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Welche Umschreibungen/Vergleiche sind ind er Werbung erlaubt?


10.04.2006 22:29 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo, ich möchte über ein Internetportal und über eine eigene Homepage (Shop) Textilien vertreiben. Mein Lieferant beliefert einen bekannten Versandanbieter (Fa xyz). Dieser führt die identische Ware unter seinem Markennamen.
Frage: Da vergleichende Werbung gestattet ist, frage ich mich nun, wie ich formulieren darf. Ist es erlaubt zu schreiben-…. Gleiche Ware wird auch von Fa xyz angeboten, oder darf ich hinweisen, mein Lieferant beliefert ebenfalls Fa. Xyz. Darf ich die Fa xyz überhaupt benennen. Wäre eine Umschreibung dieser Fa xyz zulässig.

Andersherum gefragt. Wie weit darf ich gehen, welche Umschreibungen/Vergleiche sind erlaubt.

Mit freundlichen Grüßen

10.04.2006 | 23:42

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,
sehr geehrter Ratsuchender!

Die Grenzen bilden die guten Sitten. Dieser Gummibegriff wird vom BGH dahingehend interpretiert, daß Sie keine unnötig herabsetzende vergleichende Werbung betreiben dürfen.

In Ihrem Fall dürfte ein neutral gehaltener Hinweis (also nicht ironisch, marktschreierisch oder sonstwie den Wettbewerber herabsetzend formuliert) problemlos sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine kurze Rechtsorientierung geben.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber


Nachfrage vom Fragesteller 12.04.2006 | 18:48

Sehr geehrter Herr Weber,
Ihre Antwort ist leider etwas "weich" formuliert". ich hatte ja bereits Beispiele genannt, welche ich verwenden wollte. Könnten Sie bitte mit ja oder nein bewerten ob folgendes zulässig ist:

"Die von mir angebotene Ware, stammt von einem Lieferanten, welcher ebenfalls die fa "XYZ" mit gleicher Ware beliefert"

Es ist selbverständlich, das es sich hierbei um die gleiche Ware handelt. Ist der Hinweis neutral genug??

Mit freundlichen Grüßen
der Ratsuchende

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.04.2006 | 22:16

Sehr geehrter Ratsuchender,

da ich den Eindruck hatte, daß Sie eine allgemeine Orientierung haben wollte und eine solche in diesem Rechtsgebiet naturgemäß schwammig sein muß, mußte auch meine Antwort "weich" ausfallen.

In diesem Sinne bedanke ich mich für Ihre konkretisierende Nachfrage.

Die Formulierung ("Die von mir angebotene Ware, stammt von einem Lieferanten, welcher ebenfalls die fa "XYZ" mit gleicher Ware beliefert") ist meines Erachtens neutral genug, da es sich um eine sachliche Darstellung von Fakten handelt. Selbstverständlich müssen Sie im Ernstfall diese Fakten beweisen können.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

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