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Höhe der Lizenzgebühr bei unerlaubter Verwendung von Bildern für eBay Auktionen


26.05.2006 10:33 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jens Jeromin



Sehr geehrte Damne und Herren,

leider sehe ich immer öfter, dass meine Bilder für ebay Auktionen unerlaubt verwendet werden.
Es handelt sich um Bilder von Designermöbeln (flexibles zusammsetzbares Systemmöbel), die ich selbst unter Verwendung von Semiprofessionellen Mitteln und unter erheblichen Aufwand erstellt habe.
Ich wollte diese u.a. in kürze für einen gewerblichen Verkauf nutzen.

Nach ca. zwei meiner Auktionen sehe ich, dass einige Mitglieder mein Bild für eigene Auktionen kopierten und damit 4 stellige Gebote/Auktion erzielten und u.a. auch unter Angabe einer E-Mail Adresse für das "individuelle Zusammenstellen" dieses Möbelsystems warben(also "Privatanbieter" mit "gewerblichem Touch") . Ich habe die Mitglieder mit der Bitte um Löschung zunächst angeschrieben , da dies in einigen Fällen nicht geschehen ist, habe ich nun Testkäufe zur Ermittlung der Kontaktdaten getätigt.

Da es unterschiedliche Informationen zu den zu veranschlagenden Lizenzgebühren gibt ist hier die Frage welche Höhe an Lizenzgebühr, Strafzuschläge etc. in einer Rechnung veranlagt werden können.

Es handelt sich in allen Fällen um 7-tägige eBay-Angebote.

Ich habe von ca. 60 EUR mit 2 x 100 % Zuschlag (Strafzuschlag und fehlender Quellenhinweis) pro Tag bzw. pro Woche gehört etc. Welche Höhe ist realistisch einzufordern?

Danke und Gruss
Sehr geehrter Fragesteller,


vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund Ihrer Informationen wie folgt beantworte:

Wer ein urheberrechtlich geschütztes Foto (und dazu zählt zunächst jedes Foto, §§ 2, 72 Uhrhebergesetz)ohne Zustimmung des Inhabers der Urheberrechte verwendet, schuldet diesem Schadensersatz, § 97 Urhebergesetz.

Daneben, dies erwähne ich nur der Vollständigkleit halber, können Sie gegen den Verletzer Ihrer Urheberrecht Unterlassungsansprüche geltend machen.

Der von Ihnen angedachte Grundbetrag in Höhe von 60 € ist nicht zu beanstanden,eher sogar recht "human". Bei gewerblichen Verkäufern dürften auch deutlich höhere Beträge im Bereich bis 200 € im Einzelfall durchaus angemessen sein, wobei es sich hier um Beträge pro Verstoss handelt.

Wenn Sie also dauerhaft an einer Unterlassung durch die Gegenseite interessiert sind, empfehle ich dringend, auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei der Gegenseite einzufordern.

Ich hoffe Ihnen hiermit einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt

Strig ist bei private

Nachfrage vom Fragesteller 26.05.2006 | 11:38

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Handelt es sich bei den angegebenen Beträgen um "Tagessätze" bzw. Betrag pro Auktion (unabhängig von der Auktionslänge). Also: bei einer 7-Tages Auktion= 7*200,00 EUR=1.400 EUR oder einmalig 200,00 Eur pro Verstoß?

Wahrscheinlich ist es (wie Sie empfehlen) am besten, bei künftigen unerlaubten Verwendungen dies über einen Anwalt bearbeiten zu lassen!

Vielen Dank und Gruss

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.05.2006 | 11:48

Sehr geehrter Fragesteller,


in der Tat sind die Beträge pro Bild und pro Verstoss (unerlaubtes Einstellen) gemeint, nicht als Tagessätze. So Sie sich bei der Wahrung Ihrer Interessen anwaltlich vertreten lassen, steht Ihnen Kostenersatz durch die Gegenseite zu. Bei Bedarf stehe ich Ihnen gerne für eine weitere Beratung oder Vertretung in dieser Sache zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Jeromin
Rechtsanwalt

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