Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mit ein paar Freunden eine kleine GbR und bei der Einführung der EU Domains die Domains webscout24 und webscout bekommen. Vor ein paar Tagen habe ich nun ein Schreiben von der SCOUT Gruppe erhalten und wurde aufgefordert die Domains zu löschen oder an die SCOUT Gruppe zu übertragen. Wie ich bereits im Internet lesen konnte (https://www.frag-einen-a ...

darf man gebrauchte markenware in die eu einführen und vertreiben. neue ware darf nur der markeninhaber einführen, völlig klar! hat der markeninhaber denn auch rechte an gebrauchter ware? ...

Hallo, ich habe heute eine Abmahnung wegen Marken- und Wettbewerbsverletzung bekommen. Streitwert 50.000 Euro, Anwaltskosten: 2.759,60 Euro. Es geht um die Verwendung eines Wortes auf einer einzigen Internetseite meiner Internetfirma, auf welcher ich Webseiten zeige, die ich bereits programmiert habe. Dort Liste ich unter jedem Scrrenshot auf, was ich für diese Firmen gemacht habe. Dies mac ...

Sehr geerhte Damen und Herren, ich betreibe eine Webseite, auf welcher sich User anmelden können. Diese User können dort eingeben welche Gutachten sie für Ihre Autos besitzen. Wenn jetzt ein User genau das selbe Gutachten braucht, kann es sich mit dem User in Verbindung setzen ohne das dessen Kontaktdaten bekannt gegeben werden. Diese Gutachten können zum Teil von der jeweiligen Anbiet ...

Hallo habe vor 3 Wochen eine Rolex uhr ersteigert mit Garantiesschein von rolex und der Rolex box,für 2800€ im auktionhaus.In der Auktion selbst stand Original Rolex.7.Tage später bekam ich das Packet mit der Uhr.Daraufhin bin ich trotzdem zum uhrmacher gegangen dieser meinte: sehr gutes Replikat kaum zu unterscheiden vom original.Der Garantieschein war aber echt sagte er.Mit der Nummer eingetrage ...

Sehr geehrter Herr Andreas Schwartmann, ich bin Studentin, die ein Gewerbe angemeldet hat und nebenbei Modeartikel über ebay versteigert. Vor einiger Zeit habe ich Ware von einem Großhändler in Deutschland bezogen. Dieser hat die Originalität und Freiverkäuflichkeit der Ware sowohl in seinem Angebot ( hierzu liegt uns eine Kopie vor ), als auch auf der Rechnung schriftlich bestätigt. Mündlich ...

Hallo, ich habe vor kurzem ein Kleingewerbe als Nebenverdienst angemeldet. Ich bedrucke Esspapier mit Lebensmittelfarbe, die dann zu Geburtstagen, Hochzeiten etc. auf die Torten gelegt werden können. Nun meine Fragen: 1)Ich habe bereits mehrere Anfragen über Ebay erhalten, ob ich nicht auch einen Spangebob oder einen Donald Duck für einen Kindergeburtstag drucken könnte. (Die Bilder si ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein System für eine bestimmte Branchen-Suchmaschine ideel ausgearbeitet. Dazu gehören Internetseiten (eine Domain) mit verschiedenen Datenbanken und ein Zusatzprogramm mit dem Kunden Ihre Daten pflegen können. Die Erstellung des Systems werde ich einem Programmierer im Auftrag gegeben, da ich mit dem Programm asp.net nicht programmieren kann. Ich habe vor ...

Hallo, wiedermal das Thema Abmahnung, nur diesmal etwas "interessanter": Ich wohne und arbeite seit 4 Jahren in der Schweiz. Da ich am 17.05.2006 geschäftlich nach UAE fliege, habe ich in meinem privaten Blog am 12.04. 2006 eine Linksammlung zu Wissenswertes angelegt. Ich betone "Linksammlung". Mit Hyperlinks, wie es im Internet üblich ist (Texte/Beschreibungen mit dem entsprechenden Hyperli ...

Guten Tag, auf eine Frage in einem Internet-Forum nach Fachliteratur zu einem bestimmten Thema sandte mir ein Kollege einen Link zu einem amerikanischen Download-Server, auf dem er offensichtlich ein eBook zu diesem Thema bereitgestellt hat. Soweit ich vorab erkennen kann, handelt es sich um eine einfache *.pdf Datei ohne irgendeinen Kopier- oder Leseschutz, die ansonsten kommerziell von einem ...

Im Februar erstellte eine Website für eine Gaststätte mit einer Anfahrtsskizze, die ich in der Bildsuche von Google fand. Am 05.05.2006 erhielt ich ein Schreiben des Anwaltes der Gaststätte, das beinhaltet das der Besitzer der Gaststätte eine Abmahnung der Euro-Cities AG mit einer Rechnung über 555 Euro und einer Unterlassungserklärung mit 1600 Euro Strafe erhalten habe. Ich solle die Mahngebühr ...

Ich Post bekommen vom Rechtsanwalt, der eine Markenfirma vertritt. Vorab muß ich sagen, dass wir eine GdbR vom 01.01.05 bis 30.04.05 betrieben haben. Zum Fall: Am 16.03.2005 (vor über einem Jahr) wurde ein Polo an einen Testkäufer verkauft. Am 17. Juli letzten Jahres stand ohne Vorwahnung die Polizei mit Durchsuchungsbefehl hier, hat Ware, Buchhaltung, Computer, etc. zur Einsicht und Überp ...

Wir erstellten Fotos in Tschechien in geschlossenen Räumen, ohne die Erlaubnis des Eigentümers des Gebäudes zu besitzen bzw. sogar gegen dessen Verbot. Kann der tschechische Eigentümer rechtlich erfolgreich gegen eine Veröffentlichung der Fotos in Deutschland im Internet bzw. auf Ausstellungen vorgehen bzw. wo und wie würde eine solche Klage erhoben werden? Wir danken für Ihre Antwort. ...

Sehr Geehrte Damen und Herren Am 26.04 wurde ich von einer Abmahnung überrascht. Mir wird von der firma CDV AG vorgeworfen, ende Oktober 05 einen Computerspiel durch die nutzung eines sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerkes der Öffentlichkeit zur verfügung gestellt zu haben. Als Beweissicherung wurden von der Firma LOGISTEP AG das Datum des Geschehens, Dateibenennung, IPAdresse und der genutzte ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum Urheber-/Markenrecht. Viele alltägliche Gebrauchsgegenstände besitzen Marken und Stempelzeichen zur Identifizierung. Bei meinem Anliegen geht es weniger um Logos von Sportmarken oder ähnlichen, sondern um Marken, die man auf Porzellangegenständen oder Gegenständen aus Edelmetallen findet. Ich beschäftige mich mit diesen Stempeln oder auc ...

Guten Tag! Ich möchte ein Hörspiel schreiben und produzieren und bei Erfolg auch vermarkten. Die Hauptfiguren stammen von Arthur Conan Doyle und dürften den meisten bekannt sein: Sherlock Holmes, Dr. Watson usw. Es sollen nur die Figuren verwendet werden. Handlung, Dialoge und alles weitere würde ich mir ausdenken und niederschreiben. Unter http://www.denkpass.de/dpblog/sig/archives/000127 ...

Hallo! Ich habe heute eine strafbewehrte Unterlassungserklärung (Streitwert 25.000€;Forderung 986,-€) bekommen... Sachlage: Ich habe bei eBay eine "Taucheruhr im Panerai Stil" angeboten. Die Uhr habe ich selber über eBay gekauft & unter obenstehender Bezeichnung angeboten. Auf der Uhr steht "Bernadino". Nirgendwo ist "Panerai" gekennzeichnet!!! Ich habe die Uhr selber nach 3 tagen ge ...

Der Ebayanbieter foamworld_de bezeichnet seine Ware in der Artikelbezeichnung als Markenware obwohl er diese einfach selber zusammenbaut und er auch keine eingetragene Marke hat. Darf er das und wenn nicht wie kann man Ihn daran hindern? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, heute ging bei meinen 100km entfernten Eltern eine an mich gerichtete Abmahnung einer Karlsruher Anwaltskanzlei ein. Wieso sie an meine Eltern (wo ich im August 2005 aufgrund des beginnenden Studiums, leider nicht in Jura ;), ausgezogen bin) und nicht an mich ging ist mir jedoch ein Rätsel. Mir wird abgemahnt, ich hätte Ende Oktober 2005 eine bestimmte Datei bz ...

Guten Tag! Es geht darum, dass ich eine Geschäftsidee von einem Franchiseunternehmen übernehmen und die Sache in Eigenregie umsetzen möchte. Der Hintergrund liegt darin, dass mir die monatlichen Gebühren einfach zu hoch sind und ich der Meinung bin, dass die Umsetzung dieser Geschäftsidee nicht zu schwer ist. Die Frage ist nun, kann ich das gleiche Konzept übernehmen wenn ich mich deutlich von ...