird von mir ein Schadensersatz in Höhe von 5000,- Euro und Ersatz der Anwaltskosten von 2000,- Euro (Streitwert: 105.000,- Euro) verlangt. Nachdem ich die Unterlassungserklärung abgegeben habe, teilt mir der Anwalt mit, dass man von einer Klage absehen werde wenn ich die entstandenen Kosten iHv 2500,- Euro übernehme. Da ich nicht in der Lage und auch nicht bereit bin dies zu tun, möchte ich Sie bitten den Fall einmal rechtlich zu beurteilen. Wie ist die Höhe der Anwaltskosten einzuschätzen (ein Streitwert von 105.000,- Euro halte ich für maßlos überzogen) ? Kommt ein Regelstreitwert iHv 4000,- Euro in Betracht ? Ist der Vorgang strafrechtlich relevant und wenn ja wie ?
Muss man wirklich ein derartig schweres Geschütz auffahren, eine E-Mail an mich hätte genügt und mir wäre die Auktion aufgefallen und ich hätte sie beendet. Der Rechercheaufwand geht in dem Fall doch gegen Null, meine E-Mail-Adresse und meine Anschrift sind bei dem Auktionshaus hinterlegt.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Hilfe !
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

in Ihrem Fall ist es erforderlich, die Abmahnung auf ihre Berechtigung zu überprüfen.
Eine Abmahnung setzt immer die Verletzung des Rechts eines anderen voraus.
Die Schadensersatzforderung iHv € 5.000 ist überhaupt nicht nachvollziehbar. Das Gleiche trifft auf die Streitwerthöhe zu.

Bei einem Streitwert von € 105.000 fallen darüber hinaus nach dem RVG ohnehin für eine 1,3 Gebühr Anwaltskosten iHv € 2.065,03 an.

Vor diesem Hintergrund sollten Sie die Anwaltskosten nicht bezahlen.
Der Anwalt müsste den Kostenerstattungsanspruch seines Mandanten einklagen (Streitwert: Höhe der geltend gemachten Anwaltskosten). Im Rahmen dieses Verfahrens wäre auch darüber zu entscheiden, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt gewesen.
Da somit das Prozesskostenrisiko in erheblichem Maße verringert wird, würde ich empfehlen diesen Weg einzuschlagen.
Sie haben daher richtigerweise die Kostennote des Kollegen nicht beglichen.
Das Prozesskostenrisiko in einem solchen Verfahren läge bei € 733,10 (Anwaltskosten und Gerichtskosten), wenn Sie selbst ohne Anwalt aufträten.

In strafrechtlicher Hinsicht gibt es den Tatbestand der Datenveränderung nach § 303 a StGB.
Danach wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer rechtswidrig Daten löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert.

Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung in der Sache geben konnte.

Mit freundichen Grüßen

K. Roth
- Rechtsanwalt -


info@kanzlei-roth.de
www.kanzlei-roth.de

Nachfrage vom Fragesteller 02.03.2006 | 16:18

Die Abmahnung war wohl berechtigt weil das ebook ein nicht lizensiertes Produkt ist. Der Schadensersatzanspruch für die Urheberrechtsverletzung richtet sich, laut des abmahnenden Anwalts, nach dem für eine Wiedergabe dieser Art üblicherweise anzusetzenden Entgelts im Wege der Entschädigungslizenz. Der Anwalt meint für die Einräumung einer Lizenz, das Werk in elektronischer Form weltweit (Internet) vervielfältigen und verbreiten zu dürfen, wäre eine Lizenzvorschusszahlung iHv mindestens 5000,- Euro angemessen. Das Problem ist, dass ich das ebook ein weiteres Mal unbeabsichtigt in einer Auktion zum Verkauf angeboten hatte und der Autor das bemerkte, es ersteigert hat und daraufhin zum Anwalt lief. Ich frage mich auch, wie der Anwalt auf die 5000 Euro Lizenzvorschusszahlung kommt und auf einen Streitwert von 105000,- Euro.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.03.2006 | 16:41

Sehr geehrter Ratsuchender,

aus diesem Grund ist es ratsam, die geltend gemachten Ansprüche nicht zu begleichen und den Anwalt somit zu zwingen, den Kostenerstattungsanspruch seines Mandanten gerichtlich geltend zu machen.

Wenn der Kollege nun nicht klagt, dürfte der Streitwert überzogen worden sein.
Sollte der Kollege Klage auf Schadensersatz erheben (€ 5.000), müsste er schlüssig vortragen, dass dieser Betrag angemessen im Verhältnis zur Rechtsverletzung ist.

Mit freundlichen Grüßen
K. Roth
- Rechtsanwalt -


FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER