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Musik bei allopmp3.com kaufen legal?


| 13.10.2006 16:22 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht



Hallo!
Ist es in Deutschland legal Musik bei allofmp3 zu kaufen und diese dann für seinen privatgebrauch zu nutzen (hören oder auf mp3 player kopieren und hören)?

Wenn ja, warum?
Wenn nein, warum nicht?

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:

Ich möchte Ihnen im folgenden möchte ich Ihnen etwas zum rechtlichen Hintergrund darlegen.

Das Unternehmen behauptet, dass sein Angebot lizenziert und in Russland legal sei, da eine Lizenz der dort zuständigen Gesellschaft zur Rechteverwertung (ROMS) vorliegt. Dies wurde in Russland auf Drängen der Musikindustrie untersucht. Nach einem Bericht[3] in The Register empfahl die Moskauer Polizei nach einer Voruntersuchung eine Strafverfolgung von AllOfMP3.com. Nach Angaben des russischen Rechtsberaters der IFPI (Internationaler Verband der Phonoindustrie) schien ein erfolgreiches Vorgehen gegen das Unternehmen aufgrund des russischen Urheberrechtes sehr unwahrscheinlich. Schließlich kam der zuständige Staatsanwalt zu dem Schluss, dass kein Handlungsbedarf bestehe. Die IFPI bestreitet aber weiterhin, dass Allofmp3 die Lizenzen besitzt, die Musik im Ausland (z. B. konkret Deutschland) zu verkaufen (in Russland liegt tatsächlich eine gültige Lizenz vor).

Welche Konsequenzen sich für einen Privatanwender daraus ergeben, bei einem in Russland legalen Dienst zu kaufen, der aber keine Rechte für den Vertrieb im Ausland hat, ist nicht abschließend geklärt.

Nach dem neuen Deutschen Urheberrechtsgesetz (§ 53 Abs. 1 UrhG) muss sich ein Nutzer, der eine Mediendatei vervielfältigt (§ 16 Abs. 2 UrhG), darüber informieren, ob sein Download aus einer offensichtlich rechtswidrigen Quelle stammt. Ob der Download von Musikdateien bei Allofmp3 offensichtlich rechtswidrig ist, ist umstritten, auch wenn man für den Download, im Gegensatz zu Tauschbörsen, bezahlen muss.

Im Mai 2005 wurde eine Einstweilige Verfügung[4] vom Landgericht München I gegen Allofmp3 erlassen, in der festgestellt wird, dass Allofmp3 „für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nicht im Besitz einer Lizenz“ sei. Danach sei die Bereitstellung von Musikdownloads durch Allofmp3 in Deutschland illegal, sofern Allofmp3 keine Rechtsmittel dagegen einlegt. Es ist jedoch zu beachten, dass die einstweilige Verfügung gegenüber Allofmp3 erst dann Wirksamkeit erlangt, wenn diese Allofmp3 zugestellt worden ist. Weil die Einstweilige Verfügung ohne Anhörung der Gegenseite erlassen worden ist, lässt sich jedoch nicht zwangsläufig daraus ableiten, dass die Verfügung auch durch eine Zustellung dem Betreiber von Allofmp3 bekannt gemacht worden ist. Der Antragsteller hat einen Monat nach Erlass der Einstweiligen Verfügung Zeit, diese der Gegenseite zuzustellen (ZPO § 929 und § 929). Die Frist verlängert sich dann, wenn die gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist in die Heimatsprache der Gegenseite übersetzt werden muss. Laut Heise News vom 8. Juli 2005[5] wurde die Einstweilige Verfügung der Gegenseite jedenfalls bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht zugestellt. Weitere Informationen hinsichtlich dieser zwingend notwendigen Zustellung fehlen bislang. Bei nicht erfolgter Zustellung hat die einstweilige Verfügung keine Rechtskraft erlangt.

Anfang Juli 2005 wurden Betreiber von deutschen Webseiten mit Hyperlinks auf Allofmp3 vom Bundesverband Phono, der das Angebot für illegal ansieht, abgemahnt. Bei Privatpersonen (auch mehrere Jahre alte Links einer nicht mehr gepflegten Seite sollen abgemahnt werden) wurde der Streitwert mit 75.000 € angesetzt, was zu einem geforderten Anwaltshonorar von ca. 3.800 € führte. Zunächst hatte sich der Heise-Verlag geweigert in vorauseilendem Gehorsam die Links aus seinen Artikeln zu entfernen[5]. Aufgrund zweier Urteile des LG München hat Heise die Links mittlerweile entfernt, strengt aber eine Verfassungsbeschwerde gegen diese Urteile an. Ironischerweise hatte die IFPI selbst auf ihrer Website zu Beginn zur „Kundenaufklärung“ die Webadresse von allofmp3 aufgeführt und erst nach externen Hinweisen entfernt. Der Heise-Verlag hat übrigens im Gegensatz zu anderen bisher kein anwaltliches Abmahnschreiben erhalten, sondern lediglich eine Bitte, die Links zu entfernen. Gründe sind dafür bisher nicht öffentlich bekannt. Die IFPI betrachtet neben Links zu Allofmp3 auch positive Berichterstattung als Beihilfe und damit als illegal. Wie und ob sie dies durchsetzen möchte, bleibt abzuwarten.


Mit freundlichen Grüßen

RA Tawil

Nachfrage vom Fragesteller 14.10.2006 | 20:19

eigentlich habe ich eine andere Antwort erwartet als eine 1:1 Kopie des Textes von Wikipedia. Dieser Text war mir bereits bekannt. Ich wollte ein definitives Ja oder Nein

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.10.2006 | 09:32

Der Text der bei wikipedia eingestellt ist, ist von mir und beantwortet Ihre Frage genau.

Da ich also bereits zum selben Thema Artikel verfasst habe, ist es klar, dass ich mich hierauf beziehe.

Bevor sie eine Bewertung abgeben, sollten Sie vielleicht auf die Beantwortung der Nachfrage warten.

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"Der Text wurde 1:1 von Wikipedia kopiert: http://de.wikipedia.org/wiki/Allofmp3 - schade dass ich keine präzisere Antwort bekommen habe. "